Von Ana Vračar
Ein Jahr, nachdem US-Vizepräsident JD Vance europäische Politiker auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2025 mit der Ankündigung eines Endes der transatlantischen Beziehungen, wie sie sie kannten, schockiert hatte, scheinen sie ihre Grundlagen wiedergefunden zu haben. Sie mussten nur allen Forderungen der Trump-Regierung zustimmen und den Großteil der Ressourcen des Blocks in Krieg und Aufrüstung stecken.
In ihren Reden auf der diesjährigen Konferenz verwiesen alle, von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bis zum deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz, auf diese erhöhten Militärausgaben, den Aufbau neuer Armeen und den Abbau “der starren Mauer zwischen dem zivilen und dem Verteidigungssektor”, um von der Leyen zu zitieren.
Im Gegenzug bekamen sie eine Rede des US-Außenministers Marco Rubio zu hören, die auf die Kommunikationsstandards der EU zugeschnitten war: zurückhaltend, maßvoll und voller Bekundungen des guten Willens.
Nach Rubios detailreicher Schilderung der “historischen Verbindungen” zwischen den USA und Europa und seiner Zusicherung, dass die derzeitige US-Regierung Europa nach wie vor als willkommenen Partner betrachte, war die Erleichterung im Saal so deutlich spürbar, dass die Moderatoren darauf aufmerksam machten.
Diese Reaktion ließ wenig Zweifel daran, dass der Aufbau der neuen Unabhängigkeit Europas, den viele der auf der Konferenz anwesenden Politiker ankündigten, weiterhin von Signalen aus Washington abhängen würde.
Kolonialisten der Welt, vereinigt euch
In Wirklichkeit bot Rubios Rede wahrscheinlich eine noch beängstigendere Vision der Zukunft Europas als die von Vance. “Wir sind Teil ein und derselben Zivilisation – der westlichen Zivilisation”, sagte der US-Außenminister.
Seiner Ansicht nach steht diese historische Verbindung, die er als Ergebnis des Exports des Entdeckergeistes und des Christentums durch Europa beschreibt – was andere als koloniale Beutezüge bezeichnen würden –, nun vor neuen Herausforderungen, denen sich der Westen geeint stellen muss.
Laut Rubio sind diese Herausforderungen die Folge jahrzehntelanger Nachsicht gegenüber “Klimakult”, Migration und Deindustrialisierung. Er erklärte nicht, wie die Deindustrialisierung, die den osteuropäischen Ländern durch von den USA kontrollierte Finanzinstitute aufgezwungen wurde, in diese Darstellung passt.
“Die grundlegende Frage, die wir zuallererst beantworten müssen, ist, was genau wir verteidigen, denn Armeen kämpfen nicht für Abstraktionen”, sagte Rubio. “Armeen kämpfen für ein Volk, Armeen kämpfen für eine Nation. Armeen kämpfen für eine Lebensweise. Und das ist es, was wir verteidigen: eine große Zivilisation, die allen Grund hat, stolz auf ihre Geschichte und voller Zuversicht in ihre Zukunft zu sein, und die stets bestrebt ist, Herr über ihr eigenes wirtschaftliches und politisches Schicksal zu sein.”
In diesem Bild werden die glänzenden neuen Armeen Europas – angeführt von der deutschen Bundeswehr, wenn es nach Merz geht – für den Schutz und die Wiederbelebung der westlichen Macht kämpfen (und gegen den Kommunismus, bedenkt man, wie oft Rubio ein gemeinsames antikommunistisches Erbe erwähnt hat).
“Fünf Jahrhunderte lang, bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs, hatte sich der Westen ausgebreitet – seine Missionare, seine Pilger, seine Soldaten, seine Entdecker strömten von seinen Küsten aus, um Ozeane zu überqueren, neue Kontinente zu besiedeln, gewaltige Imperien aufzubauen und sich über den Globus auszubreiten”, fuhr Rubio fort und insistierte, dass die europäischen Partner “stolz” auf diese Geschichte sein müssten, um ihre Position in der Welt zu schützen. Um dies zu erreichen, so Rubio, sollte der stolze Westen auch “die sogenannte Weltordnung nicht länger über die lebenswichtigen Interessen unserer Völker und Nationen stellen”.
“China wird eine unerschütterliche Kraft für den Frieden sein”
Es gab keine nennenswerten Anzeichen von Unbehagen unter den sogenannten europäischen Führern, als sie eine derart kreative Darstellung der Geschichte hörten, die Jahrhunderte des Kolonialismus und der ausbeuterischen Gewalt gegen andere Regionen der Welt relativiert.
Selbst Politiker, die davon sprachen, neue Partnerschaften mit dem Globalen Süden anzustreben und mehr Unabhängigkeit von den USA zu erlangen, taten dies unter Verwendung von Konzepten, die in den letzten Jahrzehnten den Lebensstandard von Millionen Menschen in Europa und der Welt verschlechtert haben: Freihandelsabkommen und eine (mehr oder weniger diskrete) Geringschätzung der Zusammenarbeit mit China.
In den Konferenzsälen kam die einzige substanzielle Alternative zu der von Rubio dargestellten Dystopie tatsächlich vom chinesischen Außenminister Wang Yi, der die Bedeutung internationaler Mechanismen betonte, die durch globale Zusammenarbeit geschaffen wurden – nicht durch den guten Willen der westlichen Mächte, wie in der US-Rede suggeriert wurde – sowie Alternativen zu bewaffneten Auseinandersetzungen.
“Der Grund, warum das internationale System nicht gut genug funktioniert, liegt nicht bei der UNO selbst, sondern vielmehr bei einem bestimmten Land, das versucht, Unterschiede und Meinungsverschiedenheiten zu vergrößern, sich über alle anderen zu stellen, Blockkonfrontationen zu schüren und sogar die Mentalität des Kalten Krieges wiederzubeleben”, sagte Wang.
“China wird eine unerschütterliche Kraft für den Frieden sein”, fuhr er fort. “Wir verpflichten uns dem Weg der friedlichen Entwicklung und rufen alle Länder dazu auf, dasselbe zu tun. China wird eine verlässliche Kraft für Stabilität sein […] China wird eine fortschrittliche Kraft in der Geschichte sein. Wir werden die Errungenschaften der menschlichen Zivilisation entschlossen verteidigen, die vier großen globalen Initiativen vorantreiben und den Aufbau einer Gemeinschaft mit einer geteilten Zukunft für die Menschheit fördern.”
Außerhalb der Konferenz demonstrierten Tausende Menschen – Gewerkschaftsaktivisten, Jugendgruppen, Mitglieder linker und progressiver Parteien – gegen die von den USA und ihren europäischen Partnern vorangetriebene Agenda. Sie forderten ein Ende der US-Angriffe auf Kuba, Venezuela und andere lateinamerikanische Länder, echten Frieden und Souveränität für das palästinensische Volk und ein Europa ohne Zwangswehrdienst und Krieg.
Aus dem Englischen übersetzt von Olga Espín
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