In Iran gehen an diesem Freitag der liberale Präsidentschaftskandidat Massud Peseschkian und der Konservative Said Dschalili in die Stichwahl. Rund 61 Millionen Menschen sind aufgerufen, einen Nachfolger des bei einem Hubschrauberunglück ums Leben gekommenen Ebrahim Raisi zu wählen. Die Wahllokale sind erneut von 8 bis 18 Uhr Ortszeit mit der Möglichkeit zur Verlängerung inzwischen schon geöffnet.
Der Oberste Führer Irans Ali Chamenei begab sich zu einem der Wahllokale und gab seine Stimme in Teheran ab, wie die Nachrichtenagentur Tasnim berichtet.
Iranian Leader Sayyed Ali Khamenei casts his vote for the presidential runoff election in #Tehran. #Iranelections2024pic.twitter.com/cX97o72Yfk
— Al Mayadeen English (@MayadeenEnglish) July 5, 2024
Chamenei sagte nach der Abstimmung, der Wahltag sei “ein guter Tag, der die Anwesenheit des Volkes zeigt” und begrüßte den “wichtigen politischen Prozess”. Er forderte die Bevölkerung zur regen Teilnahme auf, nachdem vergangene Woche fast 60 Prozent der Wahlberechtigten nicht an der Abstimmung teilgenommen hatten. “Der Enthusiasmus der Menschen für die Wahlen ist im Vergleich zu den Umfragen der letzten Woche gestiegen. (…) Die Iraner müssen sich in dieser Phase noch mehr anstrengen, um die Aufgabe zu Ende zu bringen, damit der Präsident Irans morgen feststeht”, fügte Chamenei hinzu.
Rund 61 Millionen Menschen sind zur Wahl aufgerufen. Mit ersten Ergebnissen wird am Samstag gerechnet. Die Ergebnisse des ersten Wahlgangs wurden letzte Woche vom iranischen Innenministerium bekannt gegeben. Peseschkian und Dschalili erhielten die meisten Stimmen, aber keiner von beiden erreichte die absolute Mehrheit, sodass es zu einer Stichwahl kam.
Peseschkian wird als “Reformist” bezeichnet. Er vertritt die Strömungen, die die Beziehungen zum Westen verbessern, das Atomabkommen von 2015 wiederbeleben und Beziehungen zu den USA aufbauen möchten.
Dschalili hingegen wird von den Konservativen und Nationalisten unterstützt, die im März die Parlamentswahlen gewonnen hatten. Er lehnt sich eher an die Vision von Ebrahim Raisi an, die Interessen Irans in den Atomgesprächen mit dem Westen in den Vordergrund zu stellen und nur dann Verpflichtungen einzugehen, wenn der Westen dies auch tut. Dschalili ist zudem ein Verfechter der “Widerstandsökonomie”, die darauf abzielt, die westlichen Sanktionen zu umgehen oder durch eine nationalistische Wirtschaft wirkungslos zu machen.
Zu Raisis Errungenschaften zählen die bahnbrechende, von Peking vermittelte Aussöhnung zwischen Iran und Saudi-Arabien, seine anhaltende Unterstützung der palästinensischen Sache sowie der Beitritt Irans zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) und zu BRICS+.
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