Die Vereinigten Staaten haben mehreren russischen Diplomaten, die an einer Arbeitsgruppe über Informations- und Kommunikationstechnologien im UN-Hauptquartier teilnehmen sollten, die erforderlichen Einreisevisa verweigert, teilte die russische Vertreterin Irina Tjaschlowa auf der Sitzung am Montag mit.
“Wieder einmal haben die USA einzelnen Mitgliedern der russischen behördenübergreifenden Delegation in unangemessener und trotziger Weise Visa verweigert”, erklärte sie.
Dies sei nicht das erste Mal, dass Washington auf diese Weise vorgegangen sei, hob Tjaschlowa hervor. Ihr zufolge wurden solche Maßnahmen sogar gegen den Leiter der russischen Delegation ergriffen. Die Diplomatin betonte, dass die Vereinigten Staaten damit ihre Verpflichtungen als Gastgeber und Betreiber des Hauptquartiers der Vereinten Nationen grob verletzen.
Die russische Vertreterin forderte das UN-Sekretariat auf, gegen die Praxis der Vereinigten Staaten vorzugehen, russischen Diplomaten, die aus dienstlichen Gründen zum Hauptsitz der UNO reisen, Visa zu verweigern. Sie wies darauf hin, dass Washington nun tatsächlich Einfluss auf die Bildung der nationalen Delegationen nehme. Insbesondere Vertreter russischer Nichtregierungsorganisationen hätten Probleme bei der Beschaffung von Dokumenten und seien im Grunde genommen von der Möglichkeit “abgeschnitten” worden, an der Sondersitzung teilzunehmen.
Tjaschlowa wandte sich auch an die Vertreter der USA in der Arbeitsgruppe:
“Ich möchte die US-Vertreter fragen: Warum haben Ihre Behörden so viel Angst davor, Teilnehmern mit Konsultativstatus ein Visum zu erteilen? Ist ein solches Vorgehen die Norm in der sogenannten zivilisierten Welt?”
Gemäß einer Vereinbarung zwischen der Organisation und den USA als Gastgeberland des Hauptsitzes sollen die US-Behörden Vertreter und Beamte der Mitgliedsländer nicht am Besuch der UNO hindern. In der Vergangenheit hat Washington russischen Diplomaten und Experten, die an UN-Konferenzen teilnehmen wollten, wiederholt die Genehmigung der Einreise verweigert. So verweigerten die US-Behörden im September letzten Jahres zwei Mitgliedern der offiziellen Delegation zur Vorbereitung der ordentlichen Sitzung der UN-Generalversammlung die Visaerteilung. Die übrigen Diplomaten erhielten ihre Dokumente damals mit großer Verspätung.
Moskau hat seinerseits wiederholt betont, dass dies ein grober Verstoß ist, da die Erteilung von Visa an Delegierte kein Privileg, sondern eine völkerrechtliche Verpflichtung der Vereinigten Staaten ist.
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