Auf der Bundespressekonferenz am vergangenen Freitag hat Josef Hinterseher, der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Sanktionen als Mittel gegen Personen und “vor allem staatliche Akteure” bezeichnet, die Presse- und Meinungsfreiheit in Europa als Ganzes zu unterlaufen versuchen. Seiner Ansicht nach sollte man sich darüber im Klaren sein, dass es mit Kosten, nämlich mit Sanktionen, versehen werde. Dies stelle Teil der deutschen Politik dar und sei gewollt, meinte Hinterseher.
Gleich darauf wandte sich der Sprecher an den Presseraum, und zwar an den Journalisten Florian Warweg, und bedankte sich bei ihm dafür, dass er immer wieder die Existenz der Sanktionen und des Sanktionsregimes bekanntmache. Des Weiteren bekräftigte Hinterseher noch einmal:
“Denn klar ist: Denjenigen, die das unterlaufen, muss bekannt sein, dass das Ganze mit Kosten verbunden ist und womit dann zu rechnen ist.”
Warweg veröffentlichte auf X (Twitter) Videoaufnahmen mit der Aussage des Sprechers und erklärte dazu, dass das Auswärtige Amt anfange, Journalisten auf der Bundespressekonferenz unverblümt zu drohen. Den Beitrag von Warweg kommentierte Thomas Penn, Wirtschafts- und Finanzanalyst, Stv. Chefredakteur von RT DE, indem er fragte, wie das US-Außenministerium und die US-Regierung zu den verdeckten Drohungen der deutschen Regierung stehen, insbesondere im Hinblick auf US-amerikanische Journalisten, die in Deutschland arbeiten.
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