Einem Bericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) zufolge wurden in der Ukraine russische Kriegsgefangene im Zeitraum zwischen Dezember 2023 und Februar 2024 gefoltert. Wie es heißt, befragten Mitarbeiter des OHCHR 44 Kriegsgefangene an Internierungsorten, die sich in den ukrainischen Gebieten Dnjepropetrowsk, Charkow, Ljwow, Nikolajew, Sumy, Winniza und Saporoschje befinden.
“Diese russischen Kriegsgefangenen machten zwar keine Anschuldigungen über Folterungen in den Einrichtungen geltend, machten aber glaubwürdige Aussagen über Folterungen oder Misshandlungen an Transitpunkten nach ihrer unmittelbaren Evakuierung vom Schlachtfeld.”
Acht Personen sollen laut dem UN-Bericht angegeben haben, dass sie in den Kellern von Privathaushalten festgehalten worden waren, höchstwahrscheinlich im Gebiet Charkow. Einige von ihnen verbrachten dort mehrere Tage, andere bis zu anderthalb Monate.
Dreizehn Kriegsgefangene berichteten, dass sie während der Verhöre mit Holzstöcken geschlagen wurden. Weiter berichteten die Gefangenen, dass sie mit Elektroschocks gefoltert wurden. Hierfür verwendeten die ukrainischen Kräfte militärische Feldtelefone oder andere elektrische Geräte. Darüber hinaus inszenierten die Peiniger Scheinhinrichtungen und drohten russischen Soldaten in zwei Fällen mit sexueller Gewalt.
Die Behörden in Kiew verfolgen die Gewalttäter gegen Kriegsgefangene und Zivilisten nicht ausreichend, urteilte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte. Mitarbeiter der Organisation hätten willkürliche Inhaftierungen, Verschwindenlassen, Folter und Misshandlung einschließlich sexueller Gewalt gegen gefangene russische Soldaten, aber auch gegen Zivilisten registriert haben.
Zudem seien Hinrichtungen von mindestens 25 russischen Militärangehörigen im Zeitraum 2022 bis 2023 dokumentiert worden. Obwohl die Behörden mindestens fünf Strafverfahren wegen Verstößen ukrainischer Sicherheitskräfte gegen 22 Personen eingeleitet hätten, gebe es bei den Ermittlungen bisher keine Fortschritte, fasste das OHCHR zusammen.
Außerdem wies die UN-Behörde darauf hin, dass Priester und Gläubige der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats zwischen Dezember 2023 und Februar 2024 in der Ukraine weiterhin Einschüchterungsversuchen ausgesetzt waren. Die russischsprachige Minderheit im Land werde diskriminiert, hieß es.
Ein im Dezember 2023 vom ukrainischen Parlament verabschiedetes Gesetz beinhalte zwar mehrere Regelungen, die zur Verbesserung der Lage rund um die Rechte nationaler Minderheiten beitrügen, berichtete das OHCHR. Im selben Dokument werde aber die diskriminierende Ungleichbehandlung zwischen einerseits nationalen Minderheiten, die eine Amtssprache der EU sprächen, und andererseits nationalen Minderheiten, deren Sprachen keine Amtssprachen der EU seien, wie beispielsweise Russisch, aufrechterhalten.
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