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Wahl-Wiederholung in Berlin: Wie häufig? Bis es klappt?

rtnews by rtnews
22/12/2023
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Kaputt, alles wirkt irgendwie kaputt oder zumindest bröckelnd. Eingeschlossen Körper- wie auch Geisteszustände großer Teile der Gesellschaft. Auch das politische Gesellschaftssystem befindet sich gefühlt kurz vor dem finalen Zusammenbruch. Autor Uli Gellermann nimmt die Lage der Nation unter die Lupe.

Von Uli Gellermann

Die Berliner Bundestagswahlen müssen wiederholt werden. Da haben Wahlhelfer, Wähler und Medien doch mühsam die Illusion einer Teilhabe an der Macht zelebriert, und nun geht der Zirkus erneut auf Wanderschaft. Aber da in diesem unserem Land die Bahn dann nicht fährt, wenn sie fahren soll, und die Post immer seltener ihre Empfänger pünktlich erreicht, warum soll das Wahlwesen funktionieren? Jetzt soll die Wahl wiederholt werden. Wie häufig? Bis es klappt? Gut wäre, wenn das auch bei Zügen so funktionierte: “Der Zug von Berlin nach Hamburg wird jetzt seine Runde erneut drehen”, könnte es aus dem Lautsprecher auf den Bahnsteig dröhnen. Natürlich nur, wenn die Lautsprecher funktionieren, die zur Zeit eher piepsen oder ein Echo produzieren oder krächzen.

Privat geht vor Staat

Wer sich erinnern kann – die Zahl derer, die sich erinnern können oder wollen, wird immer geringer – der erinnert sich: Zum 1. Januar 1994 wurden die beiden Staatsbahnen (nach der deutschen Einheit gab es deren zwei) zur privatrechtlich organisierten Deutsche Bahn AG fusioniert. In Vorbereitung der Privatisierung, wurde immer weniger investiert. Weil immer seltener investiert wurde, sind Gleise und Waggons marode. Die Privatisierung, zu Kanzler Schröders Zeiten als Mittel zur Gesundung des Staates angepriesen, mündete im Wort “kaputtgespart”. Auch die Post fiel unter den Privatisierungswahn, und natürlich sollte sie dabei besser werden. Sie wurde schlechter. Die Privatisierung des Gesundheitswesens mündete in mehr künstliche Kniegelenke, an denen mehr verdient wird und weniger Gesundheit rauskommt.

OP in der Türkei

Rund 500 künstliche Kniegelenke werden in Deutschland pro Tag eingesetzt. Die Kosten für eine Knieprothese-OP liegen bei 16.000 Euro. Das ist ein schöner Markt. Vielleicht gibt es deshalb einen neuen medizinischen Begriff: Revisionsoperation. Die Zahl dieser Operationen steigt. In der Türkei hat sich deshalb ein eigener Markt für Revisionsoperationen entwickelt. Dort ist die OP mit 3.938 bis 7.877 Euro auch deutlich billiger. Das Medical Park Karadeniz Hospital in Trabzon wird wegen seiner idyllischen Lage am Schwarzen Meer besonders geschätzt.

Deutsche Wahlen in der Türkei

Der Operations-Export zeigt zwar, dass sich die Privatisierung auf dem Vormarsch befindet, aber zugleich wird auch deutlich, dass sie noch nicht radikal genug ist. Am Beispiel der letzten türkischen Wahlen, bei denen Erdogan als Gewinner rauskommen sollte und auch kam, wurde die Verlässlichkeit des Wahl-Personals bewiesen. Das türkische Lohnniveau dürfte dafür garantieren, dass deutsche Wahlen, die in der Türkei durchgeführt würden, auch deutlich kostengünstiger wären. Eine Woche Antalya inklusive Hotel und Flug gibt´s schon ab 388 Euro. Wahlwiederholungen in Deutschland sind deutlich teurer.

Einheitspartei durch Koalition

Wenn es nur um die Wahl-Ergebnisse ginge, wäre das deutsche Modell sicher nicht schlechter als das türkische. Wer vor den Wahlen Medien konsumiert, weiß ziemlich genau, welche Ergebnisse zu erwarten sind. Selbst wenn der jeweilige Wahlsieger nicht randscharf über die Medienprognose zu erzielen ist: Die Unterschiede zwischen den größeren Parteien sind nur gering. Den Rest der deutschen Einheitspartei stellt dann eine Koalition her. Was bleibt, ist Marketing.

Der Beitrag wurde zuerst am 21. Dezember 2023 auf der Online-Plattform www.rationalgalerie.de veröffentlicht.

Uli Gellermann ist Filmemacher und Journalist. Seine Erfahrungen mit den öffentlich-rechtlichen Sendern begründen seine Medienkritik. Er ist Betreiber der Internetseite www.rationalgalerie.de.

Mehr zum Thema – Umfrage: Meinungsäußerungen nur hinter vorgehaltener Hand



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Tags: BerlinbishäufigklapptWahlwiederholungWie
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