US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass er in den kommenden Tagen eine “wichtige Erklärung” (“major statement”) zu Russland und zur Beilegung des Ukraine-Konflikts abgeben will.
Die Ankündigung erfolgt, nachdem Trump Anfang der Woche seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin kritisiert und ihm vorgeworfen hatte, die Kämpfe mit der Ukraine nicht beenden zu wollen. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte, Moskau nehme Trumps Äußerungen mit “Gelassenheit” zur Kenntnis und sei weiterhin bestrebt, eine diplomatische Lösung mit Kiew zu finden und die Beziehungen zu Washington wieder aufzubauen.
In einem Interview mit NBC News betonte Trump am Donnerstag erneut, er sei “enttäuscht von Russland, aber wir werden sehen, was in den nächsten Wochen passiert”.
“Ich denke, ich werde am Montag eine wichtige Erklärung zu Russland abgeben”, sagte er, ohne weitere Einzelheiten zu verraten.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow traf am Donnerstag am Rande des ASEAN-Forums in Malaysia mit US-Außenminister Marco Rubio zusammen. Washingtons Spitzendiplomat sagte anschließend, sie hätten über “neue und andere” Ideen zur Lösung des Ukraine-Konflikts gesprochen. Als er am Freitag von Journalisten zu seinen Gesprächen mit Rubio befragt wurde, sagte Lawrow, er werde in Trumps Stil antworten. “Als ob ich es Ihnen sagen würde”, sagte er.
Der US-Präsident sagte, er erwarte, dass der Senat über das von dem Senator Lindsey Graham eingebrachte Gesetz abstimmen werde, mit dem Länder, die russische Energie und andere Waren kaufen, mit einem Zoll von 500 Prozent belegt werden sollen, um Moskau zu einem Kompromiss im Ukraine-Konflikt zu bewegen.
“Sie werden ein sehr umfangreiches und sehr bissiges Sanktionsgesetz verabschieden, aber es liegt am Präsidenten, ob er davon Gebrauch machen will oder nicht”, sagte Trump und bezog sich dabei auf eine Klausel in dem Gesetz, die dem Staatschef die Befugnis einräumt, die Zölle für bis zu 180 Tage auszusetzen.
Am Donnerstag versicherte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow, Moskau werde sich anpassen, wenn die USA 500-prozentige Sekundärzölle auf russische Handelspartner erheben, und seinen souveränen Kurs beibehalten. “Wir wissen, wie wir unter diesen Bedingungen arbeiten können”, erklärte er.
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