Ukraine-Konflikt: Wer zu Gesprächen in Istanbul eingeflogen ist und warum

Am frühen Donnerstagmorgen ist die russische Delegation in Istanbul eingetroffen, wie Maria Sacharowa, Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, mitgeteilt hat. Gestern Abend hielt der russische Präsident Wladimir Putin eine Sitzung zur Vorbereitung der bevorstehenden Verhandlungen mit der ukrainischen Seite ab, erklärte sein Pressesprecher Dmitri Peskow.

Auch am Mittwochabend hat der Kreml die Liste der Mitglieder der Delegation veröffentlicht. So wird die Delegation wie im Jahr 2022 vom ehemaligen russischen Kulturminister und seit fünf Jahren Berater des russischen Präsidenten, Wladimir Medinski, der selbst aus der Ukraine stammt, geleitet. 

Neben Medinski findet sich auf der von Putin genehmigten Liste ein weiterer Teilnehmer des Treffens vor drei Jahren – der stellvertretende Verteidigungsminister Alexander Fomin. Das Außenministerium wird bei den aktuellen Gesprächen durch den stellvertretenden Minister Michail Galusin vertreten. Der Delegation gehört auch der Leiter der Hauptdirektion des Generalstabs der Streitkräfte, Igor Kostjukow, an.

Außerdem gehören zur russischen Expertengruppe Wiktor Schewzow, stellvertretender Leiter der Hauptdirektion für internationale militärische Zusammenarbeit des Verteidigungsministeriums, Alexei Polischtschuk, Direktor der zweiten GUS-Abteilung des Außenministeriums, der in Charkow geborene Generalmajor Alexander Sorin, erster stellvertretender Leiter der Informationsabteilung, und Jelena Podobrejewskaja, stellvertretende Leiterin der Präsidialdirektion für staatliche Politik im humanitären Bereich, vom Generalstab.

Aus der veröffentlichten Zusammensetzung der Delegation gehe hervor, dass Moskau auf die Agenda der Istanbuler Gespräche aus dem Jahr 2022 dränge, so Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der Zeitschrift Russia in Global Affairs, Vorsitzender des Präsidiums des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik, gegenüber dem Blatt.

Er weist aber auf “die stärkere Vertretung der Militärs” in der aktuellen Delegation, denn dies sei “ein Tribut an die vergangenen drei Jahre” des Krieges. Diese Leute seien diejenigen, “die für die ‘veränderten Realitäten vor Ort’ gesorgt haben”, so der Experte. “Der Schwerpunkt liegt jedoch erneut nicht auf der territorialen Frage, sondern auf dem militärisch-politischen Status und einem umfassenden Verständnis von Sicherheit.”

Warum Putin nicht nach Istanbul reist

In den vergangenen Tagen wurde in den Medien die Möglichkeit eines Besuchs von Putin in der Türkei diskutiert, da der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij auf das Gesprächsangebot des russischen Staatschefs vom 11. Mai antwortete, dass er mit ihm persönlich sprechen wolle.

Brasiliens Präsident Inácio Lula da Silva, der Moskau am 9. Mai besucht hatte, erklärte am Mittwochmorgen während seines Besuchs in Peking, er werde bei seinem Rückweg aus China einen Zwischenstopp in der russischen Hauptstadt einlegen und versuchen, mit Putin zu sprechen. “Es kostet mich nichts zu sagen: ‘Hey, Genosse Putin, fahr nach Istanbul und verhandle verdammt noch mal'”, sagte der brasilianische Präsident. 

Im Februar 2022 seien die Verhandlungsteams Russlands und der Ukraine in Weißrussland erst am Tag des Treffens bekannt gemacht worden, betont Nikolai Silajew, leitender Wissenschaftler am Zentrum für Kaukasusprobleme am MGIMO-Institut und einer der Teilnehmer an den Gesprächen über das Minsker Abkommen, gegenüber der Zeitung Wedomosti.

Er erklärt auch, dass der russisch-ukrainische Gipfel heute in Istanbul, im Gegensatz zu dem im Jahr 2022, keinen praktischen Sinn haben würde. Ein solches Treffen wäre nur für Selenskij persönlich wegen des Medienrummels wichtig.

“Nach der Paraphierung der Abkommen in Istanbul im Jahr 2022 war das Treffen zwischen Putin und Selenskij logisch, um fertige, paraphierte Dokumente durch die Delegationen beider Länder zu unterzeichnen. Jetzt sind solche Dokumente nicht vorbereitet worden”, betont Silajew.

Kiews Delegation

Die ukrainische Seite hat die Zusammensetzung ihrer Unterhändler in Istanbul noch nicht angekündigt. Selenskij, der zuerst die Möglichkeit von Gesprächen mit irgendjemandem in der Türkei außer Putin verneinte, erklärte später, er werde am Tag der Gespräche zunächst in die Türkei fliegen, um sich mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zu treffen. Aber nicht nach Istanbul, sondern in die Hauptstadt des Landes, nach Ankara.

Silajew merkt an, dass Selenskij, je näher der 15. Mai rückte, zu erkennen begonnen habe, dass Putin nicht an dem Treffen mit ihm teilnehmen würde. Und um zu verhindern, dass Selenskij sein Gesicht verliere, habe Erdoğan ihm ein Treffen in Ankara angeboten.

Nach Angaben des ukrainischen Rundfunks NV planten der Leiter der ukrainischen Präsidialverwaltung, Andrei Jermak, der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow, der diplomatische Berater des Präsidenten, Igor Schowkwa, und Außenminister Andrei Sibiga, der sich bereits im Land befindet, eine Reise in die Türkei. 

Lukjanow ist der Ansicht, nach der Zusammensetzung der ukrainischen Delegation werde es möglich sein, zu beurteilen, ob Kiew bereit sei, zur Tagesordnung von vor drei Jahren zurückzukehren. Gleichzeitig betont der Experte, dass die öffentlichen Erklärungen der ukrainischen Behörden bisher gezeigt hätten, dass sie nicht bereit seien.

US-Delegation

Die einzige Partei, die im Voraus bekannt gegeben hat, wer Washington vertreten wird, sind die USA. US-Außenminister Marco Rubio, Trumps Sondergesandter Steve Witkoff (spezialisiert auf Kontakte zu Russland) und Keith Kellogg, ein weiterer Sondergesandter des US-Präsidenten, werden nach Istanbul reisen. 

Gestern wurde berichtet, dass Rubio zu einem informellen Treffen der NATO-Außenminister in Antalya eingetroffen sei.

Witkoff, der Trump auf seiner Nahostreise begleitet, hat in der katarischen Hauptstadt Doha klargestellt, dass er und Rubio erst am Freitag, dem 16. Mai, nach Istanbul reisen werden.

US-Präsident Donald Trump, der am 14. Mai einen Besuch in Saudi-Arabien abschloss, hat wiederholt die Möglichkeit eines Besuchs in der Türkei nicht ausgeschlossen. 

Er hat eingeräumt, dass er am Freitag, den 16. Mai, nach Istanbul kommen werde, wenn es Fortschritte bei den Gesprächen zwischen Moskau und Kiew gäbe, berichtet die BBC. “Der unverbindliche Status als Beobachter statt Vermittler” habe es Washington erlaubt, im Gegensatz zu Moskau und Kiew, die Teilnehmer der US-Delegation im Voraus bekannt zu geben, so Silajew.

Laut Lukjanow sei das Interessanteste jetzt die Reaktion der USA: Trump könnte sagen, dass alles gut laufe, dass die Parteien zu direkten Verhandlungen gekommen seien und dass das alles ihm zu verdanken sei. Oder er könne – entweder selbst oder durch seine Vertreter – seine Enttäuschung über das Niveau der russischen Vertretung in Istanbul zum Ausdruck bringen. “Obwohl Moskau den Amerikanern im Allgemeinen mitteilt, dass es auf hohem Niveau bereit ist, mit ihnen zu sprechen, gilt dies nicht für die Ukraine. Der Schritt ist getan, es bleibt, auf den Gegenzug zu warten”, fasst Lukjanow zusammen.

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