Einem Medienbericht zufolge erwägt Elon Musk den Rückzug seiner Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem DSA-Digitalgesetz, schrieb die Website Business Insider unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person.
Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell gegen das vorzugehen, was die EU als “Desinformation” und “Hassrede” bezeichnet. X hat kürzlich einen Fragebogen der EU-Kommission erhalten, der sich mit der Frage befasst, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt.
Als Grund nannte die EU Beweise für die Verbreitung von Aufrufen zur Gewalt und Fehlinformationen nach dem Angriff der Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies u. a. auf Berichte über manipulierte Bilder und Aufnahmen von Videospielen, die als echte Aufnahmen ausgegeben wurden. Verstöße gegen DSA werden mit hohen Strafen geahndet.
Laut Business Insider diskutierte Musk, X in der EU nicht mehr verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer in der Region zu sperren. Nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milliarden US-Dollar hat Musk mehr als die Hälfte der Belegschaft entlassen. Auch die Teams, die für die Kontrolle der Inhalte zuständig sind, waren betroffen.
Musk, der einst die Demokraten unterstützte, jetzt aber politische Ansichten auf der konservativen Seite der USA vertritt, behauptete, dass Twitter vor der Übernahme die Meinungsfreiheit zu sehr einschränkte. Den Bericht kommentierte er zunächst nicht, und in der Regel reagiert X auf Presseanfragen mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäftigt sei. Nach der Übernahme schlug Musk vor, den Dienst nur auf die USA zu beschränken, um Kosten zu sparen, schrieb “Business Insider”.
Der Facebook-Konzern Meta hat die Nutzung seines in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienstes Threads in der Region aufgrund von EU-Digitalgesetzen bisher nicht zugelassen. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die Beschränkungen bei der Zusammenführung von Daten aus verschiedenen Diensten unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind. Die Regeln sehen vor, dass die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer erforderlich ist.
Yet another utterly false Business Insider. They are not a real publication.
— Elon Musk (@elonmusk) October 19, 2023
Musk hat die Behauptungen von Business Insider in einem aktuellen Tweet dementiert und erklärte: “Noch eine völlig falsche Business Insider [Behauptung]. Sie sind keine echte Publikation.”
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