Die russische Ombudsfrau für Menschenrechte, Tatjana Moskalkowa, hat die Verhaftung des Journalisten Marat Kassem in Lettland scharf verurteilt. Am Freitag schrieb sie auf Telegram von einer “strafrechtlichen Repressalie” gegen den Chefredakteur des russischen Auslandsradiosenders Sputnik Litauen. Sie stufte das Vorgehen der Behörden des baltischen EU-Landes als “Anschlag gegen die Meinungsfreiheit” und als “Verstoß gegen die internationalen Verpflichtungen Lettlands beim Schutz der Journalistenrechte” ein.
Moskalkowa wandte sich nach eigenen Angaben an den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, mit dem Appell, angesichts dieses flagranten Falls Maßnahmen zu ergreifen, um die Rechte von Kassem zu schützen.
Der Menschenrechtsrat beim Präsidenten der Russischen Föderation bezeichnete die Anschuldigungen gegen Kassem als erfunden und absurd. Die lettischen Behörden missachteten damit Grundsätze wie Pressefreiheit und elementare Menschenrechte. In ihrem am Freitag veröffentlichten Statement verurteilten die russischen Menschenrechtler die Situation rund um die Journalistenrechte im baltischen EU-Land und verwiesen darauf, dass die lettischen Behörden auch früher Sputnik-Mitarbeiter unter Druck genommen hätten. Die Organisation “Reporter ohne Grenzen” habe sich damals besorgt gezeigt.
“Die aktuelle Situation zeugt davon, dass die Verfolgung der russischen Journalisten in Lettland fortdauert.”
Nach eigenen Angaben beschwerte sich der Menschenrechtsrat über das Vorgehen der lettischen Behörden bei der Stellvertretenden Hohen Kommissarin der UN für Menschenrechte, Nada Al-Nashif, der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, Teresa Ribeiro, und bei der Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatović. Sie und andere internationale Organisationen wurden dazu aufgerufen, sich für die Freilassung des Journalisten einzusetzen.
Kassem ist lettischer Staatsbürger, arbeitet aber seit mehreren Jahren in Moskau für das Medienunternehmen Rossija Sewodnja, dem auch der Auslandsradiosender Sputnik Litauen angehört. Der Journalist befindet sich seit dem 5. Januar in U-Haft in Riga. Nach Angaben seines Anwalts werden Kassem Spionage und Umgehung von EU-Sanktionen gegen Russland zur Last gelegt. Dem Journalisten drohen bis zu 20 Jahre Gefängnis.
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