Wie die USA und die NATO den Spielplan der Jugoslawienkriege der 1990er in der Ukraine neu auflegen

Eine Analyse von Nebojša Malić

Die emotional aufgeladenen und oft übertriebenen Begriffe, die von den USA und ihren Verbündeten verwendet werden, um den Konflikt in der Ukraine zu beschreiben, vermitteln die Vorstellung, dass es sich hierbei sich um etwas handelt, das seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie da gewesen ist. Aber das ist absolut nicht zutreffend.

Wenn überhaupt zeigen das Verhalten, die Taktiken und sogar die Strategien der Regierung in Kiew und seiner westlichen Sponsoren eine unheimliche Ähnlichkeit mit jenen Konflikten, die Jugoslawien in den 1990er Jahren zerstört haben. Im krassen Gegensatz zu all den Erinnerungen – wenn auch nicht mit annähernd genügend Reue – an den jüngsten Jahrestag der US-Invasion im Irak scheinen sogar die Kritiker des westlichen Establishments den Kosovo-Krieg vergessen zu haben, der am 24. März 1999 begann.

Die Operation “Allied Force” – der offizielle Name der NATO für die Bombardierung Jugoslawiens im Jahr 1999 – ist ein Beweis dafür, dass die Behauptung der NATO, ein “Verteidigungsbündnis” zu sein, eine glatte Lüge ist. Ebenso ist die Vorstellung eine Täuschung, dass gewaltsame Veränderungen von Landesgrenzen Dinge sind, die in der “regelbasierten Weltordnung” einfach nicht geschehen dürfen, während die von den USA geführte Allianz genau das getan hat, als man Serbiens Provinz Kosovo besetzte und 2008 dessen “Unabhängigkeit” anerkannt hat. Der Westen war dabei so prinzipientreu, dass er versuchte, das Ungerechtfertigte zu rechtfertigen, indem er kurzerhand die Doktrin der “Schutzverantwortung” erfand und eine “unabhängige” Kommission einsetzte, um den Krieg für “illegal, aber legitim” zu erklären. Kein Wunder also, dass die “internationale Gemeinschaft” all dies vergessen will, bis zu dem Punkt, an dem sie versucht, Serbien unter Druck zu setzen, diese Vorgänge nachträglich zu legitimieren, indem man Belgrad mit Sanktionen, Isolation und “internen Unruhen” droht.

Im Mai 1999, nachdem es für Wochen nicht gelungen war, Serbien in die Unterwerfung zu bombardieren, versuchte die NATO, ihre Einigkeit und Glaubwürdigkeit zu stärken, indem sie Präsident Slobodan Milošević vom hauseigenen Tribunal in Den Haag wegen Kriegsverbrechen anklagen ließ. Hier eröffnen sich Parallelen zu den Ereignissen der vergangenen Wochen.

Der “Haftbefehl” gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin war wohl der logische Endpunkt des Narrativs, das im Juni 2014 entstand, als zwei “Experten” einer “Denkfabrik” einen Artikel in der New Republic veröffentlichten, in dem Putin beschuldigt wurde, “sich in der Ukraine so zu verhalten wie Milošević in Serbien”. Wenn man die tatsächliche derzeitige Politik Washingtons und seiner Vasallen betrachtet, ist es offensichtlich, dass sie sich genau dieses Narrativ zu Herzen genommen haben.

Man nehme zum Beispiel das Gerede in Kiew und in einigen westlichen Hauptstädten über eine “Flugverbotszone”. So etwas wurde tatsächlich 1992 über Bosnien eingerichtet und von der NATO im Auftrag der UNO durchgesetzt, nachdem die Serben fälschlicherweise beschuldigt wurden, ein italienisches humanitäres Flugzeug abgeschossen zu haben. Dies wurde schließlich zu einer Hintertür für militärische Interventionen – genauso wie später im Jahr 2011 in Libyen.

Dann gibt es das Narrativ der Ukraine als unschuldiges Opfer einer Aggression und als tapferen Außenseiter, der westliche Werte verteidigt und dafür Geld, Waffen und freiwillige Kämpfer benötigt. Genauso wurden Kroatien und die bosnischen Muslime in den 1990er Jahren von der westlichen Presse dargestellt. Als Schauspieler ist Wladimir Selenskij bloß wesentlich besser darin, dieselben Klagelieder zu rezitieren, die damals der bosnische Führer der Muslime, Alija Izetbegović, von sich gab. 

Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba arbeitet ebenfalls mit einem Spielplan, den er von seinem bosnischen Amtskollegen Haris Silajdžić abgekupfert hat. Auch Silajdžić war eine weltbekannte Medienfigur, forderte alles, von Nahrungsmitteln bis hin zu Waffen, und beschuldigte den “Aggressor” der Kriegsverbrechen, der Vergewaltigungen und des Völkermords. Um Kiew etwas Anerkennung zu zollen, wurde zumindest jene Beamtin entlassen, die falsche Behauptungen über Massenvergewaltigung in die Welt setzte. Silajdžić hingegen hat seine Anschuldigungen nie zurückgenommen. In jeder anderen Hinsicht hat die Ukraine das Verhalten von Bosnien weit übertroffen, zumindest was das Anspruchsdenken betrifft.

Die aktuellen Sanktionen der USA und der EU gegen Russland finden ebenfalls ihren Präzedenzfall in den UN-Sanktionen der 1990er Jahre gegen Serbien und Montenegro, bis hin zum Verbot der Teilnahme an internationalen Sportwettkämpfen. Hätte man damals daran gedacht, serbische Katzen oder Pflanzen von internationalen Wettbewerben zu verbannen, hätte man wahrscheinlich auch das getan.

Die UNO verhängte zudem ein Waffenembargo gegen alle jugoslawischen Republiken. Die USA haben dieses Embargo in den frühen 1990er Jahren umgangen, um Waffen an Muslime und Kroaten zu liefern. Bei den Friedensgesprächen Ende 1995 in Dayton im US-Bundesstaat Ohio versuchte der US-Gesandte Richard Holbrooke, dem widerwilligen Izetbegović einen Deal zu versüßen, indem er ihm anbot, das muslimische Militär nach dem Waffenstillstand “auszubilden und auszurüsten”. Der aktuelle Vorstoß, eine westliche Streitmacht in der Ukraine zu schaffen, ist im Grunde derselbe, bloß mit zugeschaltetem Turbo.

Tatsächlich ist Jens Stoltenbergs Argument vom Januar 2023, dass “Waffen der Weg zum Frieden sind”, nur ein Echo der Behauptung von Richard Holbrooke vom September 1995, dass “Bomben für den Frieden” durch die NATO-Luftangriffskampagne “die Serben zur Ordnung bringen werden”, wie es damals das Time Magazine umschrieb.

Diese NATO-Operation mit dem Namen “Deliberate Force” (Willentliche Kraftanwendung) verzahnte sich mit der kroatischen Operation “Sturm”, einem Angriff auf die Krajina im August 1995. Serben, die in den historischen Grenzgebieten des heutigen Kroatiens lebten, gegründeten 1992 ihre eigene Republik, was Zagreb als “serbische Aggression” anprangerte – ähnlich wie Kiew 2014 auf die Unabhängigkeitsansprüche der Donbass-Republiken Donezk und Lugansk reagierte, indem es diese als “russische Aggression” denunzierte. Die USA hatten das kroatische Militär für den Angriff von 1995 beraten, ausgebildet und bewaffnet und Holbrooke enthüllte später sogar, dass Washington Zagreb übermittelt hatte, was wann angegriffen werden soll. Die Parallele zu heute ist die Bereitstellung von Satelliten-Daten durch die USA und die NATO für das Regime in Kiew.

Die Operation “Sturm” endete mit einer erzwungenen “Wiedereingliederung” der Krajina in das Hoheitsgebiet von Kroatien, nachdem Tausende von Menschen getötet und über 200.000 aus ihren Häusern vertrieben worden waren. In den letzten Jahren haben sich Beamte in der Ukraine – vom Präsidentenberater und obersten Staatsanwalt Juri Lusenko bis hin zum Premierminister Wladimir Groisman – öffentlich für eine “kroatische Lösung” des “Donbass-Problems” ausgesprochen.

Eine weitere Gemeinsamkeit besteht darin, dass der Westen darauf bestanden hat, die Grenzen von Kroatien, Bosnien und der Ukraine von 1991 durchzusetzen, obwohl diese von kommunistischen Regierungen gezogen wurden, an deren Sturz derselbe Westen Jahrzehnte lang gearbeitet hat. Falls man glaubt, dass dies auf eine prinzipielle Position hindeutet, so erklärten die USA und ihre Verbündeten eine Ausnahme für die Grenzen Serbiens, als sie 1999 das Kosovo abtrennten. Der springende Punkt der westlichen “regelbasierten Ordnung” ist, dass der Westen derjenige ist, der die Regeln nach Belieben aufstellt.

Das offensichtliche Problem dabei ist, dass Russland heute nicht das Serbien der 1990er Jahre ist und der Begriff des Recyclings nicht für die Politik angewendet werden sollte, weder im Ausland noch im Inland. Doch Washington glaubt weiterhin daran, dass sein unipolarer Moment noch nicht zu seinem Ende gekommen ist und das “Ende der Geschichte” immer noch vor der Tür steht und eine “wohlwollende globale Hegemonie” immer noch in Reichweite ist.

Übersetzt aus dem Englischen.

Nebojša Malić ist ein serbisch-amerikanischer Journalist, Blogger und Übersetzer, der von 2000 bis 2015 eine regelmäßige Kolumne für Antiwar.com schrieb und heute Senior Autor bei RT ist. Man kann ihm auf Telegram @TheNebulator und auf Twitter @NebojsaMalic folgen.

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