Von Jewgeni Krutikow
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat die 43-jährige Tulsi Gabbard, die zuletzt als politische Kommentatorin für den Sender Fox News tätig war, für das Amt der Direktorin des nationalen Nachrichtendienstes des Landes nominiert. Gabbard ist jedoch vor allem für ihre politischen Aktivitäten (sie war Kongressabgeordnete aus Hawaii) und ihre für das Washingtoner Establishment sehr unkonventionellen politischen Ansichten bekannt. Außerdem ist sie eine Krishnaitin.
Man kann nicht eindeutig sagen, dass Gabbard irgendwie systemfremd abwegig ist. Sie ist eine erbliche Politikerin; ihr Vater – halb Samoaner – kandidierte ebenfalls für ein Amt in Hawaii mit mehr oder weniger großem Erfolg und war drei Amtszeiten lang Mitglied des Senats von Hawaii.
Aber die kleine Tulsi wuchs in einer für einen politisierten Teil der USA sehr ungewöhnlichen Atmosphäre auf: Ihre Mutter war eine überzeugte Krishnaitin und bekleidete sogar Verwaltungsposten in der örtlichen Gemeinde. Sie gab ihren Kindern auch indische Namen: Tulsi, nach der im Hinduismus heiligen Tulasi-Pflanze. Der Vater der Senatorin war katholisch, rezitierte aber auch Mantras und nahm an Ritualen teil. So wuchsen die Kinder dieses seltsamen Paares in einer Atmosphäre auf, in der sich die in den Vereinigten Staaten übliche Systempolitik mit einem hippieähnlichen Lebensstil vermischte.
Von hier aus nahm Gabbard ihre Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit und Regierung mit, die nicht ganz mit dem heiligen Liberalismus der US-amerikanischen Gesellschaft übereinstimmen. Infolgedessen legte sie den Amtseid als Kongressabgeordnete mit der Hand auf der Bhagavad Gita ab und fand sich schnell im Umfeld des linksextremen Politikers Bernie Sanders wieder.
Der Wendepunkt in ihrem Leben kam im November 2016 nach der Begegnung mit Trump. Der designierte Präsident wollte sich mit ihr über den Krieg in Syrien und den Kampf gegen den Terrorismus beraten.
Bevor Gabbard zum ersten Mal in die Politik ging, hatte sie in der Armee gedient. Genauer gesagt, in der Nationalgarde des Bundesstaates Hawaii, und nachdem sie den Offizierslehrgang bestanden hatte, ging sie in den Nahen Osten. Sie war nicht direkt an Kampfhandlungen beteiligt, sondern diente in der Militärpolizei und nahm auch an der Ausbildung und Schulung der Armee von Kuwait teil. Anschließend reiste sie nach Ostafrika. Dort war sie als Spezialistin für Beziehungen zur lokalen Bevölkerung tätig und wurde zum Oberstleutnant befördert.
Trump versteht es, zu überzeugen und zu gefallen. Aufgrund eines einzigen Treffens mit ihm wurde Gabbard zu einer überzeugten Trump-Anhängerin, obwohl sich ihre politischen Ansichten, insbesondere in der Außenpolitik, nicht wesentlich geändert haben. Sie befürwortete den sofortigen Abzug der US-Truppen aus dem Irak und dann aus Syrien. Sie schlug einen Gesetzesentwurf vor, der jede militärische Intervention der USA in Syrien blockierte.
Ihr Weg mit dem US-amerikanischen Establishment trennte sich schließlich, als sie sich gegen die US-Unterstützung für die Ukraine aussprach, wofür sie auf die Liste der ukrainischen “Mirotworez” gesetzt und mit dem Beinamen “Putins Marionette” geehrt wurde.
Im Januar 2023 übte sie scharfe Kritik an Wladimir Selenskij persönlich und der noch amtierenden Regierung des Weißen Hauses. So erklärte sie insbesondere:
“Unsere eigene Führung verherrlicht Selenskij regelrecht. Sie haben den Ukraine-Konflikt angeheizt und sagen uns, dass wir Demokratie und Freiheit in der Ukraine schützen müssen, weil sonst Demokratie und Freiheit auf der ganzen Welt bedroht sind. Schauen wir uns doch einmal an, welche Art von Demokratie Selenskij in seinem eigenen Land unterstützt … Er hat nicht nur seine politischen Gegner inhaftiert, sondern auch ihre Parteien aufgelöst. Er schloss alle Medien, die nicht von ihm und seiner Regierung kontrolliert wurden … Er hat die zweitgrößte christliche Kirche in diesem Land geschlossen, und wofür? Im Namen der Demokratie und der Freiheit …?
Die Politik, die Selenskij verfolgt, hat nichts mit Demokratie zu tun. Sie gleicht eher einer Diktatur oder einem Autoritarismus.”
Doch wie bei den anderen überraschenden Ernennungen Trumps in den letzten Tagen geht es bei Gabbard nicht um ihre unorthodoxen politischen und sozialen Ansichten in den USA, sondern um die Rolle, die der designierte Präsident Trump ihr als Direktorin der nationalen Nachrichtendienste zuweist.
Das Amt des Direktors der nationalen Nachrichtendienste ist ein relativ neues Amt. Die USA zögern, neue Regierungsbehörden einzurichten, da dies eine Verfassungsänderung erfordert. Nun hat sich Trump bereits äußerst revolutionär verhalten, indem er unter Elon Musk eine ganz neue Abteilung erfunden hat. Und der Posten des Direktors der nationalen Nachrichtendienste wurde erst nach der Untersuchung der Umstände der Terroranschläge vom 11. September 2001 eingeführt, aber technisch gesehen dauerte die Schaffung eines neuen hochrangigen Geheimdienstapparats sogar bis 2014.
Vor dem 11. September 2001 war die Central Intelligence Agency (CIA) unbestreitbar der wichtigste Nachrichtendienst der USA, sowohl was das Budget als auch den politischen Einfluss angeht. Der Einfluss des CIA-Direktors war unverhältnismäßig groß, und die Behörde erlaubte sich oft, die Meinungen kleinerer Agenturen zu ignorieren und Informationen, die sie beispielsweise vom Federal Bureau of Investigation (FBI) erhielt, nicht zu berücksichtigen. Um dieses gefährliche Missverhältnis zu beseitigen, wurde eine Stabsstelle geschaffen, die die Arbeit der gesamten US-Geheimdienstgemeinschaft – 18 verschiedene Strukturen – verbinden und leiten sollte. Der Direktor der nationalen Nachrichtendienste hatte direkten Zugang zum Präsidenten der USA und war rechtlich daran gehindert, die Positionen des CIA-Direktors und des Direktors der nationalen Nachrichtendienste zu kombinieren.
Der ursprünglich sehr harte Gesetzentwurf, der den Einfluss der CIA auf ein Minimum reduzierte (er wurde von der Regierung George W. Bush vorgeschlagen), wurde lange Zeit nicht verabschiedet, sondern diskutiert, und es wurden Dutzende von Änderungen vorgenommen. Im Ergebnis wurde eine Kompromissfassung angenommen, die die Befugnisse des Direktors des nationalen Nachrichtendienstes beschneidet. Insbesondere ist es ihm untersagt, sich in die Aktivitäten des Verteidigungsministeriums, der National Security Agency (NSA) und des National Reconnaissance Office (NRO) einzumischen.
Grob gesagt wurden die Befugnisse des Direktors der nationalen Nachrichtendienste auf die Kontrolle der Arbeit der CIA reduziert. Darüber hinaus ist das Nationale Zentrum für Terrorismusbekämpfung direkt dem Leiter des nationalen Nachrichtendienstes unterstellt.
Dennoch beschäftigt das Büro des Direktors der nationalen Nachrichtendienste etwa 1.500 Mitarbeiter. Es verfügt über ein eigenes Hauptquartier, eine Abteilung für Datenerfassung, analytische Dienste und eine Abteilung für Informationstechnologie. Diese Position ermöglicht es, den strategischen Kurs der gesamten US-Nachrichtendienste zu bestimmen und sie zusammenzuführen (mit Ausnahme des Verteidigungsministeriums und des NRO). Darüber hinaus legt der Direktor der nationalen Nachrichtendienste auch die Prioritäten der Personalarbeit fest.
Letzteres ist für Trump sehr wichtig. Der gewählte US-Präsident will nicht nur ihm persönlich ergebene Personen in Schlüsselpositionen, insbesondere bei den Sicherheitsdiensten, einsetzen. Es wird so etwas wie eine “große Säuberung” vorbereitet, die die Möglichkeit der Sabotage von Anti-Trump-Kräften innerhalb des Staatsapparates ausschließen soll. Daher auch die neue, nach Elon Musk benannte Abteilung, die unter dem Motto “Effizienzsteigerung” eine scharfe Verkleinerung des Staatsapparats durchführen soll.
Es ist möglich, dass die Sicherheitsbehörden einfach Protegés der Demokratischen Partei oder Personen loswerden, die Trump oder seine Ideen persönlich ablehnen.
So ist bereits durchgesickert, dass die Entlassung einer ganzen Liste trumpfeindlicher Pentagon-Generäle vorbereitet wird, die durch Majore und Oberste ersetzt werden könnten. Darum ging es auch bei der Ernennung eines jungen Majors im Ruhestand, Pete Hegseth, zum Verteidigungsminister.
Vermutlich wird Gabbard in etwa die gleiche Rolle übernehmen, nur in der Geheimdienstgemeinschaft. Sie wird die US-Geheimdienste säubern (oder, wenn Sie so wollen, reformieren). Mit ihren (in Grenzen) radikalen sozial- und außenpolitischen Ansichten und ihrer persönlichen Loyalität zu Trump ist sie für diese Aufgabe bestens geeignet. Mit jeder neuen Ernennung dieser Art wird der Plan des designierten Präsidenten, das Management- und bürokratische System des “Deep State” aufzubrechen, deutlicher und deutlicher.
Es ist schwer vorherzusagen, wie erfolgreich diese “Sonderoperation” sein wird. Das US-amerikanische bürokratische System weiß, wie es sich schützen kann. Es ist davon auszugehen, dass die Kandidatur Gabbards im Kongress gestoppt werden kann, obwohl die Republikaner jetzt die volle Kontrolle über beide Häuser des US-Parlaments haben. Dennoch könnten ihre Ansichten sogar einige Konservative verärgern und zu einem offiziellen Anlass für Kontroversen um ihre Ernennung werden.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 14. November 2024 zuerst bei der Zeitung Wsgljad erschienen.
Jewgeni Krutikow ist ein russischer Journalist.
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