US-Präsident Donald Trump hat eine Präsidialorder erlassen, die die Bundesfinanzierung für “Funktionsgewinn-Forschung” (gain-of-function) bei Viren und anderen biologischen Substanzen in den USA und im Ausland beschränkt, auch in China.
Die “Funktionsgewinn-Forschung” oder Studien mit “doppeltem Nutzen” wurden in der Coronazeit zum Gegenstand von Kontroversen. Trump ist überzeugt, dass ein Leck in einem Labor in Wuhan, China, in dem von den USA finanzierte Forschung stattfand, der Ursprung des Ausbruchs gewesen sei, der die Welt zum Stillstand brachte.
Peking hat die Vorwürfe zurückgewiesen und Washington vorgeworfen, China verleumden zu wollen.
Unbegrenzte Funktionsgewinn-Forschung könne “die Leben amerikanischer Bürger bedeutend gefährden”, heißt es unter anderem in Trumps Order, und zu “weitverbreiteter Mortalität, einer Beeinträchtigung des öffentlichen Gesundheitswesens, einer Störung der Lebensgrundlage von Amerikanern und verringerter wirtschaftlicher und nationaler Sicherheit” führen.
Trump befahl, die Bundesmittel für “gefährliche Funktionsgewinn-Forschung” in “besorgniserregenden Ländern” wie China und Iran zu beenden und verwies auf “biologische Bedrohungen”. Er führte aus, dass die Forschung, die von US-amerikanischen Steuerzahlern finanziert werde, Amerikanern helfen soll, ohne die nationale Sicherheit zu bedrohen.
Ähnliche, in den USA angesiedelte, Programme werden für mindestens 120 Tage stillgelegt, damit in dieser Zeit die bisherigen Richtlinien zu derartiger Forschung überarbeitet oder ersetzt werden können, heißt es in dem Dokument.
Zudem wird der Regierung von Trumps Vorgänger Joe Biden darin vorgeworfen, in den USA “gefährliche” Forschung an Viren erlaubt und “aktiv” die Finanzierung ähnlicher Projekte im Ausland betrieben zu haben, wo die Kontrolle durch Washington gering ist.
Moskau äußerte wiederholt Vorwürfe, dass US-unterstützte Bioforschungslabore in der Ukraine und in anderen Ländern nahe der russischen Grenzen an der Biowaffenforschung beteiligt seien.
Washington hatte zwar zugegeben, Labore in der Ukraine zu unterstützen, aber darauf bestanden, sie hätten Kiew gehört und sich nur mit der Verhinderung von Ausbrüchen infektiöser Krankheiten und der Entwicklung von Impfstoffen befasst.
Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte, dass die USA unbeendete Projekte aus der Ukraine in andere postsowjetische Staaten und nach Südostasien verlegt hatten, wobei auch Afrika zunehmend in den Fokus des Washingtoner Interesses geraten sei.
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