Von Dagmar Henn
Das wirkt fast wie eine Zwangshandlung. Da gibt es eine Kiste, in der all die Dinge drin sind, die deutsche Politiker eigentlich nicht tun sollten, aber seit einigen Jahren wird sie systematisch ausgeräumt und der Inhalt Stück für Stück hervorgezogen. Inzwischen hat man, nach Gleichschaltung und Kriegstüchtigkeit, schon ziemlich tief gegraben, aber da ist auch sie wieder: die deutsche Atombombe. Oder vielmehr, die Begierde danach.
Noch ist das Thema nicht unmittelbar in der Politik angekommen, sondern wird eher von der Seite hineingeschoben. Man kann ja mal darüber reden. Das macht jetzt ein Brigadegeneral namens Frank Pieper, der an der Führungsakademie der Bundeswehr tätig ist, also künftige Generalstabsoffiziere ausbildet. Sein Argument? “Konventionell, das zeigt uns Putin jeden Tag in der Ukraine, werden wir ihn nicht abschrecken können – da lacht er drüber.”
Nun, die Welt kennt noch andere Möglichkeiten als Abschreckung. Diplomatie beispielsweise. Aber deren Existenz wurde in Westeuropa inzwischen weitgehend verdrängt. Aber Atombomben? Wie viele denkt sich der Herr denn so? Ist ihm klar, dass das dicht besiedelte Deutschland besser daran täte, jede nukleare Auseinandersetzung zu verhindern, statt sich einzubilden, mit Atomwaffen “abschrecken” zu können?
Da braucht man das Fass mit den Hyperschallraketen noch nicht einmal aufzumachen. Wenn es eine Sache gibt, die dämlicher wäre, als mit Taurus-Raketen auf russisches Gebiet zu schießen, dann wäre es, wenn anstelle der Taurus Atomraketen stünden. Und ja, anders als mit Raketen wird das nichts, denn die Jahre, in denen der genau dafür entwickelte Tornado das Radar bei Bedarf unentdeckt unterfliegen konnte, sind auch schon lange vorbei. Vielleicht sollte sich der Herr General auch mal über die russische Luftabwehr kundig machen, statt nur Nuklearsprengköpfe zu zählen … Müsste ihm eigentlich liegen, er hat schließlich bei der Luftabwehr angefangen.
Das Schlimme daran ist, dass er als Direktor der Führungsakademie durchaus Einfluss hat. Und dass ihm gleich mehrere der üblichen Verdächtigen sekundierten. Vor einer Woche schon hatte ein Mitarbeiter einer Brüsseler Denkfabrik erklärt, die Lage im transatlantischen Verhältnis werde “eine neue Diskussion über die Frage, ob Deutschland eigene Atomwaffen anschaffen sollte” auslösen. Und siehe da, der Herr General liefert. Ja, so sorgt man dafür, dass über eine Vorstellung geredet wird, die eigentlich spätestens, seit die Bundesrepublik 1974 den Atomwaffensperrvertrag ratifiziert hatte, erledigt sein sollte (auch wenn es in den 1970ern noch ein paar verspätete Rülpser in die Richtung gab). Auch im Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 steht ein expliziter Verzicht auf Atomwaffen. Wobei, in diesem Vertrag stand auch, vom deutschen Boden werde nur Frieden ausgehen, und das … Na ja, die deutsche Bereitschaft, sich an Verträge zu halten, war auch schon mal höher.
Der Stern sinniert ausführlich darüber, welche Varianten vorstellbar seien. Kündigung des Atomwaffensperrvertrags? Oder, wie ein “Experte am International Institute for Strategic Studies” ausführt, eine Art Halbfertigprojekt, also den Träger entwickeln, aber noch nicht den Sprengkopf?
Der Präsident der Bonner Stiftung “Haus der Geschichte” jedenfalls will den “Nachkriegspazifismus” klar durch Vorkriegsmilitarismus ersetzen: “Militär, Machtpolitik, Geheimdienste – das alles wird abgelehnt. Das ist ein großes Problem.” Die Frage der Beschaffung von Atomwaffen sei eine Frage der “Existenz der Bundesrepublik”. Übrigens, die Stiftung, die diesen Herrn bezahlt, ist eine Bundesstiftung. Bezahlt wird diese freundliche Person nach Besoldungsgruppe B5, das sind zwischen 9.800 und 10.200 Euro im Monat, aus Steuergeldern, versteht sich.
Einzig Carlo Masala hat ausnahmsweise Bedenken und sieht “die Büchse der Pandora” in derartigen Überlegungen. Joschka Fischer wiederum, der schon lange geübte Kriegstreiber, spricht sich nicht grundsätzlich gegen Atomwaffen aus, meint nur, das solle besser “europäisch” passieren. Vermutlich kann er sich nicht einmal vorstellen, wie wilde Alpträume allein der Gedanke an eine Ursula von der Leyen mit einem roten Knopf bei vernünftigeren Zeitgenossen auslösen würde. Europäisch ist derzeit meist noch aggressiver als deutsch allein …
Interessant ist, dass all diese Beiträge, die gerade das Thema einer deutschen Atombombe lancieren, gleich darauf aufmerksam machen, dass es ja so eine Firma namens Urenco in Gronau gibt, die ganz unauffällig der zweitgrößte Hersteller angereicherten Urans weltweit sei, gleich hinter Rosatom. Bisher produziert die Anlage nur bis zu sechs Prozent U-235-angereicherten Brennstoff für Kernkraftwerke, der vor allem in die USA geliefert wird.
Urenco Deutschland ist Tochter einer britischen Firma, die je zu einem Drittel der britischen und der niederländischen Regierung sowie E.ON und RWE für die deutsche gehört. Die Bundesregierung hat immer noch Vetorechte bei der Mutterfirma, aber durch die Privatisierung der Stromversorgung in der BRD gerieten die beiden Stromkonzerne da hinein. Gehässig könnte man sagen, damit hätte sich die Vorstellung einer deutschen Bombe eigentlich erledigt, und es bliebe nur noch die europäische Variante, weil weder die Briten noch die Niederländer ein Interesse an einem atomar aufgerüsteten Deutschland haben dürften (wobei das bei den Briten immer mal anders aussehen kann, wenn sie sich sicher fühlen, dass es nur gen Osten geht).
Von diesen Nickeligkeiten abgesehen wäre es wohl möglich, die dortigen Gaszentrifugen für eine höhere Anreicherung zu nutzen. Der Stern hat auch hierfür einen Experten an der Hand, der erläutert, “wir wären innerhalb von drei Jahren in der Lage, eine Atombombe zu bauen”. Und dann noch vorrechnet: “Bei der genehmigten Anreicherungskapazität in Gronau könnte man jährlich rund 17 Tonnen waffenfähiges Uran herstellen. Das wäre die 340-fache kritische Masse, also rund 340 Sprengköpfe.”
Das ist gruselige Lektüre. Aber man kann noch einen draufsetzen. Es liegt nämlich durchaus waffenfähiges Uran in Deutschland herum; der Forschungsreaktor in Garching steht zwar seit 2020 still, aber er wird mit 95-prozentigem Uran 235 betrieben. Das ist gewissermaßen schon fertig und müsste nur noch eingedost werden. Besonders bizarr daran ist die Lieferquelle – die heißt nämlich Russland. Die USA weigerten sich damals, als dieser Reaktor errichtet wurde, waffenfähiges Uran an Deutschland zu liefern. Das Uran wird nach Frankreich zu Framatome geliefert und dort zu Brennelementen verarbeitet …
Weil man also begriffen hat, dass man konventionell nichts reißen kann und deshalb schon fast den Russlandfeldzug absagen müsste, wird jetzt über deutsche Atombomben nachgedacht? Als ließe sich der völlige Mangel an Souveränität, der sich im Schweigen nach den Nord-Stream-Anschlägen manifestierte, durch zwei Dutzend Kilo Uran 235 heilen; als bliebe nicht die ganze politische Klasse dieselbe Zwergentruppe, derselbe Haufen vernunftbefreiter Russenhasser. Klar, die letzten Jahre über wurde schließlich immer wieder diese Wunderwaffen-Nummer gezogen, warum jetzt nicht auch für Deutschland und nicht nur für die Ukraine?
Vor dem Hintergrund, dass gerade wieder einmal ein US-Flugzeugträger im Nahen Osten herumschippert, und die USA das unter anderem mit dem Atomprogramm des Iran begründen, ist das besonders zynisch. Denn angesichts des Verhaltens deutscher Regierungen in den letzten Jahren (Stichwort Minsker Abkommen z. B.) muss man schon anmerken, dass eine religiöse Fatwa, die die Herstellung von Atomwaffen verbietet, für den Iran vermutlich weitaus bindender ist als ein ganzer Aktenschrank voller völkerrechtlicher Verträge für die Deutschen. Immerhin, gegen Deutschland bräuchte es keinen Flugzeugträger, dafür gibt es ja Landstuhl.
Wobei es natürlich auch dabei noch dieses alte Problem gibt, diese Feindstaatenklausel. Die durchaus heißen könnte, dass die Vereinigten Staaten, mit Donald Trump oder ohne, freundlich lächelnd zur Seite schauen dürften, wenn, sagen wir einmal, Gronau und Garching Besuch von Herrn Oreschnik erhielten. Mal abgesehen von der Schauervorstellung einer atomar bewaffneten Flintenuschi: Wenn man weltweit eine Umfrage abhalten würde, welches Land auf keinen Fall Atomwaffen haben sollte, dürfte es mit Sicherheit einen klaren Spitzenreiter geben. Und der heißt, immer noch oder vielleicht leider sogar schon wieder, Deutschland.
Nein, Israel kann diese Liste nicht anführen. Das hat schon Atomwaffen. Und fährt sie in U-Booten herum. Die, das sollte man bei der Gelegenheit auch nicht vergessen, aus – Deutschland stammen. Von denen gerade mal wieder welche gebaut werden.
Eigentlich muss man darauf hoffen, dass diese jetzt begonnene Debatte möglichst laut geführt wird. Mit viel Schwung. Und unter Beteiligung vieler Politiker. Wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann etwa. Oder Roderich Kiesewetter. Damit es noch der letzte Hinterwäldler mitbekommt. Denn eines ist klar: Deutsche Atomwaffen, da ist für viele auf diesem Planeten Schluss mit lustig. Und bei Weitem nicht nur für die Russen. Wenn es schon in Deutschland nicht genug Bewegung gibt, um die Lust an solchen Überlegungen auszutreiben, vielleicht gibt es ja hier ausnahmsweise so eine “internationale Gemeinschaft”, die dann das Schlimmste verhindert.
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