Gemäß eines am Donnerstag in den US-Kongress eingebrachten Gesetzesentwurfs würde das Pentagon die Luftverteidigungen Israels und mehrerer arabischer Staaten in ein gemeinsames Abwehrsystem integrieren, um “Bedrohungen” vonseiten Irans abzuwenden.
Der Gesetzentwurf ist der jüngste Versuch der USA, die Verteidigungskooperation zwischen Israel und den arabischen Staaten zu stärken, nachdem Tel Aviv seine Beziehungen zu mehreren arabischen Staaten normalisiert hatte. Der Vorschlag zielt darauf ab, die US-Verbündeten in der Region zu einem koordinierteren Vorgehen anzuregen, berichtet das Wall Street Journal.
Der US-Kongress würde damit das US-Verteidigungsministerium ermächtigen, mit Israel, Ägypten, Jordanien, dem Irak und dem gesamten Golfkooperationsrat – bestehend aus Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Katar, Oman und Kuwait – zusammenzuarbeiten, um eine integrierte Luft- und Raketenabwehrarchitektur zur “Abwehr iranischer Bedrohungen” in der Region zu entwickeln.
Ägypten und Jordanien schlossen vor Jahrzehnten Friedensvereinbarungen mit Israel, während Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate im Rahmen des sogenannten Abraham-Abkommens im Jahr 2020 durch US-Vermittlung diplomatische Beziehungen zu Tel Aviv aufgenommen haben. Unklar bleibt allerdings, wie die USA Länder wie der Irak, Oman oder Katar einbinden wollen, die Israel bislang nicht anerkennen.
Der überparteiliche Gesetzentwurf wurde im Senat von den Demokraten Jacky Rosen und Cory Booker sowie den Republikanern Joni Ernst und James Lankford eingebracht. Im Repräsentantenhaus wird er von den Demokraten Brad Schneider, David Trone und Jimmy Panetta sowie den Republikanern Cathy McMorris Rodgers, Ann Wagner und Don Bacon unterstützt. Alle Unterstützer sind Mitglieder des “Abraham Accords Congressional Caucus”, der Anfang dieses Jahres gegründet wurde.
A beautiful morning on Capitol Hill to join in a unified front and show of commitment to security in the Middle East. Thank you to my colleagues in Congress on both sides of the aisle for coming together in support of the DEFEND Act. pic.twitter.com/edNPJd75FU
— Joni Ernst (@SenJoniErnst) June 9, 2022
Nach dem neuen Entwurf muss das Verteidigungsministerium dem Kongress einen Bericht über die Machbarkeit der Errichtung eines solchen Luftverteidigungssystems zur Bekämpfung der iranischen Programme für ballistische Flugkörper, Drohnen und Raketen innerhalb von 180 Tagen nach seiner möglichen Verabschiedung vorlegen.
Die zehn im Gesetzentwurf aufgeführten arabischen Länder sind Partner oder Verbündete Washingtons. Während die USA zu weiten Teilen die Streitkräfte der genannten arabischen Staaten mit erheblichen Luftverteidigungsfähigkeiten ausstatten und bei deren Betrieb helfen, gibt es bei der Luftverteidigung unter den arabischen Staaten kein koordiniertes Vorgehen. Eine engere Zusammenarbeit, sagen Sicherheitsexperten, würde ein effektiveres Frühwarnsystem für die beteiligten Nationen ermöglichen.
Mehr zum Thema – Negev-Gipfel: Israel und arabische Staaten bauen “Mini-NATO” zur Abschreckung Irans auf
