Eines der Hauptziele der NATO im Ukraine-Konflikt ist es, einen “ausgewachsenen Krieg” mit Russland zu verhindern, sagte der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, am Donnerstag. In einer Rede in Norwegen erklärte er:
“In diesem Konflikt hat die NATO zwei Aufgaben: die Ukraine zu unterstützen und zu verhindern, dass der Krieg zu einem ausgewachsenen Krieg zwischen der NATO und Russland eskaliert.”
Der Chef des Militärblocks bezeichnete den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine als “die gefährlichste Situation in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg” und fügte hinzu, dass man Moskau nicht erlauben dürfe, zu gewinnen. Und weiter:
“Wenn Russland den Krieg gewinnt, wird Putin davon überzeugt sein, dass Gewalt funktioniert. Dann könnten andere Nachbarländer als Nächstes dran sein.”
Seit Beginn der russischen Militäroperation am 24. Februar hat die Ukraine zunehmend mehr Militärhilfe von NATO-Staaten erhalten, mittlerweile in Milliardenhöhe, was Moskau wiederholt kritisiert hat. Im Juli sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow in einem Interview mit RT, die Ukraine werde mit westlichem Militärgerät “vollgepumpt” und darüber hinaus “gezwungen, diese Waffen auf immer riskantere Weise einzusetzen”, was Kiew davon abhalte, “konstruktive Schritte” zu unternehmen.
In seiner Rede am Donnerstag behauptete Stoltenberg, dass Putin seine Ziele letztendlich verfehlt habe, denn anstatt dass die NATO ihre Präsenz in Osteuropa verringert und ihre Expansion verlangsamt habe, sei das Bündnis durch den bevorstehenden Beitritt Schwedens und Finnlands “stärker und konsolidierter” geworden.
Die Verstärkung der Verteidigungskräfte an der Ostflanke der NATO sei von entscheidender Bedeutung, um einen russischen Sieg in der Ukraine zu verhindern, betonte der Generalsekretär. Dennoch bekräftigte er, dass die Allianz “keine Konfliktpartei” sei und keine Truppen in die Ukraine entsenden werde. In einem früheren Interview mit dem norwegischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk NRK hatte der NATO-Chef darauf hingewiesen, dass das Bündnis nicht verpflichtet sei, in den Konflikt einzugreifen, da die Ukraine kein Mitgliedsstaat sei. Er sagte:
“Wir haben die Verantwortung, die Ukraine zu unterstützen, aber wir haben auch die Verantwortung, die Sicherheit aller Nationen zu gewährleisten, für die die NATO verantwortlich ist.”
Vor Beginn der Operation hat Russland wiederholt erklärt, dass es die NATO-Osterweiterung als Bedrohung für seine nationale Sicherheit ansieht. Im Dezember 2021 forderte Moskau von den USA und der Allianz rechtliche Garantien dafür, dass die NATO ihre Expansion einstellen und keine Waffensysteme einsetzen würde, die tief in russisches Hoheitsgebiet eindringen könnten. Die NATO ignorierte dies jedoch und gab zur Antwort, es sei Sache ihrer Mitglieder und Beitrittskandidaten zu entscheiden, ob sie dem Bündnis beitreten wollen oder nicht.
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