Eine Analyse von Dmitri Trenin
Das “Große Schachspiel” zwischen den Mächten auf dem europäischen Kontinent hat aufgehört, ein Spiel zu sein. Es ist in einen handfesten Krieg übergegangen, wenn auch bisher lediglich in Form einer hybriden Konfrontation, da der bewaffnete Konflikt in der Ukraine derzeit keinen länderübergreifenden Charakter hat. Die Gefahr jedoch, dass es sich zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Russland und dem NATO-Block zuspitzt, besteht nicht nur, sondern nimmt sogar zu.
Die Herausforderung, vor der Russland steht, findet in seiner bisherigen Geschichte keine Entsprechung – nicht nur dadurch, dass Russland im Westen weder Verbündete noch potenzielle Partner mehr hat. Vergleiche mit dem Kalten Krieg, der sich von Mitte bis Ende des 20. Jahrhunderts erstreckte, sind unzutreffend und stiften eher Verwirrung. Im Hinblick auf die Globalisierung und die Entwicklung neuer Technologien geschieht die moderne Form der Konfrontation nicht nur in einem größeren Maßstab als die vorherige, sie ist auch viel intensiver. Letztendlich zieht sich die Hauptkampflinie des laufenden Konflikts durch Russland selbst.
Die Asymmetrie zwischen den Gegnern ist enorm, insbesondere das Ungleichgewicht zwischen den ihnen zur Verfügung stehenden Kräften und Fähigkeiten. Auf dieser Grundlage haben sich die USA und ihre Verbündeten viel radikalere Ziele gegen Russland gesetzt als die relativ konservativen Eindämmungs- und Abschreckungsstrategien gegenüber der Sowjetunion. Tatsächlich strebt der Westen danach, Russland als unabhängigen Faktor aus der Weltpolitik zu drängen und die russische Wirtschaft vollständig zu zerstören. Ein Erfolg dieser Strategie würde es dem US-geführten Westen ermöglichen, die “Russland-Frage” endgültig zu lösen und günstige Bedingungen für einen Sieg in der Konfrontation mit China zu schaffen.
Die Haltung eines solchen Gegners impliziert keinen Raum für einen ernsthaften Dialog, da auf der Grundlage eines Interessenausgleichs praktisch keine Aussicht auf einen Kompromiss besteht, vor allem nicht zwischen den Vereinigten Staaten und Russland. Dieser neuen Dynamik innerhalb der russisch-westlichen Beziehungen folgte ein drastischer Abbruch aller wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und diplomatischen Verbindungen sowie der zunehmende Druck auf Russland seitens des Westens – sei es auf den russischen Staat, seine Gesellschaft, die Wirtschaft, die Wissenschaft, in der Technologie und in der Kultur – an allen Fronten sozusagen.
Dies ist nicht mehr eine Zwietracht zwischen zwei Gegnern in der Zeit des Kalten Krieges, die eines Tages zu ungleichen Partnern wurden. Dies ist eher eine klare Grenzziehung zwischen zwei Lagern, bei der sich der Westen weigert, auch nur die oberflächliche Neutralität einzelner beteiligter Länder zu akzeptieren. Darüber hinaus ist die gemeinsame antirussische Agenda bereits zu einem wichtigen strukturellen Element dieser Einheit innerhalb der Europäischen Union geworden und stärkt gleichzeitig die amerikanische Führungsrolle in der westlichen Welt.
Unter diesen Umständen ist es eine illusorische Hoffnung, dass Russlands Gegner aufgrund interner Umwälzungen in ihren Ländern auf die Vernunft hören oder von gemäßigteren Politikern vertreten werden. Auch in den politischen Klassen der Länder, in denen die Haltung gegenüber Moskau bisher vor allem von wichtigen wirtschaftlichen Interessen bestimmt wurde – in Deutschland, Italien, Frankreich, Österreich und Finnland –, hat eine grundlegende Verschiebung in Richtung Abkoppeln und Konfrontation stattgefunden. Daher dürfte sich die systemische Konfrontation zwischen dem Westen und Russland in die Länge ziehen.
Dieser Umstand macht die bisherige außenpolitische Strategie Russlands gegenüber den USA und der EU fast vollständig zunichte. Diese zielte darauf ab, dass der Westen die russischen Sicherheitsinteressen anerkennt, die Zusammenarbeit in Fragen der globalen strategischen Stabilität und der europäischen Sicherheit gewährleistet, dass man sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischt und auf gegenseitige vorteilhafte Beziehungen zu Washington und Brüssel aufbaute. Die Erkenntnis, dass die bisherige Agenda jetzt irrelevant ist, bedeutet jedoch nicht, dass Russland die aktive Politik aufgeben und sich vollständig den Umständen unterwerfen sollte.
Russland wird zunehmend auf sich allein gestellt sein, und in Zeiten einer solchen Konfrontation mit dem Westen sollte die Annäherung an nicht-westliche Staaten im Fokus der außenpolitischen Strategie Moskaus stehen. Der Ausgang dieser Konfrontation ist jedoch nicht vorherbestimmt. Die Umstände wirken sich zwar auf Russland aus, aber die russische Politik kann auch die Welt um sie herum gestalten. Dabei gilt es vor allem zu bedenken, dass ohne klare Ziele keine Strategie entwickelt werden kann. Russland muss bei sich selbst beginnen und dabei ein Bewusstsein dafür entwickeln, wer Russland ist, woher es kommt und wonach es strebt, basierend auf seinen Werten und Interessen.
Die Außenpolitik Russlands war schon immer eng mit seiner Innenpolitik verbunden, einschließlich der Wirtschaft, den sozialen Beziehungen, der Wissenschaft, der Technologie und seiner Kultur. Angesichts dieser neuen Art der Kriegsführung, zu der Russland gezwungen wird, wurde die Linie verwischt zwischen dem, was in früheren Epochen “Frontlinie” und “rückwärtiger Raum” genannt wurde. In einem solchen Kampf ist es nicht nur unmöglich zu gewinnen, es ist unmöglich zu überleben, wenn die Eliten auf weitere persönliche Bereicherung fixiert bleiben und die Gesellschaft in einem depressiven, aber gleichzeitig übermäßig entspannten Zustand zurücklassen.
Die “Wiederherstellung” der Russischen Föderation auf einer politisch tragfähigeren, wirtschaftlich leistungsfähigen, sozial gerechteren und moralisch einwandfreieren Basis wird somit dringend notwendig. Russland muss verstehen, dass die strategische Niederlage, die der Westen unter der Führung der Vereinigten Staaten gegen Russland vorbereitet, keinen Frieden und keine anschließende Wiederherstellung der Beziehungen bringen wird.
Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Schauplatz des “hybriden Krieges” von der Ukraine aus einfach weiter nach Osten, an die Grenzen Russlands verlagert wird, um Russlands Existenz in seiner derzeitigen Form zu bestreiten.
Der Strategie dieses Gegners muss aktiv entgegengewirkt werden
Auf dem Gebiet der Außenpolitik besteht das dringendste Ziel des russischen Staates eindeutig darin, die Unabhängigkeit Russlands als Zivilisation, als einen großen unabhängigen globalen Akteur zu stärken, ein akzeptables Sicherheitsniveau zu gewährleisten und günstige Bedingungen für eine umfassende Entwicklung zu schaffen. Um dieses Ziel unter den gegenwärtigen Bedingungen zu erreichen – die komplexer und schwieriger sind als noch vor Kurzem –, bedarf es einer effektiven integrierten Strategie: politisch, militärisch, wirtschaftlich, technologisch und informativ.
Die unmittelbare und wichtigste Aufgabe dieser Strategie besteht darin, strategische Erfolge in der Ukraine zu erzielen, innerhalb der festgelegten Ziele, die gegenüber der Öffentlichkeit festgelegt wurden. Es ist notwendig, die erklärten Ziele der militärischen Sonderoperation zu erreichen und dabei alle Möglichkeiten zu nutzen, um sie zu erreichen. Die Fortsetzung dessen, was viele heute einen “Scheinkrieg” nennen, führt zu einer Verlängerung der militärischen Aktivitäten, zu zunehmenden Verlusten und einem Rückgang des globalen Ansehens von Russland. Die Lösung der meisten strategischen Ziele des Landes hängt nun direkt davon ab, ob und wann es gelingt, strategische Erfolge in der Ukraine zu erzielen.
Die wichtigste dieser umfassenden außenpolitischen Aufgaben ist nicht der Sturz der US-zentrierten Weltordnung um jeden Preis. Ihre Erosion wird auf unabhängige Faktoren zurückzuführen sein, aber ein russischer Erfolg in der Ukraine wäre ein schmerzhafter Schlag für die US-Hegemonialmacht. Und natürlich ist auch nicht eine Rückkehr in den Schoß dieser Weltordnung zu günstigeren Bedingungen das Ziel, sondern der konsequente Aufbau eines neuen Systems internationaler Beziehungen, zusammen mit nicht-westlichen Ländern – und in Zusammenarbeit mit ihnen – die Bildung einer neuen Weltordnung und deren konsequente Förderung. An dieser Aufgabe muss Russland jetzt arbeiten. Aber in vollem Umfang zu handeln, wird erst nach einem strategischen Erfolg in der Ukraine möglich.
Die Gestaltung neuer geopolitischer, geoökonomischer und militärstrategischer Realitäten im westlichen Teil der ehemaligen Sowjetunion, im Donbass und im ehemaligen Neurussland, wird in diesem Zusammenhang äußerst wichtig und relevant. Ein langfristiger Schwerpunkt wird dabei die Weiterentwicklung der Bündnis- und Integrationsbeziehungen zu Weißrussland bilden. Zu dieser Kategorie gehört auch die Stärkung der Sicherheit Russlands in Zentralasien und im Südkaukasus.
Im Rahmen des Wiederaufbaus der Außenwirtschaftsbeziehungen und der Schaffung eines neuen Modells der globalen Ordnung sind die wichtigsten Richtungen die Zusammenarbeit mit Weltmächten wie China, Indien und Brasilien, aber auch mit führenden regionalen Akteuren – wie der Türkei, den ASEAN-Staaten, den Golfstaaten, Iran, Ägypten, Algerien, Israel, Südafrika, Pakistan, Argentinien, Mexiko und anderen.
In diesen Bereichen – und nicht in den traditionellen euro-atlantischen Arenen – sollten die Hauptressourcen der Diplomatie, der Außenwirtschaftsbeziehungen sowie des Informations- und Kulturbereichs eingesetzt werden. Während im militärischen Bereich das Hauptaugenmerk für Russland jetzt auf den Westen gerichtet ist, ist es in anderen Bereichen der Rest der Welt – der größere und dynamischere Teil.
Neben der Entwicklung bilateraler Beziehungen sollte der multilateralen Zusammenarbeit zwischen Staaten im nicht-westlichen Teil der Welt eine neue Priorität eingeräumt werden. Der Aufbau internationaler Institutionen sollte stärker in den Mittelpunkt gerückt werden. Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU), die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), die Gruppierung Russland-Indien-China, BRICS und die Mechanismen für den Dialog und die Partnerschaft zwischen der Russischen Föderation und ASEAN, Afrika und Lateinamerika müssen für die weitere Entwicklung angekurbelt werden. Russland ist in der Lage, eine führende Rolle bei der Entwicklung einer Rahmenideologie für diese Organisationen zu spielen, um die Interessen der Partnerländer zu harmonisieren und gemeinsame Agenden zu koordinieren.
In den Beziehungen zum Westen wird die Strategie Russlands weiterhin darauf abzielen, die nuklearen, konventionellen und Cyber-Fähigkeiten der USA einzudämmen und sie davon abzuhalten, militärischen Druck auf Russland und seine Verbündeten auszuüben oder sie sogar anzugreifen. Nie seit dem Ende der sowjetisch-amerikanischen Konfrontation war die Verhinderung eines Atomkriegs so relevant wie jetzt. Die neue Herausforderung nach dem strategischen Erfolg in der Ukraine wird darin bestehen, die NATO-Staaten zu zwingen, die russischen Interessen tatsächlich anzuerkennen und die neuen Grenzen Russlands zu sichern.
Moskau muss Sinnhaftigkeit, Möglichkeit und Grenzen einer situativen Zusammenarbeit mit verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Gruppen im Westen sorgfältig abwägen. Genauso wie mit anderen zeitweiligen potenziellen Verbündeten außerhalb des Blocks, deren Interessen in gewisser Hinsicht mit denen Russlands übereinstimmen. Die Aufgabe besteht nicht darin, dem Gegner überall Schaden zuzufügen, sondern mit verschiedenen Reizmitteln die Aufmerksamkeit und Ressourcen des Gegners vom Fokus auf Russland abzulenken sowie die innenpolitischen Situationen in den USA und der EU in eine für Moskau günstige Richtung zu beeinflussen.
Wichtigstes Ziel dabei ist die Entwicklung einer Strategie für eine sich abzeichnende Konfrontation zwischen den USA und China. Der partnerschaftliche Charakter der russisch-chinesischen Beziehungen ist das Wichtigste, was den gegenwärtigen “hybriden Krieg” gegen den Westen positiv von dem vorherigen Kalten Krieg unterscheidet.
Obwohl Peking kein formeller militärischer Verbündeter Moskaus ist, wurde die strategische Partnerschaft zwischen den beiden Ländern offiziell als tiefergehend bezeichnet als bloß ein formelles Bündnis. Russlands größter Wirtschaftspartner hat sich den antirussischen Sanktionen nicht angeschlossen, aber chinesische Unternehmen und Banken sind tief in die Weltwirtschaft integriert und befürchten US- und EU-Sanktionen, wodurch die Möglichkeit von Interaktionen eingeschränkt wird. Zwischen den Staatsoberhäuptern Russlands und Chinas besteht jedoch ein gegenseitiges Einvernehmen, und die Menschen beider Länder gehen freundlich miteinander um. Schließlich betrachten die Vereinigten Staaten beide Länder als ihre Gegner – China als ihren wirtschaftlichen Hauptkonkurrenten und Russland als die größte aktuelle militärische Bedrohung.
Die Politik der USA bringt Russland und China noch näher zusammen
In diesem “hybriden Krieg” sind die politische und diplomatische Unterstützung Chinas – und sogar eine, wenn auch begrenzte, wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit – sehr wichtig für Russland. Moskau hat derzeit keine Möglichkeit, eine noch engere Annäherung an Peking zu erzwingen, aber es besteht auch keine Notwendigkeit für ein noch engeres Bündnis.
Wenn sich die amerikanisch-chinesischen Unvereinbarkeiten verschärfen, sollte Russland bereit sein, Peking politisch zu unterstützen, sowie in begrenztem Umfang und unter bestimmten Bedingungen militärisch-technische Hilfe leisten, während man gleichzeitig eine direkte Beteiligung am Konflikt zwischen China und den USA vermeidet. Die Eröffnung einer “zweiten Front” in Asien wird den Druck des Westens auf Russland wahrscheinlich nicht wesentlich verringern, aber es wird die Spannungen in den Beziehungen zwischen Russland und Indien dramatisch erhöhen.
Der Übergang von einem konfrontativen, aber immer noch bedingt friedlichen Zustand der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und dem Westen hin zu einer Situation des Wirtschaftskriegs erfordert eine tiefgreifende Revision seiner Außenwirtschaftspolitik. Diese Politik kann nicht mehr primär auf der Grundlage wirtschaftlicher oder technologischer Zweckmäßigkeit durchgeführt werden.
Maßnahmen zur Abkopplung vom US-Dollar und zur Rückführung von Vermögen, die Offshore geparkt sind, werden derzeit umgesetzt. Wirtschaftseliten – oft fälschlicherweise als “Oligarchen” bezeichnet –, die zuvor ihre Gewinne außerhalb des Landes eingesackt haben, werden zwangsweise “verstaatlicht”. Eine Importsubstitution ist im Gange, die russische Wirtschaft verlagert ihren Fokus von der Strategie des Rohstoffexports auf die Entwicklung von Produktionsprozessen in geschlossenen Kreisläufen.
Bislang verhielt sich Russland dahingehend jedoch überwiegend defensiv und reaktiv. Jetzt aber ist es notwendig, von Vergeltungsmaßnahmen zu Initiativen überzugehen, mit denen Russlands Position in dem vom Westen erklärten totalen Wirtschaftskrieg gestärkt wird und es dem Land ermöglicht, dem Gegner erheblichen Schaden zuzufügen.
In diesem Zusammenhang muss eine engere Abstimmung der Bemühungen des Staates und die der Wirtschaft erfolgen, sowie die Umsetzung einer koordinierten Politik in Bereichen wie Finanzen, Energie, Metallurgie, Landwirtschaft, Transport, Logistik, Militär und Technologie – insbesondere im Feld der Information und Kommunikation und der wirtschaftlichen Integration. Und dies alles sowohl im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion und des Unionsstaates Russland und Weißrussland als auch unter Berücksichtigung der neuen Realitäten im Donbass und in der nördlichen Region des Schwarzen Meeres.
Eine separate Aufgabe besteht darin, den russischen Ansatz und die politische Position in Fragen des Klimawandels unter den veränderten Bedingungen zu überarbeiten. Es ist auch wichtig, die zulässigen Grenzen der finanziellen, wirtschaftlichen und technologischen Abhängigkeiten Russlands von neutralen Ländern – vor allem von China – festzulegen und eine technologische Partnerschaft mit Indien einzugehen.
Krieg ist immer die härteste und grausamste Prüfung der Beständigkeit, Ausdauer und der inneren Stärke eines Staates. Heute und auf absehbare Zeit ist Russland ein Land im Krieg. Russland wird seinen Weg nur fortsetzen können, wenn sich Regierung und Gesellschaft auf der Grundlage von Solidarität und gegenseitigen Verpflichtungen vereinen, alle verfügbaren Ressourcen mobilisieren, gleichzeitig die Möglichkeiten für Unternehmertum erweitern, bürokratische Hindernisse beseitigen, die das Land von innen schwächen, und eine realistische Strategie entwickeln, um mit externen Gegnern umzugehen.
Bisher haben die Russen lediglich den Sieg einer vorherigen Generation im Jahr 1945 gefeiert. Die aktuelle Herausforderung besteht darin, das Land zu retten und weiterzuentwickeln. Dazu muss Russlands Strategie sein, die sie umzingelnden und einschränkenden Umstände zu überwinden.
Übersetzt aus dem Englischen.
Dmitri Trenin ist Mitglied des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik Russlands und war Direktor des Carnegie-Instituts in Moskau.
Dieser Meinungsartikel wurde auf der Grundlage der Rede des Autors auf der 30. Versammlung des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik erstellt, die ursprünglich in russischer Sprache auf globalaffairs.ru veröffentlicht wurde.
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