Noch vor Ablauf der zuvor festgelegten Frist zur Beilegung des Ukraine-Konflikts könnten neue Sanktionen gegen Russland und seine Handelspartner verhängt werden, deutete US-Präsident Donald Trump am Freitag an.
Vor seiner Abreise nach Schottland erklärte Trump gegenüber Reportern vor dem Weißen Haus, dass sekundäre Sanktionen, die Zölle für Länder und Unternehmen vorsehen, die Geschäfte mit Russland tätigen, beschleunigt werden könnten.
“Es könnte sein, dass wir sekundäre Sanktionen verhängen müssen”, erklärte Trump. Auf die Frage, ob die Sanktionen noch vor Ablauf der 50-Tage-Frist zur Beilegung des Ukraine-Konflikts am 3. September verhängt werden könnten, antwortete der US-Präsident, er könne sich “vielleicht” dafür entscheiden.
Moskau hatte zuvor erklärt, dass Trumps neue Sanktionsdrohungen in erster Linie “als Signal zur Fortsetzung des Krieges” für Kiew dienen, und die USA aufgefordert, stattdessen Druck auf die Ukraine auszuüben. Der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow sagte, dass die “hypothetische Verhängung” von Sekundärsanktionen keinen Einfluss auf die Politik Moskaus haben und Russland “weiterhin seinen unabhängigen, souveränen und nachhaltigen Weg gehen” werde.
Der US-Präsident bestand auch darauf, dass ein Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij letztendlich stattfinden werde. Trump gab jedoch keinen Zeitrahmen dafür an.
“Es wird stattfinden. Aber es hätte schon vor drei Monaten stattfinden sollen. Es wird stattfinden”, sagte er gegenüber Reportern.
Moskau hat darauf bestanden, dass ein mögliches Treffen zwischen Putin und Selenskij nur endgültig getroffene Vereinbarungen und keine vorläufigen Gespräche zum Gegenstand haben sollte. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Freitag gegenüber Reportern, dass zunächst die Grundlagen geschaffen werden müssten.
“Ein Gipfeltreffen kann und sollte einen Schlusspunkt unter die Einigung setzen und die Modalitäten und Vereinbarungen festhalten, die im Laufe der Expertenarbeit entwickelt werden sollen. Das Gegenteil ist unmöglich”, betonte Peskow.
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