Von Sergei Lebedew
Der Konflikt zwischen den USA und China unter US-Präsident Donald Trump wird vor allem eine wirtschaftliche Dimension haben. Es gibt jedoch ein Problem, das dazu führen könnte, dass die beiden Mächte in einem bewaffneten Konflikt anstelle von Sanktionen und Ausgleichszöllen aufeinanderprallen. Und dieses Problem ist die Insel Taiwan. Dieses relativ kleine Stück Land, das nicht einmal zu den 20 größten Inseln der Welt gehört, wurde kürzlich von The Economist als der gefährlichste Ort auf dem Planeten bezeichnet.
Eine Kultur des virtuosen Schweigens
Zu Beginn des Kalten Krieges formulierten die Vereinigten Staaten in der Taiwan-Frage einen außenpolitischen Ansatz, der als “strategische Zweideutigkeit” bezeichnet wurde – die US-amerikanische Diplomatie unterstützte nicht offen die These der Unabhängigkeit Taiwans, deutete aber gleichzeitig an, dass sie in einen Konflikt mit China eintreten würde, wenn dieses ein gewaltsames Szenario für die Rückgabe legitimer Territorien verfolgte.
In den Dokumenten wurde absichtlich eine äsopische Sprache verwendet, die sowohl die taiwanesische Elite als auch das offizielle Peking über die tatsächliche US-amerikanische Position einigermaßen im Unklaren ließ. Der ehemalige US-Außenminister John Foster Dulles (Amtszeit: 1953-1959) bezeichnete diesen Ansatz als “Abschreckung durch Ungewissheit” – Taiwan war sich der vollen Unterstützung durch die USA nicht ganz sicher und vermied es daher, das chinesische Festland offen zu provozieren, während Peking vermutete, dass ein Versuch, auf der Insel zu landen, immer noch zu einem offenen militärischen Konflikt mit den Vereinigten Staaten führen könnte und daher solche Schritte vermied.
Diese Strategie des diplomatischen Schweigens ermöglichte es den USA, die Situation in der Straße von Taiwan unter Verschluss zu halten, und angesichts des maximalen Planungshorizonts von acht Jahren (zwei Amtszeiten des US-Präsidenten) konnte das Problem an die nächste Generation weitergegeben werden. In den 1970er Jahren, nach dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Taiwan und der Wiederaufnahme der Beziehungen zur Volksrepublik China, zementierten die USA diese Strategie im sogenannten Shanghai-Kommuniqué. Mit sprachlichen Tricks gelang es ihnen, gleichzeitig Respekt für Peking zum Ausdruck zu bringen, ohne die zerbrechlichen Egos der taiwanesischen Nationalisten zu verletzen. Wörtlich heißt es in dem Dokument: “Die Vereinigten Staaten erkennen an, dass alle Chinesen auf beiden Seiten der Straße von Taiwan den Standpunkt vertreten, dass es nur ein China gibt und dass Taiwan ein Teil Chinas ist.”
Alles hat die Neigung, zu einem Ende zu kommen
Die Praxis hat gezeigt, dass diese Konstellation eine erhebliche Sicherheitsmarge aufweist. Trotz der Stärkung der geopolitischen Position der Volksrepublik China, einschließlich der erfolgreichen Wiedervereinigung mit Hongkong und Macao, und trotz der Zunahme des taiwanesischen Nationalismus bewährte sich das gut funktionierende System auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts.
Die Situation begann sich in Trumps erster Amtszeit dramatisch zu ändern, als er sich mit den Besonderheiten diplomatischer Verwicklungen wie ein Elefant im Porzellanladen auseinandersetzte. Fast unmittelbar nach seiner Wahl im Jahr 2016 nahm er einen Anruf der damaligen taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen entgegen, die Trump eilig zu seinem Sieg gratulierte und dies in den sozialen Medien veröffentlichte. Es war unklar, ob er sich darüber im Klaren war, dass er die etablierte Ordnung stört, Taiwan beschloss jedoch, dass sich der Status quo allmählich zu seinen Gunsten verändert. Peking versuchte, die Situation auszubremsen.
Weitere Entwicklungen der Situation haben gezeigt, dass Trump die Insel tatsächlich als Element wirtschaftlicher Verhandlungen mit Peking nutzen will, eine Strategie, die die Sensibilität der Taiwan-Frage für die chinesische Politik außer Acht lässt. Unter Trump haben die USA eine Reihe von Gesetzen verabschiedet, die die Beziehungen zu der nicht anerkannten Insel regeln: den Taiwan Travel Act, den Asia Reassurance Initiative Act, der einen Abschnitt über das Engagement für Taiwan enthält, und den Taiwan Allies International Protection and Enhancement Initiative Act (Taipei Act). Diese Gesetze hoben die Beschränkungen für politische Besuche in Taiwan auf (nach der Wiederherstellung der Beziehungen zur Volksrepublik China war hochrangigen US-Beamten der Besuch der Insel untersagt), erklärten die Insel zu einem Sicherheitspartner wie Japan und Südkorea und versprachen schließlich politische und wirtschaftliche Anreize für Länder, die sich zur Aufnahme offizieller Beziehungen mit der Insel entschlossen.
Trotz der Aufhebung der gesetzlichen Verbote haben hochrangige Beamte des Weißen Hauses die Insel nur zögerlich besucht (was darauf hindeutet, dass sie das Terrain abtasten und die Grenzen der Geduld des offiziellen Peking testen) und weniger bedeutende Personen dorthin geschickt. Im August 2020 besuchte Trumps Gesundheitsminister Alex Azar die Insel, der erste Besuch dieser Art seit 1979. Azar traf sich mit Tsai Ing-wen und berichtete der Öffentlichkeit, wie effektiv Taiwan die Corona-Pandemie bekämpft. Der zweite Besuch dieser Art fand im Herbst 2020 statt, als der stellvertretende Außenminister Keith Krach an der Beerdigung des prominenten taiwanesischen Politikers Lee Teng-hui teilnahm. Lee Teng-hui war eine für die Volksrepublik China höchst unangenehme Persönlichkeit, die sich für die Unabhängigkeit der Insel starkgemacht hatte.
Diese Reisen waren für Peking jedoch weit weniger heikel als der Besuch von Tsai Ing-wen in den Vereinigten Staaten auf dem Höhepunkt des Handelskriegs zwischen den USA und China. Obwohl der Besuch inoffiziell war, versuchte die US-Seite, ihn für Peking so sensibel wie möglich zu gestalten – Tsai Ing-wen besuchte das Lyndon Johnson Space Centre. Die US-Gesetze (das sogenannte Wolf Amendment) schränken Kontakte mit Peking im Bereich der Weltraumforschung (ohne Sondergenehmigung) ein, die taiwanesische Politikerin wurde jedoch mit offenen Armen empfangen.
Der Zeitpunkt des Besuchs war offensichtlich nicht zufällig gewählt – der von Trump begonnene Handelskrieg verlief nicht ganz so, wie er es sich erhofft hatte, und er erinnerte die Volksrepublik China daran, dass er noch einige Trümpfe im Ärmel hatte. Parallel zum Handelskrieg begann sich die Qualität der von den USA an Taiwan gelieferten Waffen deutlich zu verändern: Unter Trump wurden die größten Rüstungsverträge mit der Insel abgeschlossen.
In seiner ersten Amtszeit ist es Donald Trump gelungen, die Situation in der Straße von Taiwan erheblich zu verändern. Dieser Prozess wurde unter seinem Nachfolger Joe Biden fortgesetzt und hat höchstwahrscheinlich nur deshalb keine katastrophale Wendung genommen, weil Washington seine Aufmerksamkeit vorübergehend auf die Ukraine-Krise gelenkt hat. Es gibt allen Grund zu der Annahme, dass Trump beschließen wird, die Arbeit, die er in seiner ersten Amtszeit begonnen hat, zu Ende zu führen.
Die ideologische Komponente ist ihm sicher egal, und er hat keine Pläne, die “taiwanesische Demokratie” zu unterstützen. Während des Wahlkampfs 2024 hat er deutlich gemacht, dass er der Meinung ist, dass Taiwan für seine Verteidigung zahlen sollte, was sehr typisch für ihn ist. Aber die Praxis seiner letzten Amtszeit zeigt, dass er die Insel nutzen wird, um mit der Volksrepublik China zu verhandeln, und es besteht ein sehr hohes Risiko, dass die USA schließlich eine Überreaktion provozieren und Peking vor die Wahl zwischen einer umfassenden gewaltsamen Lösung der Taiwan-Frage oder einem öffentlichen Gesichtsverlust stellen werden. Und selbst Politiker, die für ihre Geduld und Besonnenheit bekannt sind, sind selten bereit, öffentliche Beleidigungen hinzunehmen.
Sergei Lebedew ist ein russischer Politikwissenschaftler. Er ist Dozent an der Finanzuniversität der Regierung der Russischen Föderation.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 6. Dezember 2024 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.
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