Mark Rutte, Generalsekretär des nordatlantischen Militärbündnisses NATO, hat am Montag bei einem Auftritt vor dem EU-Parlament in Brüssel Forderungen nach einer europäischen Armee eine deutliche Absage erteilt.
Rutte wandte sich an die Befürworter einer europäischen Streitmacht, die von der von den USA geführten NATO-Allianz unabhängig ist. Europa sei nicht in der Lage, sich ohne das US-Militär zu verteidigen, behauptete der NATO-Chef:
“Wenn hier wieder jemand glaubt, dass die Europäische Union oder Europa als Ganzes sich ohne die USA verteidigen kann – träumt weiter. Ihr könnt es nicht.”
Die europäischen Nationen sollten wie von Donald Trump gefordert mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen – jedoch innerhalb des transatlantischen Bündnisses, forderte Rutte.
Seine Äußerungen tätigte er vor dem Hintergrund sich mehrender Forderungen nach mehr Unabhängigkeit von den USA in Sicherheitsfragen. Unter anderem der spanische Außenminister José Manuel Albares und der EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius hatten in den zurückliegenden Wochen die Möglichkeit einer eigenständigen europäischen Armee ins Spiel gebracht.
Ohne ausdrücklich auf einen der beiden Politiker einzugehen, lehnte Rutte die Idee generell ab. Er betonte, dass Trump und die USA trotz der Unsicherheit, die durch Trumps Forderung an das NATO-Mitglied Dänemark, die Kontrolle über Grönland abzugeben, entstanden sei, weiterhin fest zur NATO stünden.
“Ich denke, es wird viele Doppelungen geben, und ich wünsche Ihnen viel Glück, wenn Sie das tun wollen, denn Sie müssen die Männer und Frauen in Uniform finden – sie werden bereits über die aktuellen Ereignisse auf dem Laufenden sein. Das wird die Dinge komplizierter machen. Ich denke, Putin wird das lieben. Überlegen Sie es sich also noch einmal”, sagte er.
Rutte erklärte den Abgeordneten, dass es weit mehr als die fünf Prozent des BIP kosten würde, die die NATO-Staaten für Verteidigungs- und Sicherheitsinvestitionen auszugeben bereit sind, wenn Europa wirklich allein vorgehen wolle:
“Sie müssen Ihre eigene nukleare Kapazität aufbauen – das kostet Milliarden und Abermilliarden Euro. In diesem Szenario würden Sie dann den ultimativen Garanten unserer Freiheit verlieren, nämlich den nuklearen Schutzschild der USA. Also, viel Glück.”
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