Von Mustafa Fetouri
Vor zwölf Jahren fegte der sogenannte Arabische Frühling über Libyen hinweg, der die Herrschaft Muammar Gaddafis beendete, das Land ins Chaos stürzte und es nach Stammes- und Regionalgrenzen aufspaltete. Gaddafi selbst wurde von vom Westen unterstützten Milizen ermordet.
Die heimliche militärische Invasion der NATO in Libyen
Was im Februar 2011 als kleine und überschaubare Demonstration gegen die Regierung von Gaddafi in Ostlibyen begann, entpuppte sich als ein vom Westen unterstütztes Vorhaben zu einem Regimewechsel in Libyen, das eine militärische Intervention der NATO vorsah, die unter dem Deckmantel des “Schutzes der Zivilbevölkerung” daher kam.
Der UN-Sicherheitsrat wurde von den USA, Großbritannien und Frankreich gezwungen, die Resolution 1973 zu verabschieden, mit der das Tor für den Einsatz von Gewalt gegen Libyen geöffnet wurde. Die Absicht war, Gaddafi zu entmachten und abzusetzen, was einen eklatanten Verstoß gegen die Resolution selbst darstellte. Der Rest ist Geschichte.
Den perplexen Libyern wurde versichert, dass Demokratie, Wohlstand und Freiheit unmittelbar bevorstünden. Doch nachdem das libysche Volk diesen Weg eingeschlagen hatte, musste es feststellen, dass Gaddafi zwar weg war, aber in gewisser Weise hatte er Libyen mit in den Tod genommen. Jahre später steht das Land still und es gibt kaum Fortschritte in Richtung Freiheit und Stabilität. Viele seiner souveränen staatlichen Entscheidungen werden von anderen getroffen, während bewaffnete Milizen das Land dominieren und als Stellvertreter ausländischer Mächte agieren.
Warum die Libyer das Gefühl haben, ihr Land sei von fremden Mächten besetzt
Die meisten Libyer haben das Gefühl, dass ihr Land seit 2011 seine Unabhängigkeit verloren hat und einer neuen Form einer Besatzung ausgesetzt ist. Ohne ausländische Mitwirkung können libysche Politiker kaum etwas beschließen. Dieselben Länder, die Libyen vor über einem Jahrzehnt destabilisiert haben, behindern jetzt seinen Fortschritt.
Nationale Souveränität und eine unabhängige Innen- und Außenpolitik waren die beiden wichtigen Säulen der Herrschaft Gaddafis. Während seiner vier Jahrzehnte als Anführer des ölreichen nordafrikanischen Staates, gelang es ihm, diese Säulen zu einem Teil der libyschen nationalen Identität zu formen. Infolgedessen wurden die Libyer misstrauisch gegenüber allen Arten ausländischer Einmischung in die Angelegenheiten ihres Landes und verdächtigten fast alles, was aus dem Westen kam – insbesondere aus Italien, den USA, Großbritannien und aus Frankreich. Diese vier Länder haben in der Geschichte Libyens eine unheilvolle Rolle gespielt, die von vielen Libyern nicht vergessen wurde. All den genannten Staaten wird vorgeworfen, stets die Souveränität Libyens verletzt zu haben.
Vor dem vom Westen erzwungenen Regimewechsel 2011 und dem darauffolgenden Bürgerkrieg feierte Libyen jährlich vier nationale Feiertage, von denen jeder einem Wendepunkt in der stolzen Geschichte des Landes gewidmet war und die jüngeren Generationen daran erinnern sollte, wie wichtig es ist, eine unabhängige, souveräne Nation zu sein. Ausländische Würdenträger, manchmal sogar Staatsoberhäupter, nahmen an diesen nationalen Veranstaltungen teil, was deren Bedeutung zusätzlich hervorhob.
Das stolze alte Libyen
Beispielsweise markiert der 28. März die Vertreibung britischer Truppen, die einst einen strategischen Luftwaffenstützpunkt in Tobruk, im Osten Libyens, besetzt hielten. Im Jahr 1970, nur sechs Monate nach seiner Machtübernahme, befahl Gaddafi allen ausländischen Truppen, das Land zu verlassen. Andernfalls drohte er mit öffentlichem Aufruhr. Am 11. Juni desselben Jahres evakuierten US-Truppen ihren riesigen Militärstützpunkt vor den Toren von Tripolis. Der Wheelus Luftwaffenstützpunkt erhielt aufgrund seiner Größe und der dort angebotenen Dienstleistungen für die US-Truppen den Spitznamen “Little America”.
Der Stützpunkt verfügte über das größte Militärkrankenhaus außerhalb der USA, es gab ein Multiplex-Kino, eine Bowlingbahn und eine weiterführende Schule für Soldaten und ihre Angehörigen, die einen ordentlichen schulischen Abschluss anstrebten. Auf seinem Höhepunkt erstreckte sich der Stützpunkt über etwa 50 Quadratkilometer entlang der Mittelmeerküste, ein Gebiet, zu dem den Libyern der Zugang verboten war. Wheelus war die Heimat von etwa 15.000 Militärangehörigen und ihren Familien. Den Piloten der US Air Force standen fünf Übungsgebiete für Schießübungen in der libyschen Wüste zur Verfügung. Später wurde der Luftwaffenstützpunkt in den zivilen Flughafen Mitiga International Airport umgewandelt.
Bis 2011 feierte Libyen den 7. Oktober als Jahrestag der Vertreibung von etwa 20.000 italienischen Siedlern im Jahr 1970. Sie waren das zivile Gesicht der italienischen Besatzung Libyens, die ab September 1911 ihren Anfang nahm. Zeitweise besaßen oder kontrollierte Italien fast das gesamte Land, sein Handel mit wichtigen Waren, so gut wie alle Reparaturwerkstätten und die kleineren Mühlen. In Ostlibyen besetzten sie das fruchtbarste Land, auf dem die Libyer lediglich als billige Arbeitskräfte anzutreffen waren. Viele von ihnen erhielten ihren Lohn in Form von Verpflegung und Unterkunft statt in Form von Geld, während die Siedler Handwerksbetriebe besaßen, in denen sie lokale Handwerker beschäftigten, ihnen aber nur einen Hungerlohn bezahlten.
Was mit den ausländischen Militärstützpunkten geschah, wiederholte sich sowohl im Banken- als auch im Ölsektor. Vor Gaddafis Revolution im Jahr 1969 wurde der Bankensektor von Italienern und Briten dominiert. Im Dezember 1970 wurden alle ausländischen Banken gemäß dem in diesem Jahr verabschiedeten Gesetz Nummer 153 verstaatlicht. Das gleiche Modell wurde bei der Ölindustrie angewendet. Zunächst erhielten alle im Land tätigen Ölunternehmen arabische Namen. Anschließend wurde im Jahr 1973 das neue Ölgesetz verabschiedet, das die meisten Ölexplorationen, Ölförderungen und Exporte verstaatlichte.
Das Regime von Muammar al-Gaddafi machte es sich zur Aufgabe, die Libyer an ihre stolze Geschichte im Kampf gegen die Kolonialmächte zu erinnern, die in ihr Land einmarschierten – insbesondere an die italienische Kolonisierung. Dabei wurden zwischen 1911 und 1943 fast eine halbe Million Libyer getötet, darunter auch der Anführer des Widerstands, Omar Mukhtar, der 1931 gefangen genommen und gehängt wurde.
Nach Jahren des Drucks und der Verhandlungen ist es Libyen schließlich gelungen, was keinem anderen Land zuvor gelungen ist: Italien zu zwingen, sich für seine koloniale Brutalität zu entschuldigen und Reparationszahlungen zu leisten. Im Jahr 2008 unterzeichneten Tripolis und Rom den Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft, um ihre Probleme aus der Kolonialzeit beizulegen und gleichzeitig der Welt ein antikoloniales Beispiel zu geben. Im Rahmen des Vertrags verpflichtete sich Rom, Tripolis über einen Zeitraum von 25 Jahren eine halbe Milliarde Dollar in Form von Entwicklungshilfe zu überweisen, darunter für den Straßenbau, den Bau von Krankenhäusern, den Ausbau des Eisenbahnnetzes und für Bildungsstipendien für libysche Studenten. Auch eine Rückgabe gestohlener Artefakte wurde vereinbart.
Das nicht mehr so stolze neue Libyen
Das neue Libyen ist nicht daran interessiert, sich an “seine ferne oder jüngere Geschichte” zu erinnern, geschweige denn, diese zu feiern, sagte ein in Tripolis lebender Historiker, der anonym bleiben wollte. Er fügte hinzu, dass Geschichte “ein integraler Bestandteil einer nationalen Identität” sei, die im Laufe der Zeit durch die Bildung der Jungen und den Erinnerungen der Alten über die Vergangenheit ihres Landes aufgebaut werde. Sein Kollege, der aus Angst vor Repressalien ebenfalls anonym bleiben wollte, stimmt dem zu und ergänzt, dass “eines der großen Vermächtnisse der Ära von Muammar al-Gaddafi darin bestand, die Libyer stolz auf sich selbst zu machen, indem vergangene nationale Ereignisse gewürdigt wurden”. Seit Oktober 2011 wurde im Land kein einziges nationales Gedenken mehr begangen. Schlimmer noch: Libyens Politik, einschließlich in Wahlfragen und Wirtschaftsangelegenheiten, wird von ausländischen Staaten oder über deren lokale Stellvertreter verwaltet.
Libyen ist heute die Heimat von mehr als 20.000 ausländischen Truppen, Söldnern und bewaffneten Gruppen, die verschiedene lokale Fraktionen unterstützen und um Macht und Einfluss kämpfen. Für viele Libyer sei das “unhaltbar”, sagte Ali Mahmoud von der Universität Tripolis. Mahmoud fragte sich: “Wie konnte Libyen Jahrzehnte nach dem Rauswurf fremder Mächte erneut Gastgeber ausländischer Truppen werden?” Die Mehrheit der Libyer ist unzufrieden mit der Präsenz ausländischer Truppen auf deren libyschen Stützpunkten in Misrata, Bengasi, al-Watya, südwestlich von Tripolis und an anderen Orten. Sie betrachten dies als eine Form der Besatzung.
Das Gefühl einer heimlichen Besatzung
In den Augen der einfachen Libyer steht ihr Land tatsächlich unter indirekter Besatzung, sowohl “militärisch als auch politisch”, sagte Samia al-Hussain – was nicht ihr Klarname ist –, eine in Bengasi tätige Anwältin. Die für 2021 geplanten Wahlen wurden auf unbestimmte Zeit verschoben, weil die US-amerikanische und britische Botschaft keine Präsidentschaftswahlen mit Saif al-Islam al-Gaddafi, dem Sohn von Muammar al-Gaddafi, als Spitzenkandidaten zulassen wollen.
Der jüngere Gaddafi genießt immer noch breite Unterstützung im ganzen Land und wurde 2021 von den Gerichten für eine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen zugelassen, nachdem er zunächst von ihnen verbannt worden war. Hätten wie geplant im Dezember 2021 Wahlen stattgefunden, wäre er der unausweichliche Sieger gewesen. Um eine solche Möglichkeit zu verhindern, sprachen sich sowohl die ehemalige britische Botschafterin Caroline Hurndall als auch ihr Amtskollege aus den USA, Richard Norland, öffentlich gegen seine Kandidatur aus.
Angesichts der darauffolgenden öffentlichen Wut sah sich das Parlament – im Gegensatz zum Außenministerium – gezwungen, Hurndall speziell wegen ihrer Äußerungen zu den Präsidentschaftswahlen zur Persona non grata zu erklären. Ein weiteres Indiz für die heimliche Besatzung Libyens ist jedoch, dass Hurndall das Land bis zum Ende ihrer Dienstzeit im vergangenen Oktober nie verließ. Norland wurde vom libyschen Außenministerium nicht einmal gerügt, wie es bei anderen Ländern der Fall gewesen wäre. Warum? Weil er der Botschafter der USA ist.
Obwohl sie zum Lager gehörte, das gegen Gaddafi war, verwies Samia al-Hussain auf das kürzlich enthüllte geheime Treffen zwischen der mittlerweile flüchtigen ehemaligen Außenministerin Nadschla al-Mangusch und ihrem israelischen Amtskollegen im vergangenen August in Rom. Sie fragte sich: “Welchen libyschen Interessen würde eine solche Normalisierung dienen? Und warum sollte irgendein libyscher Staatsbeamter daran denken, einen Vertreter des zionistischen Staates zu treffen, wenn er nicht von außen dazu aufgefordert worden wäre?” al-Hussain fügte hinzu, dass Libyen “sehr stolz darauf ist”, die Palästinenser im Laufe ihrer Geschichte unterstützt zu haben. Hunderte Libyer meldeten sich freiwillig, um 1948 im ersten Palästina-Krieg zu kämpfen. Al-Hussain ist auch der Meinung, dass Libyens Reaktion auf den aktuellen Gaza-Krieg weniger heftig ausgefallen ist, als von einem Staat erwartet wurde, in dem Palästina als eine heilige Sache gilt. Die meisten Libyer sind der Meinung, dass ihr Land in Bezug auf Gaza mehr tun sollte, obwohl die Regierung bereits rund 50 Millionen Dollar an Hilfsgeldern für Gaza gespendet hat.
Musbah Adokali, ein Jurastudent in Bani Walid, einer der Hochburgen von Gaddafi, glaubt, dass die libyschen Staatsführer Befehle von außen erhalten und gegen den Willen des libyschen Volkes handeln. Er wies darauf hin, was mit dem libyschen Staatsbürger Abu Agila Mohammad Mas’ud geschehen ist, der vor 35 Jahren entführt und in die USA gebracht wurde, wo er wegen Beteiligung an der Bombardierung des Pan-AM-Flugs 103 angeklagt wurde. Der Student sagte: “Dies geschah auf Befehl der USA”, sonst wäre dies nicht passiert. “Wenn das keine Besatzung ist, weiß ich nicht, was es sonst ist”, resümierte Adokali.
Aus dem Englischen.
Mustafa Fetouri ist ein libyscher Akademiker und preisgekrönter Journalist und politischer Analyst.
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