Trotz wachsender Spannungen und der offen erklärten Absicht der USA, Grönland zu annektieren, hält EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen an der Zusammenarbeit mit den USA in der Arktis fest. Im Rahmen ihres Besuchs in Zypern, das am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, sicherte von der Leyen Grönland zudem die Verdoppelung von Investitionen zu.
Sie sagte, Brüssel und Nuuk, die Hauptstadt Grönlands, “führen Gespräche über Investitionen” und “wir verstärken diese Investitionen”.
Die Zusammenarbeit der Länder der EU mit den USA in der Arktis findet im Rahmen der NATO statt und richtet sich vor allem gegen Russland. Von der Leyen sagte: “Die Diskussionen über die Sicherheit in der Arktis sind in erster Linie ein Kernthema der NATO.”
Gleichzeitig verstärkt Russland seine wirtschaftliche Kooperation in der Region mit den USA. Eine Zusammenarbeit wurde bereits beim Treffen des russischen Präsident Wladimir Putin mit US-Präsident Donald Trump in der Stadt Anchorage im US-Bundesstaat Alaska im August des vergangenen Jahres vereinbart. Im ursprünglichen Vorschlag zur Beilegung des Ukraine-Konflikts erwähnten die USA ebenfalls die Kooperation mit Russland in der Arktis. Dessen ungeachtet will von der Leyen offenbar an ihrer aggressiven, konfrontativen Politik gegenüber Russland festhalten.
Allerdings wird auch bezüglich der USA inzwischen diskutiert, den gemeinsamen Verteidigungspakt der EU zu aktivieren. In den EU-Verträgen ist eine dem Artikel 5 des NATO-Vertrags ähnliche Regelung verankert, die im Fall eines Angriffs auf ein Land eine Beistandspflicht der anderen EU-Länder vorsieht.
“Grönland ist Teil des Hoheitsgebiets des Königreichs Dänemark und fällt daher grundsätzlich unter die Solidaritätsklausel in Artikel 42 Absatz 7 EUV. Die Frage stellt sich jedoch derzeit nicht von selbst”, so Anitta Hipper, Sprecherin der EU-Kommission für Außen- und Sicherheitspolitik.
Am Donnerstag hatten mehrere Länder der EU sowie Norwegen Truppen nach Grönland entsandt. Die Anzahl der Soldaten ist jedoch symbolisch. Die Bundeswehr schickte 13 Soldaten, Frankreich 15 und Norwegen zwei.
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