Nicht allen “eigentlich wahlberechtigten Kölnerinnen und Kölnern” werde das Wählen gehen am Sonntag leicht gemacht, berichtete der Kölner Stadtanzeiger (KStA) am Freitag:
“Nicht alle Kölnerinnen und Kölner werden am Sonntag wählen gehen. Auch solche, die es eigentlich gerne würden.”
Demnach seien beim KStA nach einem Bericht über fehlende Wahlunterlagen am Mittwoch weitere Mitteilungen über “ärgerliche Vorfälle” vor der Bundestagswahl eingegangen. An zwei aktuellen Beispielen erläutert die Zeitung die Probleme: So habe ein anonym bleibender Kölner gegenüber dem KStA mitgeteilt, dass er nicht wählen gehen könne, weil er nicht im Wahlregister eingetragen worden sei. Der Wahlberechtigte teilte mit:
“Ich bin aktuell nicht gemeldet im Wahlregister und habe keine Möglichkeit, zur Wahl zu gehen.”
Zuvor habe der Mann, der seit rund zwölf Jahren in Köln wohne, problemlos an vielen Wahlen teilgenommen – zuletzt an der Europawahl im Juni 2024. Nachdem ihm keine Wahlunterlagen zugeschickt worden seien, habe der Kölner beim Wahlamt die Briefwahl beantragt. Allerdings habe er den beantragten Wahlbrief ebenfalls nicht erhalten.
Er habe dann beim örtlichen Kundencenter in Erfahrung gebracht, dass ihn die Stadt Köln am 6. Januar ohne sein Zutun von seiner aktuellen Wohnadresse abgemeldet habe. Den Grund dafür habe ihm niemand erklären können. Allerdings könne er noch versuchen, rechtzeitig eine Bestätigung seines Vermieters über seinen derzeitigen Wohnort zu bekommen und an das Wahlamt weiterzuleiten. Das Wahlamt müsse ihn dann zeitnah ins Wählerverzeichnis nachtragen.
Wählen können ausschließlich Personen, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Nach dem Gespräch mit der städtischen Bediensteten am Donnerstag sei dieser Wähler skeptisch, ob er zur Wahl gehen könne. Gegenüber dem KStA erklärte er: “Ich glaube nicht mehr daran.” In einem anderen Fall geht es um eine 89-jährige Seniorin, die den Weg ins Wahllokal altersbedingt nicht mehr schafft. Die Tochter der Frau habe deshalb die Briefwahlunterlagen für ihre Mutter beantragt.
Die Unterlagen seien jedoch ohne Stimmzettel bei der Seniorin angekommen. Auf Nachfrage habe man seitens der Stadt Köln mitgeteilt, die 89-jährige Kölnerin solle sich an einem der fünf städtischen Direktwahlschalter persönlich einen neuen Stimmzettel abholen. Eine rechtzeitige Zustellung neuer Briefwahlunterlagen könne man bis Sonntag nicht garantieren. Dass die Briefwahl gerade deshalb beantragt wurde, weil die Seniorin zu solchen Gängen nicht mehr in der Lage ist, fand dabei offensichtlich keine Berücksichtigung. Mit ihren Bemühungen, ihrer Mutter die Teilnahme an der Wahl zu ermöglichen, sei sie an ihre Grenzen gestoßen, so die Tochter.
Am Mittwoch berichtete der Stadtanzeiger über Gründe, “wieso Briefe in Einzelfällen nicht angekommen sein könnten”. Das könne etwa der Fall sein, wenn ein Briefkasten nicht vorhanden, nicht erreichbar oder nur unleserlich beschriftet ist. Allerdings berichtet die Zeitung auch über Fälle, in denen alle bekannten Ursachen für fehlende Wahlunterlagen nicht zutreffen. Unter dem KStA-Artikel vom Mittwoch bittet die Stadt Köln daher “alle Wahlberechtigten, die keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, sich umgehend an ihr Wahlamt zu wenden” – per Telefon oder per Mail.
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