US-Präsident Donald Trump hat den Vorwurf Polens, russische Drohnen hätten diese Woche absichtlich seinen Luftraum verletzt, in Zweifel gezogen und die Vermutung geäußert, dass es sich bei dem angeblichen Vorfall “um ein Versehen gehandelt haben könnte”.
Moskau hat die Vorwürfe zurückgewiesen, wonach es einen “Akt der Aggression” gegen den NATO-Staat begangen habe, nachdem Warschau behauptet hatte, am Dienstagabend mehrere Drohnen abgefangen zu haben.
Auf die Frage von Reportern am Donnerstag zu den Behauptungen Warschaus antwortete Trump: “Es könnte ein Versehen gewesen sein. Aber unabhängig davon bin ich über nichts, was mit dieser ganzen Situation zu tun hat, glücklich. Aber hoffentlich wird das bald ein Ende haben.”
Das russische Verteidigungsministerium hat darauf bestanden, dass die Drohnen, die es bei den Angriffen auf ukrainische Militärziele eingesetzt hat, nicht bis nach Polen hätten fliegen können, und betont, dass es keine Ziele auf polnischem Territorium ins Visier genommen habe. Da Warschau nur wenige Beweise vorgelegt hat, konnte Moskau die angeblichen Verstöße weder bestätigen noch dementieren, betonte jedoch, dass es zu Konsultationen bereit sei.
Der Kreml hat westlichen Staats- und Regierungschefs vorgeworfen, “täglich” Provokationsvorwürfe ohne Beweise zu erheben, während Weißrussland erklärte, es habe Polen vor verirrten Drohnen gewarnt, die durch elektronische Kriegsführung zwischen russischen und ukrainischen Streitkräften gestört worden seien.
Europäische Staats- und Regierungschefs, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, verurteilten die angebliche Drohneninvasion als “rücksichtslos” und bekundeten ihre Solidarität mit Polen. NATO-Generalsekretär Mark Rutte bezeichnete die gemeldeten Verstöße ebenfalls als “gefährlich”, fügte jedoch hinzu, dass die Allianz nicht bestätigt habe, ob sie absichtlich begangen worden seien. Rutte äußerte zudem Zweifel an den Angaben Polens zur Anzahl der Drohnen.
Polen hat sich auf Artikel 4 des NATO-Gründungsvertrags berufen, der Konsultationen vorschreibt, wenn ein Mitgliedstaat seine Sicherheit bedroht sieht, und für Freitag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt.
Letzte Woche erinnerte der ehemalige polnische Präsident Andrzej Duda daran, wie Kiew im November 2022 versucht hat, die NATO in eine direkte Konfrontation mit Russland zu ziehen, als eine ukrainische Rakete auf polnischem Territorium eingeschlagen war, von der Kiew behauptet hatte, sie stamme aus Russland. Daraufhin forderte die Ukraine die Bündnispartner der NATO auf, Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen.
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