Wachsende wirtschaftliche und diplomatische Integration: Eurasien und ASEAN kommen zusammen

Von Rainer Rupp

Beide Organisationen, die EAWU und ASEAN, sind nicht nur wirtschaftlicher, sondern auch strategischer Natur und zielen darauf ab, eine zusammenhängende und vernetzte Region zu schaffen, die auf globaler Ebene eigenständig konkurrieren kann. Westliche Geschäftsleute, die die Region besuchen oder dort arbeiten, berichten begeistert von der Dynamik, die sich im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben der Länder in dieser Region entfaltet hat, die begleitet ist von einem großen Vertrauen in die Zukunft, was in starkem Kontrast zu den Entwicklungen im Westen steht.

Die EAWU, zu der Länder wie Russland, Weißrussland, Kasachstan und Kirgisien gehören, ist eine Wirtschaftsunion von Staaten, die hauptsächlich in Nord-Eurasien angesiedelt sind.

ASEAN, der “Verband Südostasiatischer Nationen”, ist ebenfalls eine regionale zwischenstaatliche Organisation, die die folgenden zehn südostasiatische Länder umfasst: Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysien, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.

ASEAN zielt darauf ab, einen Binnenmarkt für Waren, Dienstleistungen und Kapital zu schaffen, der Handel und Investitionen zwischen den Mitgliedstaaten erleichtert. ASEAN selbst repräsentiert einen kollektiven Markt mit rapider wachsender Kaufkraft von über 650 Millionen Menschen, also bedeutend mehr Menschen als in der EU. Die Organisation hat eine entscheidende Rolle bei der Förderung des Wirtschaftswachstums, der politischen Stabilität und der regionalen Sicherheit gespielt.

China ist zwar kein ASEAN-Mitglied, aber es hat eine bedeutende und wachsende organisatorische Beziehung zu dieser regionalen Gruppe. Diese Beziehung ist geprägt durch Dialog, wirtschaftliche Partnerschaften und eine Reihe von multilateralen Kooperationen. Hier sind einige Schlüsselaspekte dieser Beziehung:

1. Dialogpartner: China ist seit 1996 ein offizieller Dialogpartner von ASEAN. Diese Partnerschaft ermöglicht regelmäßige hochrangige Gespräche über eine Vielzahl von Themen, darunter Handel, Sicherheit und kultureller Austausch.

2. Wirtschaftliche Verbindungen: China und die ASEAN-Länder haben sehr starke wirtschaftliche Bindungen, die durch das Freihandelsabkommen ASEAN-China Free Trade Area (ACFTA), das 2010 in Kraft trat, weiter verstärkt wurden. Dieses Abkommen zielt darauf ab, Handelshemmnisse zu reduzieren und die wirtschaftliche Integration zwischen den Mitgliedstaaten und China zu fördern.

3. Strategische Partnerschaft: 2003 haben China und die ASEAN eine strategische Partnerschaft für Frieden und Wohlstand begründet. Diese Partnerschaft umfasst eine breite Palette von Kooperationen in Bereichen wie Investitionen, Infrastruktur, Bildung und Umweltschutz.

4. Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP): Obwohl dies kein ausschließliches ASEAN-China-Projekt ist, ist RCEP ein bedeutendes regionales Handelsabkommen, das ASEAN-Länder und ihre sechs Freihandelsabkommenpartner, einschließlich China, umfasst. Dieses Abkommen soll eine noch engere wirtschaftliche Integration in der Region fördern.

5. Maritime Zusammenarbeit und Sicherheit: Es gibt auch Dialoge und Bemühungen zur Zusammenarbeit in Bezug auf maritime Sicherheit und Konfliktlösung, insbesondere im Südchinesischen Meer, wo es überlappende territoriale Ansprüche gibt, die aber die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Integration nur marginal stören.

Ausschlaggebend ist, dass für alle ASEAN-Staaten China der wichtigste Handelspartner ist und ASEAN und China auch in vielen anderen Bereichen eng zusammenarbeiten, um regionale Integration, Stabilität und wirtschaftliches Wachstum zu fördern. Diese Beziehung ist jedoch komplexer Natur und birgt Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf territoriale Streitigkeiten im Südchinesischen Meer, die aktuell wieder verschärft mit den Philippinen und Vietnam auftreten. Eine weitere Herausforderung nicht nur für China, sondern auch für ASEAN sind die destabilisierenden militärischen und diplomatischen Aktionen Washingtons, um den Niedergang der US-Einflusses in der Region zu stoppen, die die Amerikaner Jahrzehnte lang dominiert und drangsaliert haben.

Russland, als Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion, und China, als privilegierter Partner von ASEAN, sind die treibenden Kräfte hinter diesen Entwicklungen hin zu einer verstärkten regionalen Integration, aber darüber hinaus auch zu einer Integration zwischen ASEAN und der EAWU, wovon die gemeinsamen Initiativen und zunehmenden bilateralen Handelsabkommen zeugen, die darauf abzielen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu verstärken und engere Beziehungen zwischen den beiden Regionen zu fördern. Hier sind einige bemerkenswerte Beispiele aufgeführt:

Gemeinsame Initiativen und zunehmende bilaterale Handelsabkommen zwischen ASEAN und der EAWU:

1. Rahmenabkommen über umfassende wirtschaftliche Zusammenarbeit

• Unterzeichner: ASEAN und die EAWU

• Zielsetzung: Dieses Rahmenabkommen bildet die Grundlage für umfassende wirtschaftliche Zusammenarbeit und deckt Bereiche wie Handel, Investitionen, Dienstleistungen und andere Bereiche von gegenseitigem Interesse ab.

  2. Freihandelsabkommen zwischen Vietnam und der EAWU

• Unterzeichner: Vietnam und die EAWU; Unterzeichnungsdatum: Mai 2015
• Zielsetzung: Dieses Freihandelsabkommen war das erste seiner Art zwischen der EAWU und einem ASEAN-Mitgliedsstaat. Es hat den Handel zwischen Vietnam und den EAWU-Ländern durch die Reduzierung von Zöllen auf eine breite Palette von Waren und Dienstleistungen deutlich angekurbelt und damit das bilaterale Handelsvolumen erhöht.3. Zusammenarbeit in der digitalen Wirtschaft

• Teilnehmer: Mitgliedstaaten der ASEAN und der EAWU
• Zielsetzung: Förderung der Zusammenarbeit im Sektor der digitalen Wirtschaft, einschließlich der Entwicklung von E-Commerce, digitaler Infrastruktur und regulatorischen Rahmenbedingungen. Diese Initiative zielt darauf ab, die digitale Konnektivität und wirtschaftliche Integration durch die Einführung fortschrittlicher Technologien und digitaler Lösungen zu verbessern.

4. ASEAN-EAWU-Business Council

• Teilnehmer: Geschäftsvertreter aus den Mitgliedstaaten der ASEAN und der EAWU
• Zielsetzung: Erleichterung von Business-to-Business-Interaktionen, Bereitstellung einer Plattform für Dialog und Förderung von Handels- und Investitionsmöglichkeiten. Der Rat arbeitet daran, Handelsbarrieren zu identifizieren und zu beseitigen, das gegenseitige Verständnis zu verbessern und ein förderliches Umfeld für Geschäftspartnerschaften zu schaffen.

  5. Energiekooperation

• Teilnehmer: Mitgliedstaaten der ASEAN und der EAWU
• Zielsetzung: Erkundung von Kooperationsmöglichkeiten im Energiesektor, einschließlich Öl, Gas und erneuerbare Energien. Diese Kooperation zielt darauf ab, die Energiesicherheit zu gewährleisten, gemeinsame Projekte zu entwickeln und Expertise und Technologie im Energiebereich zu teilen. In diesem Bereich ist auch Russland stark engagiert.

  7. Agroindustrielle Zusammenarbeit

• Teilnehmer: Mitgliedstaaten der ASEAN und der EAWU
• Zielsetzung: Förderung der Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion, einschließlich des Austauschs von bewährten Praktiken, Technologietransfer und Joint Ventures. Diese Initiative unterstützt die Ernährungssicherheit, erhöht die landwirtschaftliche Produktivität und erschließt neue Märkte für landwirtschaftliche Produkte.

  8. Zollkooperation

• Teilnehmer: Mitgliedstaaten der ASEAN und der EAWU
• Zielsetzung: Harmonisierung der Zollverfahren, Erleichterung des Handels und Reduzierung der mit dem grenzüberschreitenden Handel verbundenen Verzögerungen und Kosten. Verbesserte Zollkooperation trägt zur Rationalisierung des Warenverkehrs bei, erhöht die Effizienz der Lieferkette und fördert die Handelserleichterung.

Nicht nur im Rahmen der EAWU, sondern auch bilateral hat Russland seine Beziehungen zu Südostasien durch verschiedene Großprojekte in Energie und militärische Kooperationsinitiativen aktiv gestärkt. Hier sind einige der wichtigsten:

Energieprojekte

1. Explorations- und Produktionsaktivitäten von Rosneft

• Beteiligte Länder: Vietnam und Indonesien
• Details: Rosneft, das staatliche Ölunternehmen Russlands, hat bedeutende Explorations- und Produktionsaktivitäten in Südostasien, insbesondere in Vietnam. Das Unternehmen betreibt Offshore-Projekte in der Region, einschließlich der Entwicklung von Gas- und Ölfeldern.

  2. Gazproms Gasprojekte

• Beteiligte Länder: Vietnam, Myanmar
• Details: Gazprom, ein weiterer russischer staatlicher Energiegigant, ist an mehreren Gasprojekten in Südostasien beteiligt. In Vietnam entwickelt Gazprom zusammen mit seinen vietnamesischen Partnern die Gasfelder Moc Tinh und Hai Thach. In Myanmar erkundet und entwickelt Gazprom natürliche Gasressourcen.

  3. Kooperation im Bereich der Kernenergie

• Beteiligte Länder: Vietnam, Indonesien, Thailand
• Details: Russland fördert durch seine staatliche Atomkorporation Rosatom die Kernenergiekooperation in Südostasien. Es wurden Vereinbarungen und Diskussionen mit Vietnam, Indonesien und Thailand über den Aufbau von Kernkraftinfrastruktur und den Technologietransfer geführt.

Militärische Kooperation

1. Waffenlieferungen und Verteidigungsverträge

• Beteiligte Länder: Vietnam, Indonesien, Malaysia, Myanmar
• Details: Russland ist ein wichtiger Waffenlieferant für Südostasien und bietet eine Vielzahl militärischer Ausrüstung, darunter Kampfjets, U-Boote, Panzer und Luftabwehrsysteme. Zu den wichtigen Verträgen gehören:

• Vietnam: Lieferung von U-Booten der “Kilo”-Klasse, Suchoi-Kampfjets und anderer militärischer Ausrüstung.

• Indonesien: Erwerb von Suchoi Su-35 Kampfjets und verschiedenen anderen Verteidigungssystemen.

• Malaysia: Beschaffung von Suchoi Su-30 MKM Kampfjets.

• Myanmar: Lieferung von MiG-29 Kampfjets, Hubschraubern und Luftabwehrsystemen.

  2. Gemeinsame Militärübungen

• Beteiligte Länder: Vietnam, Indonesien, Laos
• Details: Russland führt regelmäßig gemeinsame Militärübungen mit südostasiatischen Ländern durch, um die militärische Zusammenarbeit und Interoperabilität zu verbessern. Diese Übungen umfassen oft den Schutz von Öl- oder Gas-Plattformen im Meer, Terrorismusbekämpfung und taktisches Training.3. Ausbildung und Schulung in der Verteidigung
• Beteiligte Länder: Verschiedene südostasiatische Nationen
• Details: Russland bietet militärisches Training und Bildung für Militärpersonal aus Südostasien an. Dies umfasst das Senden südostasiatischer Offiziere an russische Militärakademien und die Durchführung gemeinsamer Trainingsprogramme.

  4. Strategische Partnerschaften und Abkommen

• Beteiligte Länder: Vietnam, Indonesien, Malaysia
• Details: Russland hat mehrere strategische Partnerschaftsabkommen mit südostasiatischen Ländern unterzeichnet, die sich auf Verteidigungskooperation, Technologietransfer und gemeinsame Forschung und Entwicklung konzentrieren. Diese Abkommen zielen darauf ab, die bilateralen militärischen Beziehungen zu stärken und die regionale Sicherheitszusammenarbeit zu verbessern.

Diese Energieprojekte und militärischen Kooperationsinitiativen veranschaulichen Russlands strategische Bemühungen, sein Engagement in Südostasien zu vertiefen, seinen Einfluss zu erhöhen und engere Beziehungen zu der Region zu fördern.

Zusammenfassend sehen wir also eine Vielzahl von Initiativen und Abkommen sowohl bilateraler Art als auch multilateraler Art. Letztere widerspiegelt die wachsende Partnerschaft zwischen ASEAN und der EAWU. Zugleich werden diese Beziehungen überlappt durch mannigfaltige, bilaterale Verflechtungen Chinas und Russlands mit individuellen ASEAN und EAWU Staaten. Dieses Beziehungsgeflecht hat substanziell zur Dynamisierung der gesamten Großregion beigetragen, das wirtschaftliche Wachstum gefördert, die Konnektivität zwischen Südostasien und Eurasien verbessert und die Beziehungen gestärkt.

Russland und China stehen jeweils im Zentrum dieser Entwicklung. Besonders wichtig ist, dass diese bilateralen und multilateralen Handels- und Kooperationsabkommen zwischen China, Russland, ASEAN und EAWU ohne politische Drangsalierungen, Vorbedingungen und Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Partnerstaaten zustande gekommen sind, im Gegensatz zum Abkommen mit dem Westen. An dieser Stelle sei an die diesbezüglich passende Aussage von US-General a.D. Brent Scowcroft, ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater von Bush Senior erinnert. Als er erklärte, warum das US-amerikanische Kapital von der neoliberalen Globalisierung am meisten profitierte, sagte er wörtlich:

“Wo auch immer US-Amerikaner mit anderen Ländern über Investitionsschutz, Marktzugang oder sonst was verhandeln, immer fällt der Schatten der amerikanischen Militärmacht auf den Verhandlungstisch.”

Russland und China operieren dagegen unter strikter Wahrung der nationalen Souveränität der jeweiligen Partnerländer. Im Gegensatz zum Hegemon USA, der nur Vasallen um sich herum duldet, strahlen China und Russland durch ihre enge strategische Partnerschaft in ihrem erweiterten Umfeld Stabilität, Gleichberechtigung und Sicherheit für die Zukunft aus.

Unterdessen sind die EU und ihre ehemaligen kolonialen Mitgliedsländer in Eurasien und in Asien zunehmend marginalisiert. Selbst die USA werden in Eurasien und Asien nur noch als Abklatsch ihrer einstigen Macht und Größe gesehen. Diesem Trend stemmt sich Washington mit aller Macht entgegen und zwingt seine EU-Vasallen ebenfalls auf Konfrontationskurs gegen China.

China ist die eigentliche Machtbasis Asiens, wirtschaftlich und militärisch. In einem regionalen militärischen Konflikt kann China mit konventionellen Waffen von niemand mehr besiegt werden. Das haben US-Militärs längst begriffen, wenn auch die Politiker im kollektiven Westen immer noch von der Unbesiegbarkeit ihrer angeblich “stärksten Streitkräfte der Welt” überzeugt sind und gefährlicherweise auch danach handeln.

Diese realitätsferne abgehobene Arroganz des Westens wird auch im Abschlusskommuniqué des jüngsten NATO-Gipfels in Washington deutlich, denn es ist voller wirtschaftlicher und militärischer Drohungen gegen China. Damit hegen die US-Amerikaner nicht zuletzt die Hoffnung, die ASEAN- Staaten und andere Länder des Globalen Südens, die in China und Russland die Hoffnungsträger für eine gerechtere und friedlichere wirtschaftliche und politische Welt sehen, zu verunsichern, um sie dadurch wieder für Diktate aus Washington empfänglich zu machen.

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