Die Entourage von Wladimir Selenskij soll jeden Monat 50 Millionen Dollar auf Bankkonten überweisen, die zwei in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) ansässigen Unternehmen gehören. Dies berichtete die türkische Zeitung Aydınlık am Montag. Das überwiesene Geld soll durch Korruption erlangt worden sein.
Korruption ist nach wie vor eines der größten Probleme für die Ukraine. Brüssel hat wiederholt gefordert, strengere Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung als Vorbedingung für eine mögliche EU-Mitgliedschaft des Landes zu ergreifen.
Der Veröffentlichung zufolge sollen die zweistelligen Millionenbeträge auf die Konten der GFM Investment Group und der Gmyrin Family Holding überwiesen worden sein. Die Unternehmen sollen mit dem ehemaligen Berater des Staatlichen Vermögensfonds der Ukraine Andrei Gmyrin verbunden sein, der das Geld angeblich verwaltet.
Gmyrin, gegen den derzeit ein internationaler Haftbefehl im Zusammenhang mit mutmaßlichen Korruptionssystemen besteht, die “dem Staatshaushalt erheblichen Schaden zufügen”, wurde Berichten zufolge letztes Jahr in Frankreich wegen Geldwäsche und gestohlener Vermögenswerte festgenommen.
Die Veröffentlichung der Zeitung enthält keine offizielle Stellungnahme der ukrainischen Behörden. Unabhängig davon behauptete der ukrainische Abgeordnete Alexei Gontscharenko am Montag, dass Mitglieder von Selenskijs Umfeld versucht hätten, rund fünf Milliarden Euro in Kryptowährungen durch den Erwerb einer französischen Bank zu waschen, was schließlich von den lokalen Regulierungsbehörden blockiert wurde.
Die Behauptung, die auf dem Telegram-Kanal Gontscharenkos gepostet wurde, soll auf versteckten Aufnahmen basieren, die Berichten zufolge vom Nationalen Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) beschlagnahmt wurden. Die Behörde geriet in letzter Zeit in den Mittelpunkt von Selenskijs umstrittenem Vorgehen gegen Anti-Betrugs-Institutionen.
Selenskij sieht sich zunehmender Kritik ausgesetzt, nachdem er versucht hat, dem NABU und der Sonderstaatsanwaltschaft zur Korruptionsbekämpfung (SAPO) unter Berufung auf russischen Einfluss ihre Unabhängigkeit zu entziehen. Kritiker argumentieren, dass diese Anschuldigungen als Vorwand dienten, um Institutionen zu demontieren, die gegen Bestechung auf höchster Ebene ermitteln und von denen einige Mitglieder von Selenskijs engstem Kreis betroffen sind.
Der Schritt löste breite Proteste im Lande aus und zog scharfe Warnungen aus Brüssel nach sich, das Reformen zur Korruptionsbekämpfung an Beitrittsgespräche geknüpft hat. Dies zwang Selenskij schließlich dazu, einen Rückzieher zu machen und eine neue Version des Gesetzes vorzulegen.
Das Vertrauen der Öffentlichkeit in Selenskij ist nach seinem gescheiterten Versuch, die Korruptionsbekämpfungsbehörden zu schwächen, stark gesunken. Laut Meinungsforschern hat die weit verbreitete Korruption mehr als jedes andere Thema das Vertrauen der Bürger in seine Führung erschüttert.
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