Von Felicitas Rabe, 11.07.2023
Der “Thüringer Landesverband Energiepolitik mit Vernunft e. V.” (THLEmV) sei 2015 zunächst unter dem Namen “Energiewende mit Vernunft – Bündnis Thüringer Bürgerinitiativen e. V.” gegründet worden. Er habe 102 Mitglieder und vertrete mehr als 70 Thüringer Bürgerinitiativen. Damit wolle man überparteilich eine Interessenvertretung von Bürgerinitiativen und der durch die “Energiewende” betroffenen Bevölkerung sein, erklärt der Diplom-Ingenieur für Elektrotechnik JochenLangzettel. Im Interview stellt er das Engagement des Vereins in Fragen der Energiepolitik genauer dar.
Schließlich hätten laut dem Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPIG) im Freistaat weder die Bewohner noch die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften im ländlichen Raum ein Mitbestimmungs- oder Mitwirkungsrecht. Es sei für die Thüringer auch nicht möglich, in einem entsprechenden förmlichen Gesetzgebungsverfahren mitzuwirken, kritisiert der Ingenieur.
Mittlerweile gebe es solche Landesverbände aber in zwölf deutschen Bundesländern. Diese Vereine und weitere Bürgerinitiativen seien in der Bundesinitiative für eine vernünftige Energiepolitik VERNUNFTKRAFT. zusammengeschlossen. Langzettel zufolge sei der Aufbau so vieler Bürgerinitiativen ein Beleg für die Fehler der staatlichen Energiepolitik in Deutschland:
“Dass sich die ideologisch fehlgeleitete Energiepolitik der Bundesrepublik zu einem ernst zu nehmenden gesellschaftlichen Problem entwickelt hat, belegen schon allein die bundesweit über 1.000 Bürgerinitiativen unter dem Dach von VERNUNFTKRAFT.“
In dem thüringischen Verein engagierten sich Thüringer für eine ressourcenschonende Energiepolitik, bei der alle Energieformen technisch und wirtschaftlich sinnvoll eingesetzt würden. Gemäß der Vereins-Satzung setze sich der Verband unter anderem für den Schutz der Gesundheit und der Lebensqualität der Menschen ein und auch für den “Schutz vor staatlichen Eingriffen und vor unzumutbaren Beeinträchtigungen sowie die Förderung eines umweltverträglichen und ressourcenschonenden Einsatzes aller Formen erneuerbare Energien.”
Zu den jüngsten Projekten gehöre die Durchführung von Veranstaltungen für mittelständische Unternehmer in Thüringen in Kooperation mit der Mittelstandsinitiative Energie-Klartext. Zuletzt fanden am 13. Juni 2023 der Mittelstandsgipfel Südthüringen bei Wiegand-Glas in Schleusingen und am 15. März 2023 bereits der Ostthüringer Gipfel in Hermsdorf statt. In Nord- und Mittelthüringen seien weitere Veranstaltungen geplant.
Dazu erläuterte Langzettel: “Bei diesen Mittelstands-Gipfeltreffen kommen Vertreter der Industrie und des Handwerks der Region zusammen, um über existenzbedrohende Ursachen und Probleme bezüglich der Energiewende zu informieren und über Bedürfnisse zu beraten. Diese Forderungen wollen wir dann an die politischen Entscheidungsträger herantragen.”
“Wir erhoffen und erwarten dabei, dass die Politik in Erfurt, in Berlin und Brüssel die Argumente versteht, wonach bedarfsgerechte und bezahlbare Energie nicht nur Bedingung zur Gewährleistung der Daseinsvorsorge ist, sondern auch für national und international wettbewerbsfähige Preise und entscheidend für Industrie, Handwerk und Handel, überall in Thüringen und in ganz Deutschland ist.”
Mittels vielfältiger Aktivitäten habe der Verein auf die Thüringer Energiepolitik eingewirkt, berichtet der Ingenieur. “Neben der Durchführung von Demonstrationen vor dem Thüringer Landtag wurden zahlreiche Petitionen eingereicht. Es wurden Fachgespräche und Diskussionsforen im Thüringer Landtag durchgeführt. Im Zusammenhang mit der Änderung des Thüringer Waldgesetzes (ThürWaldG) – dem Verbot von Windenergiegewinnung im Wald – war mit Erfolg die Anhörung in den Fachausschüssen und im Petitionsausschuss möglich.” Kürzlich habe der Verband zum Entwurf der Landesregierung auch zur “Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung” mehrere umfassende Stellungnahmen abgegeben.
Als Mitglied in der Bundesinitiative für vernünftige Energiepolitik “VERNUNFTKRAFT” wolle der Thüringer Verband gemeinsam mit der Bundesinitiative der drohenden Naturzerstörung im Namen eines vermeintlich ökologischen Umbaus der Energieversorgung entgegen treten.
“Denn die gegenwärtige Energiepolitik ist weder ökologisch noch alternativlos. Wir werben für ökonomisch und ökologisch vernünftige, nachhaltige sowie technologisch real umsetzbare Alternativen”, sagt Langzettel.
“Wir kämpfen für echten Naturschutz in der ganzen Stoff- und Wertschöpfungskette, statt des vermeintlichen Ökostroms, der unglaubliche Umweltschäden im Ausland oder der ‘Dritten Welt’ verursacht.”
Auf die Frage, was er sich vom bürgerschaftlichen Engagement in Fragen der Energiepolitik auf der Bundes-, Landes- und kommunalen Ebene verspräche, antwortete der Thüringer Ingenieur unter anderem: “Mit den Aktivitäten versuchen wir durch berufliche und naturwissenschaftliche Sachkompetenz und Argumente die Achtung und Anerkennung im Gesetzgebungsverfahren zu erreichen, indem wir mit Politikern auf Augenhöhe ins fachliche und sachliche Gespräch kommen, die erforderliche Öffentlichkeit (Bürger, Wähler) erreichen und die begrenzten Möglichkeiten der demokratischen Mitwirkung nutzen.”
Über das Engagement des “Thüringer Landesverbandes Energiepolitik mit Vernunft e. V.” und der Bundesinitiative “VERNUNFTKRAFT.” kann man sich auf den Webseiten:
https://www.thlemv.de und https://www.vernunftkraft.de informieren.
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