von Graham Hryce
Die globalen Eliten feiern zweifellos immer noch den politischen Niedergang von Boris Johnson. In gewisser Weise haben sie auch das Recht dazu – schließlich war es die dysfunktionale und antidemokratische politische Kultur, die sie selber in den letzten dreißig Jahren hervorgebracht haben, die ihn zu Fall gebracht hat.
Mit geringer Loyalität gegenüber den wirtschaftlichen und kulturellen Traditionen der Länder, in denen sie nahezu unkontrollierte Macht angesammelt haben, haben diese neuen Oberherren eine Epoche globalisierter Wirtschaft eingeläutet, die allmählich und – seit den 1990er Jahren immer turbulenter – die alte Wirtschaftsordnung ersetzt hat, die auf dem Prinzip von unabhängigen Nationalstaaten beruhte. Die früheren nationalen Eliten wurden in den meisten westlichen Demokratien verdrängt und haben nur noch kulturell und innerhalb bestimmter traditioneller konservativer Parteien einen begrenzten Einfluss.
Alle wichtigen Institutionen in den meisten westlichen Demokratien sind unter die Kontrolle der globalen Elite geraten. Dazu gehören die großen transnationalen Konzerne, der Finanzsektor, Universitäten, die Bürokratie, die freien Berufe, juristische Institutionen sowie große Teile der Medien.
Neben der Befürwortung eines Wirtschaftsprogramms, das die Arbeiter- und Mittelschicht verarmt und ausgehöhlt hat, haben ihre unzähligen Ideologien – von denen die vielleicht prominentesten der “katastrophale Klimawandel”, die Identitätspolitik und die politische Korrektheit sind – in den meisten westlichen Gesellschaften den “Kulturkrieg” entscheidend gewonnen.
Die dramatischen wirtschaftlichen und ideologischen Veränderungen, die diese Kohorte mit sich brachte, haben auch die Politik im Westen grundlegend verändert und revolutioniert. Bezeichnend dafür ist, dass sowohl die Demokratische Partei in den USA, als auch die Labour Party im Vereinigten Königreich, vollständig von diesen Kräften übernommen wurden und beide ihre traditionelle Wählerschaft aus der Arbeiterklasse längst aufgegeben haben.
Aber auch diese Eliten haben sich gespalten und in einigen Ländern – wie zum Beispiel Frankreich – die traditionellen konservativen und zentristischen Parteien vollständig zerstört. Dabei haben sie eine mächtige antidemokratische und populistische Gegenreaktion erzeugt – personifiziert durch Donald Trump – die droht, die Demokratien im Westen ernsthaft zu destabilisieren.
Es war der Historiker Christopher Lasch, der in seinem 1994 erschienenen Buch “The Revolt of the Elites and the Betrayal of Democracy” (Die Revolte der Eliten und der Verrat an der Demokratie) erstmals auf die an sich dysfunktionalen und antidemokratischen Aspekte der von den globalen Eliten erschaffenen politischen Kultur hinwies. Aber für eine brillante satirische Darstellung darüber, wie die von Gier getriebenen globalen Eliten im Vereinigten Königreich sowohl auf persönlicher als auch auf institutioneller Ebene operieren, sollte man das 2017 erschienene Buch “Patronising Bastards – How the Elites Betrayed Britain” (Gönnerhafte Bastarde – Wie die Eliten Britannien verraten haben) von Quentin Letts lesen.
Boris Johnson ist im Herzen ein traditioneller konservativer Politiker und nicht umsonst ist er der Biograf von Winston Churchill. Daher ist es nicht verwunderlich, dass seine Karriere in der zersplitterten und volatilen politischen Kultur des Westens kontrovers und turbulent war. Den Brexit gegen die entschlossene Opposition der globalen Eliten und der von ihnen kontrollierten Institutionen durchzusetzen – einschließlich gegen ein mächtiges Segment innerhalb der Konservativen Partei, das für ein Verbleiben Großbritanniens in der EU kämpfte, angeführt von der blutleere Theresa May, gegen den ehemaligen Sprecher des Unterhauses, gegen den Obersten Gerichtshof und gegen die etablierten woken Medien – war eine bemerkenswerte Leistung.
Eine große Leistung von Johnson war ebenso der Sieg bei den Wahlen 2019, mit einer Mehrheit von 80 Sitzen, die zum ersten Mal seit Jahrzehnten eine beträchtliche Anzahl traditioneller Wähler aus der Arbeiterklasse, auf den Sitzen der sogenannten “Roten Mauer”, wieder in die Konservative Partei zurückbrachte. Kein zeitgenössischer britischer konservativer Politiker außer Johnson hätte all dies erreichen können. Es waren paradoxerweise genau diese Errungenschaften, die ihm das globale Establishment niemals verzeihen konnte.
Johnson versuchte sie zu besänftigen, indem er ihre Programme zum Klimaschutz und sogar ihre fehlgeleitete Außenpolitik im Konflikt in der Ukraine befolgte. Aber diese Zugeständnisse konnten niemals ausreichen, um ihn politisch zu retten. Das schlechte politische Urteilsvermögen von Johnson und sein unberechenbares Verhalten – einschließlich seines fragmentierten innenpolitischen Programms, der Entlassung seines Sonderberaters Dominic Cummings, seiner Hingabe zur Grobheit und des Narzissmus seiner wesentlich jüngeren Frau und seine arrogante Weigerung, eine tragfähige Unterstützungsbasis innerhalb der Konservativen Partei zu bilden, haben sicherlich an seinem Untergang mitgewirkt.
Es ist fraglich, ob Johnson politisch hätte überleben können, wenn er sich anders verhalten hätte. Ich vermute, dass er dazu einfach nicht in der Lage war. Was das politische Schicksal von Johnson jedoch besiegelte, war seine anachronistische Vision eines Vereinigten Königreichs als ein unabhängiger Nationalstaat, der seine verdrängte Arbeiterklasse wirtschaftlich und politisch integrieren muss – eine Weltanschauung, die grundlegend im Widerspruch zur globalisierten Perspektive der herrschenden Eliten steht.
Die globalen Eliten sind entschlossen, den Nationalstaat und die bürgerlichen Werte des 19. Jahrhunderts, die ihn untermauerten, zu zerstören – daher ihr leidenschaftliches und rücksichtsloses Engagement für transnationale Ideologien und Organisationen, insbesondere für die Europäische Union. Sie verachten auch die traditionelle Arbeiterklasse, deren Leben, Werte und Kultur sie auf den Kopf gestellt und deren wirtschaftliche Sicherheit sie in den letzten fünf Jahrzehnten nach und nach zerstört haben. In ihrer wirtschaftlichen und kulturellen Vision einer schönen neuen Welt ist einfach kein Platz für jene Menschen, die Hillary Clinton so verächtlich und aufschlussreich als “bedauernswert” bezeichnet hat. Haben nicht genau diese Leute scharenweise für den Brexit gestimmt?
Diese Gruppe, die von den traditionellen Arbeiterparteien und zentristischen Parteien, die einst ihre Interessen verteidigten, völlig im Stich gelassen wurde, wandte sich verzweifelt an populistische politische Führer wie Trump. Hatten sie eine andere Wahl? In den meisten westlichen Demokratien liegt genau darin die Wurzel der hartnäckigen Instabilität und Irrationalität im Herzen der zeitgenössischen Politik.
Wie die unglücklichen Familien in den Werken von Tolstoi, zerfällt jede westliche Demokratie auf ihre eigene Art und Weise. Johnson versuchte, diesen Prozess im Vereinigten Königreich umzukehren, indem er die Wähler der Arbeiterklasse an die Konservative Partei binden wollte. Jetzt, da Johnson weg ist, werden diese Wähler jedoch dieser Partei den Rücken kehren und nach einer populistischen Alternative suchen. Dies wird noch mehr politische Instabilität schaffen und sicherstellen, dass die Konservative Partei die nächsten Wahlen nicht gewinnen kann.
Ein Aspekt dieses Prozesses der politischen Desintegration ist die schlechte Qualität der Politiker, die er unweigerlich hervorbringt. Das Letzte, was die globalen Eliten wollen, sind Politiker von echtem Format. Vielmehr suchen sie nach nachgiebigen Nicht-Entitäten, die einfach endlos ihre Ideologien verbreiten und die kontrolliert und entlassen werden können, wann und wie die Eliten es für richtig halten. Johnson war trotz all seiner vielfältigen Fehler ein echter politischer Führer – und praktisch unkontrollierbar.
Ein rationaler politischer Diskurs und eine Debatte sind jetzt unmöglich. Es sind die globalen Eliten, die im Westen diese irrationale Art der Politik geschaffen haben, in der einem Gegner nicht mit Debatten begegnet wird, sondern mit Niederschreien – so, wie man es mit Johnson getan hat. Es ist heute gängige Praxis, kleinere Übertretungen gegen die Regeln der politischen Korrektheit – bis zum Erbrechen durch gefügige und verkommene Medien sensationell aufgebauscht – zu nutzen, um politische Figuren zu stürzen. Genau das ist im Fall von Johnson passiert.
Was waren die ungeheuerlichen Verbrechen, die das politische Ende von Johnson erforderlich machten? Er und seine Mitarbeiter in der Downing Street 10 hatten ein paar spätabendliche Drinks, was gegen die Lockdown-Vorschriften verstieß und wofür die Beteiligten später die erforderlichen Geldstrafen bezahlten. Dann ernannte Johnson einen obskuren Parlamentseinpeitscher, an dem frühere Anschuldigungen wegen sexuell unangemessenem Verhalten klebten – einige davon aus dem Jahr 2005. Johnson soll in beiden Angelegenheiten nicht die Wahrheit gesagt haben.
Dies sind keine schwerwiegenden Straftaten in einem sinnvollen Sinne. Aber solche “Verbrechen” widersprechen dem tiefsitzenden Puritanismus und der narzisstischen Begierde, empört zu sein, die das Herzstück der politisch korrekten Weltanschauung der Eliten bilden. Es sind jedoch nur heuchlerische Vorwände für eine politische Demontage des Gegners, die Rechtfertigung für die verleumderische Kampagne, die von der Labour Partei und der Fraktion der Brexit-Gegner in seiner eigenen Partei monatelang gegen Johnson geführt wurde. Pflichtschuldige und woke Medien erledigten dann den Rest.
Tony Blair führte das Vereinigte Königreich in einen rechtswidrigen Krieg im Irak, der zu fast einer Million Toten führte, aber die Eliten nahmen das locker hin. Spät in der Nacht ein paar Drinks zu kippen, erfordert jedoch offenbar die Entlassung eines konservativen Premierministers. Was die Folgen der Entlassung von Johnson betrifft, müssen wir nur einen Blick auf jene Politiker werfen, die als potenzielle Nachfolger für den Posten des Premierministers antraten.
Fünf Kandidaten empfahlen sich in den ersten beiden Fernsehdebatten zur Wahl. Nachdem ich ihre Auftritte gesehen hatte, kam mir das Epigramm von Jonathan Swift in den Sinn: “Wenn ein wahres Genie auf der Welt erscheint, erkennt man ihn vielleicht daran, dass alle Dummköpfe sich gegen ihn verbünden.” Eine derartige Gruppe politischer Dummköpfe hat sich selten in einem Raum versammelt. Keiner der Kandidaten könnte die Konservativen in zwei Jahren zu einem Wahlsieg führen. Aber schauen wir uns diese Kandidaten der Reihe nach näher an.
Rishi Sunak ist ein gescheiterter Schatzkanzler und Multimillionär, der zuvor für Goldman Sachs gearbeitet hat. Seine Ehefrau ist noch reicher als er und hatte ihre Angelegenheiten bis vor kurzem so geregelt, dass sie in Großbritannien überhaupt keine Steuern zahlen musste, während ihr Ehemann dem durchschnittlichen Briten die Tugenden der Entbehrung predigte. Wie Johnson verstieß auch Sunak gegen die COVID-Vorschriften und wurde mit einer Geldstrafe belegt. Es war die Meuterei von Sunak in Form seines Rücktritts aus dem Kabinett, der den Rücktritt von Johnson ins Rollen brachte. Einen typischeren Vertreter der globalen Elite hätte man nicht erfinden können.
Liz Truss, eine ehemalige Brexit-Gegnerin, über die Alistair Campbell kürzlich schrieb: “Liz Truss wäre als Premierministerin so entsetzlich, dass es fast undenkbar ist, was bedeutet, dass es tatsächlich geschehen könnte.” Der Journalist John Crace beschrieb sie als “eine Politikerin ohne Wirkung, eine Ideologin ohne Ideen”.
Penny Mordaunt ist eine gescheiterte Verteidigungsministerin, die von ihrem Parteikollegen Daniel Moylan als “inkompetent” gebrandmarkt wurde. Der frühere Brexit-Minister David Frost sagte, dass sie während der Zusammenarbeit mit ihr “im Einsatz gefehlt” habe. Mordaunt wurde zudem einer eklatanten Lüge überführt, als sie versuchte, von ihrer uneingeschränkten Unterstützung für Transgender-Athleten Abstand zu nehmen.
Die ersten beiden Fernsehdebatten – in denen die Kandidaten wie verhaltensgestörte Pitbulls aufeinander losgingen – waren ein so unerfreuliches Spektakel, dass die dritte Debatte auf Geheiß von Sunak und Truss abgesagt wurde, zweifellos um zu bewahren, was auch immer an Glaubwürdigkeit und Würde bei den Kandidaten noch übrig geblieben sein mag.
Als der konservative Kommentator Peter Hitchens gefragt wurde, wer sein Spitzenkandidat sei, antwortete er: “Was ist Ihr Spitzenkandidat?” Glaubt ernsthaft jemand daran, dass einer von ihnen eine Konservative Partei einen kann, die durch die politische Ermordung von Boris Johnson auseinandergerissen wurde? Der neue Premierminister wird durch eine Abstimmung unter den 160.000 Mitgliedern der Partei gewählt – und nicht von der gesamten britischen Wählerschaft – und wenig überraschend wählte die Partei Sunak und Truss als die beiden letzten Kandidaten, die im Endspurt gegeneinander antreten dürfen.
Durch die Absetzung von Johnson ist eine ernsthafte politische Krise entstanden. Nicola Sturgeon von der schottischen Nationalpartei und die Vertreter der irisch-republikanische Partei Sinn Féin werden ihr Glück kaum fassen können, denn der Untergang der Demokratie wird in Großbritannien somit nur noch stärker beschleunigt. So fehlerhaft er auch war, Johnson wird seine Amtszeit mit einer Bilanz beachtlicher Erfolge hinter sich lassen. “Mission vorerst weitgehend erfüllt”, wie er es in seiner bravourösen Abschiedsrede im Unterhaus munter ausdrückte, während sich Erz-Brexit-Gegnerin Theresa May weigerte, bei der Rede von Johnson zu applaudieren.
Eines ist jedoch absolut sicher: Keiner der Dummköpfe, die sich zusammengetan haben, um Boris Johnson abzusetzen, werden jemals mit einer solchen Reihe von Erfolgen in die Situation kommen, das Amt des Premierministers niederzulegen.
Übersetzt aus dem Englischen.
Graham Hryce ist ein australischer Journalist und ehemaliger Medienanwalt, dessen Arbeiten in The Australian, Sydney Morning Herald, Age, Sunday Mail, Spectator und Quadrant veröffentlicht wurden.
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