In der Silvesternacht hat die Polizei in St. Petersburg rund 3.000 ausländische Staatsbürger festgenommen. Medienberichten zufolge hielten sich Hunderte von ihnen unter Verstoß gegen die Migrationsgesetze in Russland auf.
Die St. Petersburger Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit während der Silvesterfeierlichkeiten zu gewährleisten, wobei dem historischen Stadtzentrum “besondere Aufmerksamkeit” gewidmet wurde. Während die Behörden keine größeren Verstöße meldeten, wurden nach Angaben der Strafverfolgungsbehörden Tausende von Menschen kurzzeitig zur Überprüfung von Dokumenten festgenommen.
“Polizeibeamte brachten etwa 3.000 ausländische Bürger aus dem Stadtzentrum zu einem Verwaltungsverfahren. Wie sich herausstellte, befinden sich mehr als 600 Migranten mit verschiedenen Verstößen gegen die Migrationsgesetzgebung in Russland”, so eine Polizeiquelle gegenüber Sputnik. Gegen die Zuwiderhandelnden wurden Geldstrafen von bis zu 7.000 Rubel (etwa 70 Euro) verhängt, so die St. Petersburger Zeitung Fontanka. Mindestens 100 Migranten ohne Papiere droht nun die Abschiebung aus Russland. Bisher haben die Behörden die Nationalitäten der Festgenommenen nicht bekannt gegeben.
Im letzten Jahr hatte Präsident Wladimir Putin betont, dass Einwanderer, die nach Russland kommen, die russischen Gesetze einhalten und die Sitten und Gebräuche des Landes respektieren müssen, wozu auch das Erlernen der Sprache gehört.
Die Interessen Russlands und seiner Bürger “müssen an erster Stelle stehen”, hatte er erklärt und hinzugefügt, dass Einwanderer und Besucher die Gesetze einhalten müssen, während “wir als zivilisiertes Land auch ihre Rechte gewährleisten müssen”.
Insbesondere seit November 2023 versuchen Migranten, die in den meisten Fällen aus dem Nahen Osten oder Nordafrika stammen, von Russland aus die EU-Grenze zu Finnland zu überqueren, um dort Asyl zu beantragen. Finnland wirft Russland deswegen vor, aktiv und systematisch Migranten in das Grenzgebiet zu bringen. Dagegen spricht jedoch, dass Russland in diesem Zusammenhang konsequent gegen ausländische Staatsbürger ohne gültiges Visum für Russland (zum Beispiel im Fall eines abgelaufenen Visums) vorgeht und diese abschiebt, wie Fontanka und auch die Berliner Zeitung im vergangenen Jahr berichteten.
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