Von Rachel Marsden
Das tut weh: Auf die Frage, wie die EU dem “Zollhammer” von US-Präsident Donald Trump ausweichen könnte, antwortete US-Finanzminister Scott Bessent: “Meine Beobachtung … geht zurück auf eine Aussage von [dem ehemaligen US-Außenminister] Henry Kissinger: ‘Wenn ich Europa anrufe, wen rufe ich dann an?’ Wir verhandeln also mit vielen verschiedenen Interessengruppen.” Übersetzung: Solange ihr euch am eigenen Mittagstisch streitet, dürft ihr nicht bei uns sitzen.
Der Kontinent stolpert zwar über seine eigene Politik und stürzt die wirtschaftliche Treppe hinunter, aber zumindest fallen alle synchron. Brüssel zieht die Zwangsjacke der “Einigkeit” enger, und alle bejubeln das, weil sie sonst riskieren, zurück auf Linie gebracht zu werden. “Einigkeit” ist das Brandzeichen. “Einigkeit” ist das Produkt. “Einigkeit” ist der Hashtag.
“Nur gemeinsam können wir die gravierenden Herausforderungen bewältigen, vor denen wir stehen”, sagte die noch nicht zur EU-Kommissionspräsidentin gewählte Ursula von der Leyen im Januar 2024.
In einer Rede Anfang dieses Jahres auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos erklärte sie, wie Solidarität der EU helfen würde, die durch ihre eigene Politik verursachten Probleme zu bewältigen.
“Dank all dieser Maßnahmen hat Europa in den vergangenen fünf Jahren den heftigsten Sturm unserer Wirtschaftsgeschichte überstanden. Und wir haben eine noch nie dagewesene Energiekrise bewältigt.
Wir haben dies gemeinsam geschafft, und wir können es wieder tun. Dazu haben wir den politischen Willen. Denn wenn Europa geeint ist, kann es seine Ziele erreichen.”
Und im Jahr 2023 erzählte sie von dem Covid-Fiasko, bei dem sie mit ihrem Kumpel, dem CEO von Pfizer, einen undurchsichtigen Deal für Impfstoffe über Textnachrichten aushandelte, die inzwischen verschwunden sind:
“Die Stärke der EU liegt in ihrer Geschlossenheit, auch in Zeiten großer Gesundheitskrisen. Die europäische Solidarität bei der gemeinsamen Bereitstellung von medizinischen Hilfsgütern, bei der Behandlung von Patienten oder der Unterstützung bei der Rückführung von Bürgern sowie beim Wiederaufbau unserer Volkswirtschaften hat uns geholfen, unsere Bürger gemeinsam zu schützen und die schwierigsten Phasen der Pandemie zu überwinden.”
Durch diese Vereinbarungen blieben die EU-Mitgliedstaaten letztlich auf den Kosten sitzen, obwohl sie diese Impfstoffe gar nicht mehr benötigten.
“Dieses vierte Ukraine-Treffen war eine weitere Demonstration der europäischen Geschlossenheit”, postete Königin Ursula vor einem Monat in den sozialen Medien. Natürlich war es das. Was auch sonst?
Erst diese Woche schrieb sie in den sozialen Medien, dass dies “EU-Solidarität in Aktion” sei, als sie auf die Brände in Israel und die EU-Hilfe verwies.
Einheit und Solidarität sind für die EU genauso wichtig wie das Konzept der Familie, auf das man immer wieder zurückgreift, wenn zwei Kleinkinder einander mit Buntstiften in die Augen stechen wollen. So nach dem Motto: “Ihr seid doch Brüder, also spielt lieb miteinander!“ All das dient dazu, die traurige Geschichte von Familienstreitigkeiten und Schlägereien auf Schlachtfeldern zu übertünchen.
Hier kommt Scott Bessent ins Spiel und sagt höflich, dass er von den Versuchen der EU, Einigkeit zu demonstrieren, nicht beeindruckt ist.
Und das ist zutiefst kränkend. Denn das ist so, als würde man jemandem sagen, dass das, was er für seine beste Eigenschaft hält, in Wirklichkeit seine schlechteste ist. Angenommen, jemand liebt sein eigenes Hinterteil, hat jahrelang im Fitnessstudio jede Art von Kniebeugen, Ausfallschritten und Hüftschwüngen gemacht und ist sehr stolz darauf – und dann sagt ihm eines Tages eine Person, die er interessant findet: “Weißt du, du solltest wirklich mehr an deinen Gesäßmuskeln arbeiten.” Genau darum geht es in Bessents Kommentar, wenn er sagt, das Problem der EU sei ein Mangel an Einigkeit.
Seiner Meinung nach könnten die USA nichts dagegen unternehmen – nur ein wenig “freundliches Feedback” geben. Aber zurück ins Trainingslager Brüssel: Königin Ursula muss wütend sein. Sie redet so, als sei das ihr Markenzeichen, und sie verbringe bereits Tag und Nacht mit der Einigkeit. Wie soll sie denn noch mehr tun, wenn sie mit ihrer Einheitsbesessenheit schon am Limit sei? Was im Übrigen sehr oberflächlich ist. Mit ihrer Rede von Einigkeit um jeden Preis meint sie eigentlich nur, dass abweichende Meinungen von Ländern, die nicht zustimmen, unterdrückt werden. Und diese Andersdenkenden sind in der Regel diejenigen, die ähnliche ideologische Ansichten und Herangehensweisen wie Trump haben und die Interessen ihres eigenen Landes über die von der supranationalen Institution der Global Governance stellen.
Die Trump-Administration hat sich damit brutal ins Abseits manövriert, indem sie im Wesentlichen sagt:
“Ihr seid nicht so toll, wie ihr denkt. Arbeitet selbst an euch und kommt dann vielleicht wieder zu uns zurück – denn das ist EUER Problem.”
Bessent wies insbesondere auf die großen Unterschiede innerhalb der EU bei der Besteuerung digitaler Dienstleistungen hin. “Wir wollen, dass diese unfaire Besteuerung einer der wichtigsten Branchen Amerikas abgeschafft wird”, so Bessent. Seltsam, dass sie sich darüber nicht einigen können, aber kein Problem damit haben, im Gleichschritt mit dem Gesetz über digitale Dienste zu marschieren, das im Wesentlichen “Faktenprüfern, der Zivilgesellschaft und Drittorganisationen mit spezifischem Fachwissen im Bereich Desinformation” die Befugnis gibt, die “Sicherheit und Verantwortlichkeit” der EU-Internetnutzer zu gewährleisten. Wenn es um die Besteuerung geht, ist die Europäische Union eine Jazzband. Wenn es um Zensur geht, handelt sie wie bei einer Militärparade.
Berichten zufolge hatte von der Leyen versucht, ein Treffen mit Trump in Mar-a-Lago vor dessen Amtseinführung zu organisieren. Ohne Erfolg. Ihre Mitarbeiter wurden vom Weißen Haus ignoriert, obwohl sie dort ständig angerufen hatten. Als sie sich schließlich mit Trump in Rom anlässlich der Beerdigung von Papst Franziskus traf, war es … kein Treffen auf höchster Ebene, sondern eher ein Promi-Treffen.
Gerüchten zufolge habe Trump ihr gesagt, dass sie sich treffen würden. Vielleicht nur, damit sie seine Hand losließ.
Abgesehen von der Tatsache, dass Königin Ursula im Gegensatz zu den übrigen Staats- und Regierungschefs der einzelnen EU-Länder, mit denen Trump sich getroffen hatte, nicht gewählt wurde, gibt es noch andere Gründe, warum Trump die oberste EU-Chefin ignoriert? Vielleicht liegt es an ihrer ständigen Kritik. “Die globalen Märkte sind durch die unvorhersehbare Zollpolitik der US-Regierung erschüttert”, sagte von der Leyen diese Woche bei einer politischen Versammlung in Spanien. “Meine Freunde, wir können und werden das nicht zulassen. Wir müssen unsere Politik der offenen Märkte, der Win-Win-Handels- und Investitionspartnerschaften sowie des freien und fairen Handels noch verstärken.”
Bessents “Kümmert euch erst einmal um eure eigenen Probleme”-Grundhaltung deckt sich auch mit der Position von Trumps Vizepräsidenten J. D. Vance. Laut der britischen Zeitung The Independent wolle Vance angeblich, dass künftige Handelsabkommen daran geknüpft werden sollen, dass Länder wie Großbritannien die Gesetze zur Einschränkung der Meinungsfreiheit aufheben.
Wenn Trumps Doktrin also eine Weltordnung freier Nationen statt einer Top-down-Regierung durch ein globalistisches Komitee vorsieht, dann ist es durchaus sinnvoll, den Handel als Brechstange zur Zerstörung autoritärer Institutionen einzusetzen.
Übersetzt aus dem Englischen.
Rachel Marsden ist eine Kolumnistin, politische Strategin und Moderatorin von unabhängig produzierten Talkshows auf Französisch und Englisch.
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