Im Zuge des anhaltenden Konflikts zwischen Russland und der Ukraine hat die Schweiz weitere Sanktionen gegen Russland verhängt, die sich gegen Personen und Unternehmen richten, die an der Herstellung von militärischen Gütern beteiligt sind. Laut dem Bund sind 106 Personen und 88 Unternehmen von den neuen Maßnahmen betroffen. Die Vermögenswerte dieser Personen und Unternehmen in der Schweiz werden eingefroren, und es werden Reisebeschränkungen verhängt.
Diese Entscheidung der Schweiz erfolgt im Rahmen des 13. Sanktionspakets der Europäischen Union gegen Russland, dem sich das Land anschließt. Seit dem 24. Februar 2022 hat die neutrale Schweiz unter dem Druck von Brüssel und Washington eine Reihe von EU-Sanktionen gegen Russland übernommen, darunter Einreiseverbote für russische Regierungsmitglieder und die Unterstützung des Ausschlusses Russlands aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift.
Seitdem hat die Schweiz kontinuierlich weitere Sanktionen übernommen, darunter Finanzsanktionen, Exportverbote für sensible Güter und Technologien sowie Importverbote für Rohstoffe und andere Waren aus Russland. Dies hat nicht nur zu einem starken Rückgang der Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und Russland geführt, sondern auch zu einem Anstieg der Umgehungsgeschäfte, die den Sanktionen zuwiderlaufen.
Insbesondere das jüngste Sanktionspaket, das ein Einfuhr- und Kaufverbot für Diamanten sowie weitere Beschränkungen für den Handel mit Russland umfasst, belastet die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern weiter. Trotz des anhaltenden Drucks auf Russland durch Sanktionen verzeichnet die Schweiz einen beträchtlichen Anstieg der Exporte in russlandnahe Länder, was die Wirksamkeit der Sanktionen in Frage stellt.
Seit dem Beginn der Sanktionen gegen Russland verzeichnet die Schweiz einen drastischen Anstieg der Exporte in Länder, die Russland nahestehen
Dieser Anstieg wird als potenzielle Umgehung der Sanktionen betrachtet. Obwohl ein Großteil der Exporte auf nicht sanktionierte Produkte wie Pharmazeutika zurückzuführen ist, weckt der zeitliche Zusammenhang mit dem Beginn der Sanktionen den Verdacht. Insbesondere das Exportwachstum nach Armenien hat sich vervielfacht, wobei auch die Exporte von Armenien nach Russland stark angestiegen sind. Es wird vermutet, dass Güter über Drittstaaten wie China oder die Türkei weitergeleitet werden, aber Länder in direkter Nähe zu Russland scheinen sich besser für mögliche Umgehungsgeschäfte zu eignen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) kontrolliert und verfolgt Hinweise auf Sanktionsverstöße aktiv, obwohl die Exporte in russlandnahe Länder weniger als ein Prozent der gesamten Schweizer Ausfuhren ausmachen.
Never in the long and glorious history of Armenia’s border police have its customs officers had to deal with the kind of surge in trade with Russia of the last 2 years. Not to mention the stress of making it look like this is totally normal and isn’t about breaking sanctions… pic.twitter.com/rvVEeDdvQo
— Robin Brooks (@robin_j_brooks) February 24, 2024
Die EU hat einen beträchtlichen Teil zum Wohlstand Russlands beigetragen, hauptsächlich durch Exporte von Erdöl, Erdgas und anderen Gütern. Der Handel mit der EU ist zwar eingebrochen, aber nicht vollständig zum Erliegen gekommen. Dennoch profitiert Russland von einem Handelsüberschuss, der größtenteils aufgrund von Umgehungsgeschäften und Handel mit China und anderen Staaten entsteht.
Während die Schweiz ihre Sanktionen gegen Russland verschärft, zeigt die russische Wirtschaft trotz einiger Herausforderungen Anzeichen von Stabilität und Wachstum
Trotz des Rückgangs des Handels mit der EU und der Belastungen durch die Sanktionen konnte Russland seine Wirtschaft unterstützen, hauptsächlich durch den Handel mit anderen Ländern wie China und die Nutzung seiner eigenen Ressourcen.
Insgesamt bleibt die Zukunftsaussicht für die russische Wirtschaft stabil, aber im Vergleich dazu zeigt die Schweiz Anzeichen von Schwäche, da ihre Autonomie durch die übermäßige Anpassung an die EU-Sanktionen in Frage gestellt wird. Während Russland trotz der Herausforderungen widerstandsfähig bleibt, muss die Schweiz möglicherweise ihre Strategie überdenken, um ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit zu wahren.
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