Die Kommissionspräsidentin der Europäischen Union, Ursula von der Leyen, hat in einem Interview mit der Bild am Sonntag erklärt, dass sie schnellere Waffenlieferungen von EU-Staaten an die Ukraine wünscht. Zudem kündigte sie eine weitere Verschärfung der gegen Russland gerichteten Sanktionen an. Die EU-Spitzenpolitikerin sagte, sie wolle alles dafür tun, damit die Ukraine “diese brutale und durch nichts zu rechtfertigende Aggression Russlands abwehren kann”, und fügte hinzu:
“Ich unterscheide nicht zwischen schweren und leichten Waffen. Die Ukraine muss das bekommen, was sie zur Verteidigung braucht und was sie handhaben kann.”
Dabei verwies von der Leyen darauf, dass der europäische Staatenblock 1,5 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Ukraine ausgeben wird.
Auf die Frage, ob die deutsche Regierung die Ukraine im Stich lasse, weil sie bei der Lieferung von Panzern sehr zögerlich sei, antwortete die EU-Kommissionspräsidentin:
“Für alle Mitglieder gilt, wer kann, sollte schnell liefern. Denn nur dann kann die Ukraine in ihrem akuten Abwehrkampf gegen Russland bestehen.”
Von der Leyen erklärte zudem, dass die Sanktionen gegen Russland wirken würden:
“Die Sanktionen fressen sich Woche für Woche tiefer in die russische Wirtschaft. (…) Russlands Staatsbankrott ist nur eine Frage der Zeit. Putin zerstört mit diesem Krieg auch sein eigenes Land und die Zukunft seiner Bevölkerung.”
Das in Planung befindliche nächste Sanktionspaket wird sich laut der EU-Kommissionspräsidentin voraussichtlich gegen die Sberbank, die 37 Prozent des russischen Bankensektors kontrolliert, sowie gegen den Energiesektor richten. Brüssel plane “kluge Mechanismen”, damit auch Erdöl zukünftig von den Sanktionen umfasst werden könne.
Von der Leyen lobte die Rolle der Bundesregierung bei dem jetzigen antirussischen Kurs der EU:
“Noch nie ist die EU so geschlossen, entschlossen und tatkräftig aufgetreten wie jetzt. Daran hat Deutschland seinen Anteil.”
Die EU-Spitzenpolitikerin bekräftigte, dass die Ukraine in der Lage sei, den Krieg mit Russland zu gewinnen. Und sie ergänzte:
“Gewinnen heißt, dass wieder Frieden in der Ukraine herrscht. Zu welchen Bedingungen, entscheidet die Ukraine ganz alleine.”
Am Ende des Interviews warnte von der Leyen, dass der Krieg noch Monate oder gar Jahre andauern könne.
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