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Streit um Ukraine-Gipfel: Macron demütigt Meloni – Europas Geschlossenheit wirkt zunehmend brüchig

rtnews by rtnews
18/05/2025
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Ein diplomatischer Eklat zwischen Frankreich und Italien über die Ukraine-Strategie belastet Europas Geschlossenheit. Giorgia Meloni wurde von zentralen Konsultationen ausgeschlossen, Macron wirft ihr Desinformation vor. Kanzler Merz versucht in Rom, die Wogen zu glätten.

Mitten in der Debatte über die europäische Haltung zum Ukraine-Krieg hat sich ein offener Konflikt zwischen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni entzündet. Der deutsche Kanzler Friedrich Merz reiste am Wochenende nach Rom, um die Spannungen zu entschärfen – und das Bild einer zerrissenen westlichen Allianz zu verhindern.

Der Streit entzündete sich am Rande des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) in Albanien. Während Macron, Merz, der britische Premierminister Keir Starmer und Polens Regierungschef Donald Tusk dort ein vertrauliches Gespräch mit Wladimir Selenskij führten und später in einer gemeinsamen Schalte mit US-Präsident Donald Trump sprachen, blieb Giorgia Meloni außen vor.

Die italienische Regierungschefin begründete ihre Abwesenheit damit, dass Italien sich nicht an militärischen Sicherheitszusagen für die Ukraine nach einem möglichen Friedensschluss beteiligen wolle. Man habe stets klargemacht, keine Soldaten entsenden zu wollen, erklärte Meloni in Tirana. Daher sei es nur konsequent, sich nicht an Formaten zu beteiligen, deren Ziele man nicht teile.

Frankreichs Präsident Macron widersprach öffentlich. Weder in Tirana noch bei seinem vorangegangenen Besuch in Kiew sei es um Truppeneinsätze gegangen. Es gehe um das Streben nach einem Waffenstillstand – Falschinformationen seien dabei fehl am Platz, sagte er mit Blick auf Melonis Äußerungen.

Die gegenseitigen Vorwürfe lösten in Italien eine innenpolitische Debatte aus. Kommentatoren und Oppositionspolitiker warfen Meloni vor, persönliche Antipathien über nationale Interessen zu stellen – und Italien damit in einer entscheidenden Phase europäischer Sicherheitspolitik um Einfluss zu bringen.

Wenn sie aus persönlichen Befindlichkeiten auf eine derart wichtige Runde verzichte, sei das nicht hinnehmbar, kritisierte der Oppositionspolitiker Carlo Calenda. Andere warfen der Ministerpräsidentin vor, die Öffentlichkeit über die tatsächlichen Gründe ihres Fernbleibens getäuscht zu haben.

Vier gegen eine. So wurde Meloni an den Rand gedrängt – Macron demütigt sie.Legion-media.ru

Tatsächlich gilt das Verhältnis zwischen Macron und Meloni seit Langem als angespannt. Schon 2023 hatte der französische Präsident sie bei einem privaten Abendessen mit Selenskij demonstrativ ausgeladen. Auch mit dem früheren deutschen Kanzler Olaf Scholz war es wiederholt zum Streit gekommen – vor allem wegen unterschiedlicher Positionen in der Migrationspolitik.

Merz hingegen setzte bei seinem Besuch in Rom bewusst auf einen versöhnlichen Ton. Er sprach Meloni demonstrativ mit Vornamen an, nutzte das vertrauliche Du und bemühte sich sichtbar um politische Einbindung. Italien müsse Teil jeder europäischen Friedensinitiative sein, erklärte er. Man dürfe sich nicht spalten lassen – es gebe keine EU-Mitglieder erster oder zweiter Klasse.

Meloni ihrerseits rief zur westlichen Einigkeit auf und warnte vor nationalem Egoismus. In ihrer Kritik blieb sie vage, doch zwischen den Zeilen war erkennbar, dass sie Frankreichs Vorgehen als Affront empfand. Die Gespräche in Tirana bezeichnete sie als eine “zaghafte, aber notwendige Annäherung an einen Friedensprozess”.

Ob Friedrich Merz tatsächlich als Vermittler taugt, ist ungewiss. Der Gipfel in Albanien war kein offizielles Format, aber ein deutliches Signal: Wer nicht mit am Tisch sitzt, hat wenig Einfluss. 

Und das alte Westeuropa kann sich innenpolitische Reibereien kaum noch leisten – nicht in einer Phase, in der in Washington der Ton rauer geworden ist. Donald Trump verlangt Resultate, keine theatralischen Gipfelbilder. Die Geduld des US-Präsidenten wird spürbar strapaziert – und mit ihr Europas sicherheitspolitische Glaubwürdigkeit.

Der öffentlich zelebrierte Eitelkeitskonflikt zwischen Emmanuel Macron und Giorgia Meloni droht zum Symbol einer handlungsunfähigen EU zu werden. Während Macron sich gern als Architekt Europas inszeniert – mit dem Pathos eines politischen Solisten auf der Weltbühne –, verliert das Projekt Europa an Geschlossenheit. Doch die Zeiten, in denen man sich präsidiale Allüren leisten konnte, sind vorbei. In Tirana ging es nicht um Rollen, sondern um Verantwortung.

Mehr zum Thema – Melnyk verlangt von Merz 30 Prozent des Bundeswehr-Bestands inklusive “Inferno-Waffen”



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Tags: brüchigdemütigtEuropasGeschlossenheitmacronMeloniStreitUkraineGipfelwirktzunehmend
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