Von Dagmar Henn
Langsam, sehr langsam setzt sich auch außerhalb der “Rebellenstaaten” Slowakei und Ungarn die Erkenntnis durch, dass der ökonomische Preis für die “Unabhängigkeit” von russischen Erdgaslieferungen sehr hoch ist. Hoch genug, dass eine Durchbrechung der Abwärtsspirale insbesondere für die deutsche Industrie eine Rückkehr zur einst stabilen und preiswerten Versorgung erfordert.
Natürlich war russisches Erdgas nie völlig weg, selbst wenn die Anlandung in Deutschland untersagt wurde – es wurde dann eben über Belgien oder die Niederlande bezogen, als LNG, von einem europäischen Verkäufer, und die deutschen Endverbraucher, ob nun privat oder gewerblich, durften nur eine Sonderabgabe für die ideologischen Bedürfnisse ihrer Regierung bezahlen. Doch es ist völlig klar, dass diese Ersatzlieferungen nur ausreichen, weil eben große Verbraucher aus der Energieerzeugung und Industrie weggefallen sind.
Sicher, die EU-Kommission arbeitet weiter an der Strategie der Selbstverstümmelung, diesmal in Gestalt von Sanktionen gegen russischen Kunstdünger – Importe, die erst nötig wurden, nachdem durch die Sanktionen gegen russisches Erdgas die europäische Kunstdüngerproduktion zusammengebrochen ist. Aber die Genehmigung von Erhaltungsarbeiten an den Nord-Stream-Röhren durch Dänemark hat nicht nur mit dem Thema Grönland zu tun, sondern auch mit den Folgen, die das deutsche Energiedefizit mittlerweile bis Schweden entfaltet. Selbst wenn in Deutschland die anstehenden Neuwahlen vermutlich mit einem Kanzler aus der Partei der EU-Domina enden, rundherum wird die Position derer, die eine Reaktivierung des alten Rohstoffbezugs verhindern wollen, schwächer. Und mit Sicherheit werden bereits Pläne für den Fall geschmiedet, dass die Kampfhandlungen in der Ukraine, auf welchem Weg auch immer, enden.
Das Problem ist nur: Ganz so billig, wie sich das manche derzeit vorstellen mögen, wird eine Umkehr nicht werden. Dafür muss man nur einen genaueren Blick auf die Kunstdünger-Geschichte werfen. Nein, nicht auf die irrwitzigen Landwirtschaftspläne der derzeitigen EU-Kommission, die bald Geschichte sein dürften, nachdem die Klimanummer in den USA entsorgt worden ist. Nein, entscheidend ist hierbei die Tatsache, dass Ammoniak, das für die Düngerproduktion benötigt wird, auch ein zentraler Grundstoff für die Herstellung ganz anderer, weit weniger friedlicher Substanzen ist: Sprengstoffe.
Das war von vorneherein der große Witz bei der Zurichtung der EU auf einen Krieg gegen Russland: dass das Land, das am ehesten seine Rüstungsindustrie hätte hochfahren können, dank der höheren Energiepreise und dem Fehlen bestimmter Rohstoffe, genau das dann eben nicht konnte. Deutschland nämlich. Nur, genau dieser Punkt macht sichtbar, warum Fantasien, dass sich das Erdgasproblem einfach beheben ließe, Fantasien bleiben dürften.
Denn solange es eine EU-Kommission und eine NATO in Brüssel gibt, die auf Aufrüstung gegen Russland setzen, gibt es keinen Grund für Russland, die frühere Versorgung wieder aufzunehmen. Schließlich wäre es nicht vernünftig, den eigenen Feinden dabei zu helfen, die Waffen zu bauen, mit denen sie später auf einen schießen.
Im Verlauf der letzten drei Jahre wurde diese Ausrichtung immer weiter verstärkt, es ist inzwischen nicht mehr möglich, eine Zeitung aufzuschlagen oder Nachrichten zu hören, ohne die eine oder andere Meldung oder Aussage zu hören, die gegen Russland orientieren sollen. Die neue EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ist gewissermaßen schon mit einer antirussischen Position als Lebenszweck aufgewachsen; die baltischen Zwergstaaten haben schließlich nichts außer ihrer vermeintlich strategischen geografischen Lage, um die Zuwendungen aus der EU zu melken, die sie am Leben halten.
Um diesen Kurs zu beenden, gibt es drei Möglichkeiten. Die unwahrscheinlichste davon ist ein Richtungswechsel aus der EU-Bürokratie selbst. Das ist bei der NATO noch einfacher, weil dort die USA der größte Geldgeber sind und sich die dortige Verwaltung bei Bedarf nach der Speckseite richten dürfte. Die anderen beiden Varianten sind ein Zerfall dieser beiden metastaatlichen Strukturen oder aber der Austritt wichtiger Staaten aus denselben.
Wobei Deutschland in diesem Fall vermutlich eher Trittbrettfahrer als Akteur sein sollte, da die NATO-Einheitspartei auch die Klimanummer mitträgt und eine Mehrheit jenseits derselben nach wie vor nicht sichtbar ist. Aber selbst wenn dem anders wäre – eine Abkopplung von dieser Zwillingslokomotive muss erst mal geschehen sein.
Da werden eher noch Teile am europäischen Rand aus der Hypnose erwachen. Reichen die Gelder aus der EU, um die Kunstfigur Maia Sandu an der Macht zu halten? Wie sieht es mit Rumänien aus, das schon zuvor so sehr auf der Kippe stand, dass die Wahlen annulliert werden mussten? Und woher sollen die zusätzlichen Mittel kommen, mit denen Brüssel die weggefallenen US-Gelder ersetzen will, wenn Deutschland und Frankreich beide ihre Zahlungen eigentlich massiv kürzen müssten?
Nein, die einfache Lösung, so zu tun, als sei nichts gewesen, sobald in der Ukraine Ruhe ist, und gleichzeitig die Aufrüstung und die Zurichtung auf Krieg weiter vorantreiben, die wird es nicht geben. Übrigens gerade für Deutschland nicht, das im Liefern von Geld und Waffen für die Ukraine besonders eifrig war und in dem die Mainstream-Presse inzwischen hinter jedem umgefallenen Verkehrsschild Putin wittert. Selbst wenn die AfD eine Mehrheit hätte, und ihre Haltung gegen die EU und gegen den NATO-Kurs nicht preisgäbe, wäre vermutlich ein Austritt aus den beiden Brüsseler Zwingern eine Voraussetzung für eine Wiederherstellung der Lieferung durch Nord Stream.
Es ist schließlich mitnichten so, dass Russland darauf angewiesen wäre. Das LNG lässt sich immerhin teurer verkaufen, und erst dann, wenn nicht nur der Konflikt in der Ukraine, sondern auch die Rüstungspläne und die politische Aggression beendet sind, wäre eine Rückkehr zu den Verhältnissen vor dem Jahr 2022 nicht mehr mit dem Risiko behaftet, sich selbst zu schaden.
Die Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Energiesicherheit sind also nicht ganz so einfach zu schaffen, wie sich das viele vorstellen. Auch in dieser Frage wäre mehr Realismus angebracht.
Mehr zum Thema – Bericht: Europäische Union erwägt Rückkehr zu russischem Gas
