Die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat gemeinsam mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmitri Kuleba heute Charkow besucht, berichtet die Tagesschau. Der Besuch war nicht angekündigt worden. Nach Angaben der ukrainischen Nachrichten- und Analyse-Webseite Strana sagte Baerbock während des Besuchs, dass Deutschland die Ukraine mit neuen Waffen und weiterer Unterstützung versorgen werde. Auch Kuleba twitterte über Baerbocks Besuch. Er schrieb:
“Ich habe keinen Zweifel daran, dass die deutsche Militärhilfe auch weiterhin kommen wird.”
Today, @ABaerbock and I visited wartime Kharkiv where Russia caused enormous suffering. Kharkiv is now a symbol of successful Ukrainian counteroffensives which prove Ukraine will win with sufficient support of partners. I have no doubts further German military aid will come. pic.twitter.com/iCErESAW2J
— Dmytro Kuleba (@DmytroKuleba) January 10, 2023
Deutschland leistet zusammen mit anderen NATO-Ländern militärische und finanzielle Hilfe für die Ukraine und beliefert das Land mit Waffen und Munition. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz teilte dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij am 7. Januar mit, dass Deutschland Kiew im vergangenen Jahr mehr als zwölf Milliarden Euro zur Verfügung gestellt habe. Scholz versprach, die Lieferungen fortzusetzen.
Zwei Tage zuvor hatte der Bundeskanzler gemeinsam mit dem US-Präsidenten Joe Biden angekündigt, dass beide NATO-Länder Schützenpanzer in die Ukraine schicken werden – bis zu 40 deutsche Schützenpanzer Marder und etwa 50 US-amerikanische vom Typ Bradley. Laut Bild-Zeitung kritisierte fast die Hälfte der Teilnehmer einer INSA-Meinungsumfrage diese Entscheidung.
Der Spiegel schrieb, dass die deutschen Behörden die Kampffahrzeuge aus den eigenen Beständen der Bundeswehr bereitstellen würden. Die Zeitung wies darauf hin, dass Deutschland in der Vergangenheit wiederholt die Bitte aus Kiew um die Bereitstellung solcher Waffen mit der Begründung abgelehnt hatte, Berlin verfüge nicht über derartig große Bestände, so schreibt Der Spiegel. Zusätzlich zu den Marder-Schützenpanzern wird die Ukraine auch US-amerikanische Flugabwehrraketen-Systeme “Patriot” aus Deutschland erhalten.
Am 10. Januar berichtete die Zeitung Politico, dass Frankreich und Polen Deutschland drängen, der Ukraine auch Kampfpanzer vom Typ Leopard-2 zu liefern. In Berlin wurde dies bislang abgelehnt und darauf hingewiesen, dass man nicht beabsichtige, im Alleingang Kampfpanzer nach Kiew zu schicken. Zuvor hatte Warschau eine ähnliche Erklärung abgegeben.
Deutschland, Spanien, Polen, Griechenland, Dänemark und Finnland haben Politico zufolge solche Kampfpanzer zwar im Einsatz, aber da sie vom Münchener Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann hergestellt werden, müssten die derzeitigen Besitzer der Fahrzeuge eine Genehmigung von Deutschland einholen, um die Waffen in die Ukraine zu reexportieren.
Russland kritisierte die Waffenlieferungen westlicher Länder an die Ukraine. Laut dem russischen Präsidentensprecher Dmitri Peskow werde Moskau die Ziele der militärischen Sonderoperation trotz der westlichen Militärhilfe für Kiew erreichen, und die Waffen, die die Ukraine von westlichen Partnern erhalte, werden ein legitimes Ziel für das russische Militär sein.
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