Nachdem Sahra Wagenknecht und einige weitere Bundestagsabgeordnete aus der Linkspartei ausgetreten und die Fraktion verlassen hatten, kam Bewegung in die lange Jahre diskutierte und gerade praktisch angegangene Neugründung einer Partei, die aus dem Verein “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) hervorgehen und am kommenden Montag tatsächlich erfolgen soll. Im Vorfeld der Gründung, die medial bisher eher mit Skepsis begleitet worden ist, hat jetzt die Süddeutsche Zeitung einen Artikel gebracht, der abweichend von dieser Praxis sich eher sachlich und fast schon wohlwollend mit der neuen politischen Formation befasst.
Wenn also am nächsten Montag “eine Art Kernvorstand der neuen Partei gewählt werden” soll, wie es in dem Bericht heißt, könnte zum Kreis der Parteiführung auch Fabio de Masi gehören. Der ehemalige EU-Parlamentarier und Bundestagsabgeordnete hatte Wagenknecht bereits als wissenschaftlicher Mitarbeiter zugearbeitet und sich einen Ruf als akribischer und hartnäckiger Aufklärer in Sachen Wirecard- und Cum-ex-Affäre – und damit in direkter Gegnerschaft zu Bundeskanzler Olaf Scholz – erworben. Der 43-jährige Hamburger Deutsch-Italiener ist Wirtschafts- und Finanzexperte und verfügt zudem über Erfahrung als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Bundestag bis zu seinem freiwilligen Ausscheiden aus dem Parlament 2021. Aus diesen Gründen stellte der SZ-Autor fest:
“Aber nun spricht einiges dafür, dass sein Comeback an der Seite seiner langjährigen Vertrauten Wagenknecht unmittelbar bevorsteht. Es wäre für dieses holprig gestartete politische Projekt definitiv eine Personalie mit Strahlkraft.”
De Masi, der zusammen mit Wagenknecht schon 2018 die Bewegung “Aufstehen” mitgegründet hatte, um die Linkspartei von ihrem linksliberal-Grünen-affinen Kurs abzubringen, fiel kürzlich dadurch auf, dass er CDU-Chef Friedrich Merz per Twitter/X widersprach und – mit Verweis auf die neuesten Umfragewerte für Sachsen – eine “pragmatische Zusammenarbeit” zwischen CDU und BSW anregte. Eine kalte Dusche für den CDU-Mann, der sich zuvor der dpa gegenüber abfällig über das Parteiprojekt von Wagenknecht geäußert hatte: “Diese Mischung aus Sozialismus und Nationalismus braucht in diesem Land niemand.” Zwar mutmaßte die SZ, dass Merz “keine neue Konkurrenz im bürgerlich-konservativen Lager gebrauchen” könne, aber angesichts der starken Umfragezahlen für die AfD könnte sich die neue Wagenknecht-Partei, deren eigentlicher Gründungsparteitag für den 27. Januar 2024 geplant ist, als Mehrheitsbeschaffer, nicht nur in Sachsen, erweisen.
Was die personelle Zusammensetzung der Parteiführung angeht, dürfte Wagenknecht nun doch einen Platz an der Parteispitze anstreben. Bisher war von einer Doppelspitze unter Beteiligung von Amira Mohamed Ali, der früheren Co-Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, die Rede. Sollte an dem SZ-Bericht etwas dran sein, könnte de Masi auch formell eine führende Rolle in der neuen Partei spielen.
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