"Time to go" – Orbán stellt sich gegen von der Leyen

Kurz vor dem Misstrauensvotum im Europäischen Parlament gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen meldet sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán mit einem klaren Signal zu Wort.

Auf der Plattform X veröffentlichte er ein Bild mit der Aufschrift “Time to go”, das von der Leyen zeigt, wie sie den Bildausschnitt verlässt – eine eindeutige Botschaft, die in den sozialen Medien rasch Verbreitung fand.

Die Initiative zum Misstrauensvotum geht von dem rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea aus, der 77 Unterstützer gewinnen konnte. Auch wenn der Antrag angesichts der Mehrheitsverhältnisse als chancenlos gilt, entfaltet er politische Sprengkraft.

Die Liste der Vorwürfe ist lang: Intransparenz bei Impfstoffverträgen, umstrittene Rüstungsprojekte ohne parlamentarische Kontrolle und der Verdacht auf politische Einflussnahme in Rumänien.

Ein besonders heikler Punkt: Die EU-Kommission verweigert weiterhin die Herausgabe von SMS zwischen von der Leyen und dem Pfizer-Chef Albert Bourla. Der Europäische Gerichtshof hatte deren Offenlegung im Mai angeordnet. Die Nachrichten betreffen angeblich zentrale Verhandlungen zur Impfstoffbeschaffung während der Corona-Pandemie.

Von der Leyen kontert die Angriffe mit scharfer Rhetorik. Im Europaparlament warf sie den Initiatoren vor, sie spielten „nach dem ältesten Handbuch des Extremismus“. Sie sprach von “Putin-Apologeten”, “Verschwörungstheoretikern” und “Impfskeptikern, die gezielt das Vertrauen in die europäischen Institutionen untergraben wollten. Der Misstrauensantrag sei nicht nur ein Angriff auf ihre Person, sondern auf das Fundament europäischer Demokratie.

Für das Votum ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Eine Annahme gilt als unwahrscheinlich – doch das politische Signal ist gesetzt: Der Streit um Transparenz, Macht und Richtung der EU-Politik spitzt sich zu.

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