von Armin Schmitt
Kurz nach Beginn der gestrigen Verhandlungen zwischen Iran und den USA in Genf fand Irans Oberster Führer, Ali Chamenei, deutliche Worte: “Sie sagen ständig, sie hätten einen Flugzeugträger in Richtung Iran entsandt. Ein Flugzeugträger ist zweifellos ein gefährliches Militärgerät. Noch gefährlicher aber ist die Waffe, die einen Flugzeugträger versenken kann”, drohte Chamenei.
Seine Worte richteten sich an den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, der für den Fall eines Scheiterns der Gespräche mit einem Angriff auf Iran gedroht und die Verlegung eines zweiten Flugzeugträgers in den Nahen Osten angeordnet hatte.
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi trat am Dienstag nach der zweiten Runde der Atomgespräche in Genf mit einer optimistischen Einschätzung vor die Öffentlichkeit und erklärte, beide Seiten hätten nun ein “klareres Bild davon, was zu tun ist”.
Im iranischen Staatsfernsehen sagte er, es seien “Leitprinzipien” vereinbart worden, um einen möglichen Vertragstext auszuarbeiten. Zugleich betonte er jedoch, dass beide Seiten weiterhin “bestimmte Positionen” verträten und die Annäherung Zeit in Anspruch nehmen werde. Das ließ erkennen, dass die Positionen beider Seiten weiterhin weit auseinanderliegen. Entsprechend zurückhaltend fiel auch die erste Reaktion aus den USA aus. Ein Regierungsmitarbeiter sagte der Nachrichtenplattform Axios, die iranische Seite habe zugesagt, innerhalb der kommenden zwei Wochen detaillierte Vorschläge auszuarbeiten, um die bestehenden Differenzen zwischen den Positionen zu überbrücken.
Bei den Gesprächen hat Teheran offenbar seine Bereitschaft zu Zugeständnissen in Bezug auf sein Atomprogramm signalisiert. Laut dem The Wall Street Journal brachte Teheran einen vorübergehenden Verzicht auf die Urananreicherung sowie die Ausfuhr eines Teils seiner Bestände an hoch angereichertem Uran ins Gespräch. Die USA bestehen hingegen auf einem vollständigen Verzicht auf die Urananreicherung und der Abgabe sämtlicher Vorräte.
Zudem scheint die iranische Führung darauf zu setzen, den amerikanischen Präsidenten mit wirtschaftlichen Anreizen zu gewinnen – etwa durch eine Beteiligung amerikanischer Konzerne an der iranischen Öl- und Gasindustrie sowie durch den Kauf von Flugzeugen aus den USA. Entsprechende Signale kamen vom stellvertretenden Außenminister Hamid Ghanbari. Mohammad Eslami, der Atomenergiechef des Iran, erklärte auch, sein Land könne sein hochangereichertes Uran verdünnen und die weitere Anreicherung aussetzen, wenn alle US-Wirtschaftssanktionen aufgehoben würden. Auf diesen Vorschlag haben US-Beamte bisher nicht reagiert.
Die Iranischen Revolutionsgarden haben seit Montag eine Übung zur strategischen Kontrolle in der Straße von Hormus sowie rund um wichtige Inseln wie Abu Musa, Groß-Tunb, Klein-Tunb und Siri durchgeführt. Staatsmedien hoben dabei moderne Raketensysteme wie die Khorramshahr-4 hervor, die Streumunition über eine Distanz von mehr als 2.000 Kilometern transportieren kann.
Parallel zu dem Manöver warnte der Berater der Revolutionsgarden, Hamidreza Moghaddamfar, eine mögliche iranische Reaktion auf einen US-Angriff könne über rein militärische Ziele hinausgehen und auch mit den USA verbundene Vermögenswerte sowie Investitionen in der Region umfassen. Diese Drohung greift konkrete Sorgen von Trump hinsichtlich möglicher Verwerfungen an den globalen Märkten infolge iranischer Vergeltungsmaßnahmen auf und unterstreicht Teherans breiter angelegte Strategie, durch die Androhung weitreichender Konsequenzen einen US-Angriff abzuschrecken.
Der weitere Verlauf der Gespräche beider Staaten erscheint schmal und von erheblichen Hürden geprägt. Auch optimistische Signale ändern nichts an der grundlegenden Realität, dass die iranische Führung in zentralen strategischen Fragen an ihren Positionen festhält. Das Beharren von Ali Chamenei auf der Souveränität über das Atom- und Raketenprogramm – flankiert von demonstrativen Militärübungen – verdeutlicht, dass ein Durchbruch nur durch sorgfältige Abstimmung und den Aufbau gegenseitigen Vertrauens möglich wäre. Beides ist zwischen Teheran und Washington bislang kaum erkennbar. Zudem darf der negative Einfluss externer Akteure wie Israel auf die Dynamik des Konflikts nicht unterschätzt werden.
Israel sieht die teilweise Schließung der Straße von Hormus durch Iran am Dienstag als Signal an die Vereinigten Staaten, dass es die Bedingungen Washingtons – die Urananreicherung auf null Prozent zu fahren, das iranische Raketenprogramm einzuschränken und die Unterstützung von Stellvertretern zu beenden – nicht akzeptiert.
Sollten die Verhandlungen scheitern, droht eine weitere Verschärfung der Spannungen – mit der Gefahr eines sich selbst verstärkenden Kreislaufs aus militärischen Machtdemonstrationen, zunehmendem wirtschaftlichem Druck und verschärfter Vergeltungsrhetorik. Der Westen wird vor allem auf eine neue Runde der Unruhen im Iran setzen, in der Hoffnung, durch Chaosstiftung im Land die Islamische Republik zu Zugeständnissen zu zwingen.
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