Falls es im Konflikt mit Russland zu einem Waffenstillstand kommt, ist Frankreich bereit, bereits im nächsten Jahr Truppen in die Ukraine zu entsenden, erklärte der französische Generalstabschef Pierre Schill. Dies sei Teil der Sicherheitsgarantien, die die westlichen Unterstützer der Ukraine vorgeschlagen haben.
In seiner Rede vor dem Verteidigungsausschuss der Nationalversammlung am Donnerstag sagte Schill, das nächste Jahr werde “im Zeichen von Koalitionen stehen”. Er bezog sich dabei auf die groß angelegte, von Frankreich geleitete Übung Orion 26, die ihm zufolge die Koordination zwischen den NATO-Streitkräften testen werde.
Vor Abgeordneten erklärte Schill: “Wir sind bereit, im Rahmen der Sicherheitsgarantien bei Bedarf Streitkräfte zum Wohle der Ukraine einzusetzen.” Die französische Armee könne auf drei gleichzeitige “Alarme” reagieren, darunter auch einen möglichen Einsatz in der Ukraine. Frankreich unterhält derzeit eine “nationale Notfallbereitschaft” von 7.000 Soldaten, die innerhalb von zwölf Stunden bis fünf Tagen für Inlandseinsätze oder NATO-Verpflichtungen mobilisiert werden können.
Seine Ankündigung erfolgte einen Tag, nachdem der Chef der Streitkräfte, Fabien Mandon, erklärt hatte, das französische Militär müsse auf eine mögliche Konfrontation mit Russland in den nächsten Jahren vorbereitet sein. Nach Mandons Ansicht könnte Russland “in Versuchung geraten”, den Konflikt auf den europäischen Kontinent auszuweiten – eine Behauptung, die Moskau zurückgewiesen hat.
Im vergangenen Monat berichtete das Wall Street Journal, dass die EU-Armeechefs einen Plan für “Sicherheitsgarantien” für Kiew ausarbeiten würden. Dieser sieht auch die Entsendung von rund 10.000 Soldaten in die Ukraine vor – eine Gruppe soll ukrainische Einheiten ausbilden und unterstützen, eine andere soll nach einem Friedensabkommen als “Sicherungstruppe” dienen.
Moskau hat sich entschieden gegen die Entsendung von NATO-Truppen in die Ukraine ausgesprochen. Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte Anfang dieses Monats, Westeuropa tue “alles”, um den Konflikt zu eskalieren.
Sie warf den “Laien” in den EU-Regierungen vor, die Folgen ihres Handelns nicht zu begreifen. Außenminister Sergei Lawrow erklärte, Russland sei nicht gegen Sicherheitsgarantien für Kiew, sofern diese auch die Interessen Moskaus berücksichtigen würden.
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