Von Arvind Gupta
In den letzten Jahren haben wir eine weltweite Pandemie, geopolitische Konflikte, Unterbrechungen der Lieferketten und die Nutzung nichttraditioneller Aspekte der Wirtschaft, insbesondere der digitalen Wirtschaft, als Waffen erlebt.
Die Nutzung von Bankensystemen und digitalen Plattformen als Waffen, systematische Cyberangriffe und die Überwachung durch Telekommunikationshardware haben die Entscheidungsträger in der Digitalpolitik der Staaten und die Verantwortlichen für die nationale Sicherheit dazu veranlasst, eine Strategie zur Risikominderung zu entwickeln, um die Souveränität über den digitalen Bereich zurückzugewinnen.
Was wir mit der “Risikominderungsstrategie” meinen, ist die Entwicklung von vertrauensbasierten Partnerschaften, in denen wirtschaftliche Interessen, historische Verbindungen, gemeinsame Werte und die Wettbewerbsstärke der Partner dabei helfen, eine widerstandsfähige digitale Binnenwirtschaft zu sichern.
In diesen Partnerschaften definieren wir Vertrauen in einem breiteren Sinne, der es den Staaten ermöglicht, ihre nationalen Interessen zu verfolgen und gleichzeitig wirtschaftliche Sicherheit zu gewährleisten. In unserem Paradigma würden die Staaten diese Partnerschaften anstreben, um ihre unmittelbaren wirtschaftlichen Bedürfnisse auszugleichen, auf historischen Verbindungen aufzubauen, um ihre Beziehungen zu vertiefen, sich allmählich von Staaten zu distanzieren, bei denen ein Wertekonflikt besteht, und mit ihren Produktions- und Handelsfähigkeiten zu konkurrieren.
Eine weitere Möglichkeit für Staaten, sich eine souveräne digitale Zukunft zu schaffen, wäre, ihre Partnerschaften auf dem Fundament historischer Beziehungen aufzubauen. Wir beobachten auch Entwicklungen, bei denen Staaten ihre historischen Partnerschaften in neuen Bereichen vertiefen, um ihre Warenkörbe zu diversifizieren.
Indien und Russland unterhalten seit jeher enge Beziehungen in den Bereichen Nuklear-, Raumfahrt- und Verteidigungspolitik, doch nun werden wir Zeugen enthusiastischer Gespräche zwischen indischen und russischen Gesprächspartnern über die Zusammenarbeit in den Bereichen IT, Cybersicherheit und intelligente Städte. Anfang dieses Jahres untersuchte die zwölfte Sitzung der russisch-indischen Arbeitsgruppe für Wissenschaft und Technologie Synergien in den Bereichen Biotechnologie, künstliche Intelligenz, Quantentechnologien, cyber-physische Systeme, Ozeanographie, Medizin sowie Grundlagen- und angewandte Physik.
In den 2000er-Jahren waren Wirtschaftswachstum, individuelle Freiheit und globale Konnektivität die wichtigsten nationalen Prioritäten der Staaten. Wirtschaftswachstum und Konnektivität waren Anreize für die Staaten, ihre Volkswirtschaften für multinationale Unternehmen zu öffnen. Die Staaten erlaubten den großen Technologieplattformen, die Normen für deren Einsatz in der digitalen Welt festzulegen. Bald wurde klar, dass diese Plattformen ohne Rechenschaftspflicht gegenüber den lokalen Gesetzen operierten.
Böswillige Akteure nutzten diese Plattformen, um Desinformationen zu verbreiten und die öffentliche Meinung zu manipulieren. Leider wurden diese Plattformen von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren zum Erreichen ihrer geopolitischen Ziele eingesetzt. Die Zahl der Cyberangriffe auf Unternehmen, Regierungswebsites und Einrichtungen des Gesundheitswesens hat zugenommen.
Die steigende Anzahl der Fälle von Verletzungen des Datenschutzes durch die Nutzung von Social-Media-Plattformen haben die Regierungen dazu veranlasst, strenge Datenschutz- und Lokalisierungsgesetze durchzusetzen. Wenn Technologieplattformen im ständigen Konflikt mit staatlichen Werten wie Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Rechenschaftspflicht stehen, dann sehen wir einer Zukunft entgegen, in der diesen Technologieplattformen systematische Beschränkungen auferlegt werden, damit sie von der Gerichtsbarkeit des jeweiligen Staates aus operieren können.
Die Staaten fürchten eine zu starke Abhängigkeit von ausländischer Technologie für das Wirtschaftswachstum, da sie anderen Staaten asymmetrische Macht verleiht, die als Waffe eingesetzt werden kann, wenn die Beziehungen zwischen ihnen nicht auf einer soliden Grundlage stehen.
Neben der rein wirtschaftlichen Abhängigkeit, den historischen Verbindungen und den gemeinsamen Werten stellen wir fest, dass die Staaten ihre kombinierten Wettbewerbsstärken in den multilateralen institutionellen Rahmen einbringen.
Die digitale Welt hat keine anerkannten Grenzen, daher ist es schwierig, die Verantwortung für das Verhalten eines bestimmten schlechten Akteurs festzustellen. Die G20-Erklärung von Neu-Delhi ebnete den Ländern den Weg, die One Future Alliance zu akzeptieren, um die Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen in die Lage zu versetzen, Rahmen und Strategien zu entwickeln, um ihre digitale Zukunft ohne Souveränitätsrisiken zu gestalten. Darüber hinaus wurde der Schwerpunkt auf die Vereinbarung von Grundsätzen gelegt, die den verantwortungsvollen Einsatz von KI für das Gemeinwohl regeln und kleine Unternehmen und bäuerliche Gemeinschaften stärken sollen.
Das indische Modell der digitalen öffentlichen Infrastruktur (DÖI) gibt Staaten die Mittel an die Hand, das Beste aus privater Innovation und öffentlicher Rechenschaftspflicht zu verbinden. Im Gegensatz zu privaten Technologieplattformen bauen die indischen DÖI-Dienstleister in den kritischen Bereichen der digitalen Identität, des Zahlungsverkehrs, des Bankwesens und des Gesundheitswesens auf einer Open-Source-Architektur auf, um sicherzustellen, dass personenbezogene Daten von einer etablierten Behörde gespeichert werden.
Der Zugang zu diesen Daten wird mit der Zustimmung der Nutzer gewährt, wobei ein technisch-rechtlicher Ansatz der Datenermächtigungs- und Schutzarchitektur (DESA) zum Tragen kommt, der sicherstellt, dass die Daten der Bürger durch Gesetze geschützt sind und gleichzeitig privaten Unternehmen über anonymisierte und verschlüsselte Technologien kostengünstig für den Aufbau innovativer Modelle zur Verfügung gestellt werden. DÖI in Verbindung mit DESA haben es Indien ermöglicht, Souveränitätsrisiken und Innovationsinteressen der Wirtschaft auszugleichen.
Indien hat diese Einführungsstrategie als globales öffentliches Gut den Schwellenländern und entwickelten Nationen bei multilateralen und bilateralen Gesprächen angeboten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass eine Risikominderungsstrategie ein komplexer und vielschichtiger Ansatz ist, der darauf abzielt, die Vorteile der Eigenständigkeit und der Vernetzung miteinander in Einklang zu bringen. Sie erfordert eine systematische Planung, nachhaltige Investitionen und internationale Zusammenarbeit, um die Herausforderungen und Unwägbarkeiten des digitalen Zeitalters zu meistern und gleichzeitig die nationalen Interessen zu wahren. Wir sind keineswegs der Ansicht, dass eine Risikominderungsstrategie zu einer digitalen Autarkie führen würde, da dies den wirtschaftlichen Interessen der Staaten und den historischen Partnerschaften zuwiderlaufen würde. Der Ansatz der Risikominderung folgt der klassischen internationalen Theorie des Risikobewältigens und der Risikovermeidung.
Verschiedene Staaten würden dies auf unterschiedliche Weise verfolgen. In den Entwicklungsländern herrscht jedoch ein Konsens gegen die Instrumentalisierung nichttraditioneller Sicherheitsherausforderungen als Waffen, wodurch die Sicherheitsdimension in die Gleichung aufgenommen wird. Die Staaten würden langfristige nationale Sicherheitsbedrohungen als wichtiger erachten als kurzfristige wirtschaftliche Interessen und eine Art digitalen Isolationismus mit einer klaren Forderung nach Vereinbarungen zur gemeinsamen Nutzung von Technologien und lokalen Produktionskapazitäten verfolgen.
Wir hoffen, dass diese Phase der Risikominderungsstrategie nur vorübergehend ist, da die Staaten multilaterale Foren wie BRICS+, die G20 und die SOZ nutzen würden, um diese Spannungen ab- und auf vertrauensbildenden Maßnahmen aufzubauen, um Souveränitätsbedenken auszugleichen und ein von KI angeführtes digitales Wettrüsten zu vermeiden.
Übersetzt aus dem Englischen, erstmals veröffentlicht vom Diskussionsklub Waldai.
Arvind Gupta ist Leiter und Mitbegründer der Digital India Foundation, einer politischen Denkfabrik, die in den Bereichen Technologiepolitik, digitale Inklusion, Ethik der KI, Lieferkettensicherheit und Steuerung kritischer und neu entstehender Technologien arbeitet.
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