Veränderungen, an die wir nicht glauben: Eine russische Sicht auf die US-Wahlen 2024

Von Andrei Kortunow

“Die ganze Welt ist eine Bühne”, verkündete der Held einer Komödie von William Shakespeare. Wenn wir dieser Metapher folgen wollen, so sind Präsidentschaftswahlen in den USA immer ein Drama mit mehreren Akten, das oft in ein Melodram mit Elementen einer Tragikomödie und sogar einer Farce übergeht. Haupt- und Nebenfiguren treten auf der politischen Bühne auf, plötzliche Wendungen in der Handlung werden durch verschiedene Spezialeffekte dramatisiert und gipfeln im November eines jeden Wahljahres in einem farbenfrohen Spektakel der Extravaganz.

Das Publikum, das aus den Sitzreihen des Theaters das Schauspiel betrachtet, kann lediglich die Darbietungen der Schauspieler verfolgen.  Es kann dabei versuchen, mit den sich rasch ändernden Entwicklungen der Feinheiten der Handlung Schritt zu halten, und sich fragen, wie das Stück wohl enden wird. Doch anders als beim Finale einer Komödie von Shakespeare hängt vom Ausgang der US-Wahl weit mehr ab. Auch wenn die Eröffnung der Darbietung dieser Wahl keine überwältigende Bühnenkunst verspricht, werden die Augen der gesamten Welt auf die eine oder andere Weise auf das politische Drama in den USA gerichtet sein.

Zwei Kategorien stechen beim Publikum dieses Wahltheaters deutlich hervor. Die erste Kategorie dieses Publikums kann ganz konventionell als politische Romantiker beschrieben werden. Diese Kategorie verlangt vom Hauptdarsteller keine Vorlesung oder Belehrung, sondern eine ernsthafte und heldenhafte Ernsthaftigkeit. Die Romantiker sprechen immer von einer “historischen Wahl”, vom “Scheideweg” in der Entwicklung der Zukunft der USA und von der “schicksalhaften Bedeutung” dieser Wahl, sowohl für die USA als auch für den Rest der Menschheit.

Die zweite Kategorie sind die konventionellen Skeptiker. Diese gehen davon aus, dass der Wahlprozess trotz all seiner Pracht und sogar seines Pomps kaum einen Unterschied im Leben der durchschnittlichen US-Bürger machen wird, geschweige denn für das Leben aller anderen Bewohner unseres Planeten. Mark Twain, der eindeutig zum Lager der Skeptiker gehörte, wird die vielleicht nachdrücklichste Erkenntnis dazu zugeschrieben: “Wenn Wahlen Veränderungen bringen würden, dann würde man sie verbieten.”

Diese beiden Kategorien sind in Russland durchaus auch vorhanden. Die russischen Romantiker hoffen immer, dass ein Austausch der Mannschaft im Weißen Haus neue Möglichkeiten in den Beziehungen zwischen Moskau und Washington eröffnen wird. Derzeit gehen diese Romantiker davon aus, dass es für Russland niemanden geben kann, der schlimmer ist als der amtierende US-Präsident Joe Biden. Sie erinnern uns daran, dass es für Moskau seit Richard Nixon immer einfacher war, mit pragmatischen Republikanern umzugehen als mit den ideologisch geprägten Demokraten. Sie würdigen auch Donald Trump und zitieren großzügig seine jüngsten beruhigenden Äußerungen über Russland.

Skeptiker wiederum betonen, dass die US-Außenpolitik schon immer überparteilich gewesen sei und dass es im politischen Establishment der USA einen starken negativen Konsens gegen Russland gebe. Sie erwähnen ebenfalls oft Trump, aber nur als Veranschaulichung der Tatsache, dass selbst ein US-Präsident, der Russland im Allgemeinen positiv gegenübersteht, gegenüber dem allmächtigen “tiefen Staat” zwangsläufig machtlos bleibt.

Wahrscheinlich haben sowohl Romantiker als auch Skeptiker ihre eigene Wahrheit. Aber wenn die Skeptiker im Allgemeinen Recht haben, können die Romantiker manchmal auch Recht haben. Tatsächlich gibt es in den USA inzwischen einen breiten und dauerhaften Konsens, der sich gegen Russland richtet – breiter und dauerhafter als ein ähnlicher Konsens gegen China. Das Weiße Haus und der US-Kongress, das Pentagon und das US-Außenministerium, die führenden Medien und einflussreichen Denkfabriken vertreten im Allgemeinen zwar nicht einheitliche, so doch sehr klar definierte Positionen gegenüber Russland, und es ist unwahrscheinlich, dass sich diese Positionen mittelfristig ändern werden.

Dennoch muss sich jede neue Mannschaft in Washington von der alten abheben und ihre unbestreitbare Überlegenheit gegenüber der Vorgängermannschaft unter Beweis stellen. Das bedeutet jeweils neue Nuancen in der Außenpolitik. Die Republikaner werden zum Beispiel nicht auf die militärische Unterstützung für Kiew verzichten wollen, müssen aber berücksichtigen, dass Hilfsprogramme für das Ausland bei den Wählern, insbesondere bei den konservativen Wählern, noch nie populär waren.

Daher ist zu erwarten, dass die Republikaner versuchen werden, die Kontrolle über die Verwendung militärischer und finanzieller Hilfen für die Ukraine zu verschärfen. Wir können auch erwarten, dass sie sich für eine “gerechtere” Verteilung der Last der militärischen und finanziellen Unterstützung der Ukraine zwischen den USA und ihren europäischen Verbündeten einsetzen werden.

Darüber hinaus sollten die Ansätze der USA gegenüber Russland im breiteren Kontext der US-Außenpolitik gesehen werden. Beispielsweise ist den Demokraten traditionell die Förderung liberaler Werte auf der ganzen Welt wesentlich wichtiger als ihren republikanischen Rivalen. Diese Fixierung verschafft Biden Pluspunkte im überwiegend liberalen Europa, schafft aber Probleme mit wichtigen “nicht liberalen” oder “nicht ganz liberalen” US-Partnern wie der Türkei, Saudi-Arabien, Vietnam oder sogar Indien.

Ein Wahlsieg der Republikaner würde in diesen Ländern mit Begeisterung begrüßt, aber eine ernsthafte Herausforderung für die fragile transatlantische Einheit darstellen. Diese Nuancen sind zwar nicht radikal, müssen aber von allen internationalen Akteuren, einschließlich Russland, berücksichtigt werden.

Wie immer fordert der republikanische Elefant in der Opposition Veränderungen, während der demokratische Esel an der Macht bleiben möchte, sodass die Dinge aus seiner Sicht stabil bleiben. Ein Wahlsieg für Biden im nächsten November würde bedeuten, dass der Status quo weitere vier Jahre andauern würde, es sei denn, der alternde Präsident müsste sein Amt vor Januar 2029 niederlegen. Ein Sieg für einen republikanischen Kandidaten würde einen Prozess der Überarbeitung der aktuellen Politik auslösen, neue Möglichkeiten eröffnen – aber auch neue Herausforderungen für die USA und den Rest der Welt mit sich bringen.

Aus dem Englischen.

Andrei Kortunow ist Doktor für Geschichte sowie Generaldirektor des Russischen Rates für internationale Angelegenheiten.