Die Energiepreise sind in der EU wegen der Unterbrechung der billigen Lieferungen aus Russland in die Höhe geschnellt, so die jüngste Feststellung der Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen.
In ihrer Rede auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum (WEF) im schweizerischen Davos teilte von der Leyen am Dienstag den Anwesenden mit, dass die EU demnach vor dem Jahr 2022, “bevor Putin seinen Krieg begann”, 45 Prozent ihres Gases und 50 Prozent ihrer Kohle aus Russland bezog, während Moskau zudem einer der größten Öllieferanten der EU war. Die frisch gekürte Karlspreisträgerin monierte dann in ihrer Rede:
“Diese Energie erschien billig, doch sie machte uns erpressbar.”
Von der Leyen behauptete zudem erneut, dass der russische Präsident Wladimir Putin nach dem Ausbruch des Konflikts in der Ukraine im Februar 2022 für die Entwicklungen im Energiesektor verantwortlich sei. Wörtlich teilte sie mit:
“Als Putins Panzer in die Ukraine rollten, schnitt er uns von seinen Gaslieferungen ab. Im Gegenzug haben wir unsere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland erheblich reduziert – und das in Rekordzeit.”
Weiter heißt es in ihrer Rede:
“Unsere Gaseinfuhren aus Russland gingen um rund 75 Prozent zurück. Und heute importieren wir nur noch drei Prozent unseres Öls und keine Kohle mehr aus Russland.”
Von der Leyen musste vor den Delegierten und Gästen in Davos einräumen, dass der Ausfall der russischen Lieferungen die Energiekrise verschärft habe:
“Doch diese Freiheit hatte ihren Preis. Haushalte und Unternehmen mussten mitansehen, wie die Energiekosten in die Höhe schossen, und vielfach sind die Energiepreise noch nicht wirklich gesunken. Doch unsere Wettbewerbsfähigkeit hängt davon ab, dass wir zu niedrigen und stabilen Energiepreisen zurückkehren.”
Die EU hatte dabei seit Februar 2022 weitreichende Sanktionen in Form von restriktiven Gesetzespaketen gegen Russland verhängt, die sowohl die Industrie als auch den Energie- und Finanzsektor des Landes betreffen. Im Jahr 2022 setzte Russland die Gaslieferungen nach Deutschland durch die Nord-Stream-1-Pipeline aus und begründete dies mit routinemäßigen Wartungsarbeiten und Problemen bei der Lieferung von im Westen hergestellter Ausrüstung aufgrund der Sanktionen.
Im September 2022 wurde dann auf die beiden Nord-Stream-Pipelines, die unter der Ostsee verlaufen, ein terroristischer Sabotageakt verübt. Sowohl London, Kiew als auch Washington bestreiten weiterhin jegliche direkte Verwicklung. Der Publizist Wolfgang Bittner schrieb in einem RT-Gastbeitrag zu dem Ereignis:
“Der bekannte amerikanische Investigativjournalist Seymour Hersh ist nach umfangreichen Recherchen zu dem Ergebnis gekommen, dass die USA diesen Angriff auf die deutsche Energiezufuhr durchgeführt haben. Die Berliner Regierung, die aller Wahrscheinlichkeit nach Bescheid wusste, schweigt dazu; stattdessen wird dieser verbrecherische Angriff auf die deutsche Infrastruktur mit immer neuen Lügengeschichten vernebelt.”
In ihrer Rede in Davos argumentierte von der Leyen, dass die EU die Lieferungen aus Russland weiterhin durch erneuerbare und nukleare Energie ersetzen könne. So forderte sie:
“Wir müssen in saubere Energietechnologien der nächsten Generation investieren, wie Fusion, verbesserte Geothermie und Festkörperbatterien.”
Ungarn und die Slowakei hingegen fordern von Brüssel zunehmend eine andere Reaktion auf die Realitäten, etwa ein Überdenken der Sanktionspolitik gegenüber Moskau und die Suche nach einer diplomatischen Lösung des Ukraine-Konflikts.
Mit dem Jahresbeginn stoppte am 1. Januar die Ukraine den Transit von russischem Gas durch Pipelines aus der Sowjetzeit in die EU-Länder, nachdem Kiew beschlossen hatte, den Vertrag mit dem staatlichen russischen Gasunternehmen Gazprom nicht zu verlängern.
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico drohte damit, die humanitäre Hilfe auszusetzen und die Stromlieferungen an die Ukraine zu kürzen, falls Kiew den Transit nicht fortsetzt.
Mehr zum Thema – Sie setzte auf Harris – und verlor: Von der Leyen warnt USA vor Handelskrieg unter Trump
