Startet die EU eine Treibstoffblockade gegen die Ukraine?

Von Sergei Sawtschuk

Die ukrainischen Massenmedien für Desinformation haben unter Berufung auf einheimische Experten berichtet, mit der Zeit werde die Treibstoffknappheit im Land immer deutlicher. Damit gerät auch das übliche Muster in den Köpfen der einfachen Ukrainer ins Wanken, denn ausnahmsweise ist nicht Russland, sondern sind die westlichen Freunde an dieser Misere der Ukraine schuld. Noch halten die ukrainischen Erdölhändler die Preise, aber sie warnen, dass dies nicht lange anhalten werde, da die meisten der Kanäle, über die Benzin und Diesel ins Land gebracht werden, nicht mehr zur Verfügung stehen.

Wir sprechen von den Ländern, die westlich an die Ukraine grenzen und in deren Familie sie so sehr aufgenommen werden möchte.

Es ist kein Geheimnis, dass nach dem Beginn der militärischen Sonderoperation Russlands und dem vollständigen Verbot der Ausfuhr von russischem Öl und Kraftstoff direkt in die Ukraine die sogenannte weißrussische Route noch eine Zeit lang funktionierte. Russischer Treibstoff, der einen Umweg über Weißrussland machte, wo er den Unterlagen zufolge in Benzin und Diesel aus weißrussischer Produktion umgewandelt wurde, ging direkt an die Tankstellen in der Ukraine. Dieser Kanal funktionierte nur sehr kurz und wurde auf eigene Initiative Kiews geschlossen, da man wegen der weißrussischen Unterstützung Russlands jegliche Beziehungen zu Minsk abbrach. Auf diese Weise versetzte die Russophobie ihren Verfechtern selbst den ersten Schlag.

Während des gesamten Frühjahrs und fast den gesamten Sommer 2022 unterstützten die EU-Länder die Ukraine demonstrativ, strahlten die Farben der ukrainischen Flagge auf die staatlichen Einrichtungen an, vergaben Waffen und Kredite – und hatten es nicht eilig, die Einfuhr russischen Öls zu verweigern. Es sei daran erinnert, dass Polen zwar als erstes Land die Einführung eines vollständigen Embargos meldete, der Rest der EU jedoch erst im Dezember 2022 einen ähnlichen Schritt unternahm. Und selbst dann floss, wie sich später herausstellte, russisches Öl in den Westen, nur teurer und unter dem Deckmantel als angeblich indisches, türkisches und manchmal sogar lettisches Öl.

Dass es sich dabei nicht um reine Spekulationen handelt, wird von ukrainischen Quellen selbst bestätigt. Sie sagen im Klartext, dass ein Lieferweg für Kraftstoffe durch Tanklastzüge aus Polen, Rumänien, Bulgarien und Moldawien eingerichtet wurde und bis vor kurzem funktioniert hat. Um es gleich vorweg zu sagen: Mit Ausnahme von Rumänien waren alle diese Länder vollständig von russischen Lieferungen abhängig, und in Bulgarien und Moldawien schwankte dieser Indikator um die Marke von neunzig Prozent. Also brachten Tanklastwagen die gleichen russischen Erdölprodukte in die Ukraine, allerdings mit einem Aufschlag für Zwischenhändler, Dringlichkeit und Manipulation.

Polen, das bereits gemeldet hatte, dass es keine Kraftstoffe mehr über die Druschba-Pipeline aus Russland beziehen werde, hat vor genau einem Monat die Einfahrt von Autos mit russischen Kennzeichen in sein Hoheitsgebiet verboten. Das gleiche Verbot wurde von allen baltischen Staaten sowie von Deutschland und Finnland unterstützt. Obwohl offiziell nicht von Lastkraftwagen die Rede war, gab es von den Grenzen immer wieder Berichte, dass damit auch der internationale Straßenverkehr ebenfalls sehr schwierig geworden sei.

Kiew begrüßte auch diesen Schritt natürlich ausdrücklich.

Und nun ist erst ein Monat vergangen, seit der letzte direkte logistische Verkehrsstrom aus Russland zum Versiegen gebracht wurde, und gleichzeitig hat sich der Umschlag Polens im Rohstoffhandel drastisch verlangsamt. Quellen des ukrainischen Zolls berichten, dass selbst leere Benzintankwagen zehn bis zwölf Tage an der Grenze stehen bleiben müssen, um nach Polen zu gelangen, obwohl diese Zeitspanne früher nur die Hälfte oder sogar ein Drittel betrug. Vor einem Monat konnte ein Tankwagen noch vier Fahrten in einem Monat machen, jetzt sind es nur noch zwei – das nun aber ganz und gar nicht auf Wunsch der ukrainischen Seite. An der Grenze zu Rumänien muss man mindestens 15 Tage warten, und auch an den Grenzübergängen zur Republik Moldau läuft nicht alles glatt. Die einfachsten Berechnungen legen nahe, dass Kiew seine grenzüberschreitende Fahrzeugflotte verdoppeln müsste, um das frühere Liefervolumen aufrechtzuerhalten, doch ist die Wahrscheinlichkeit dafür völlig unrealistisch.

Fügen wir dem Gesamtbild einige maritime Impressionen hinzu.

Auch hier war es kein Geheimnis, dass die Ukraine unter dem Deckmantel des Getreideabkommens lebenswichtige Güter, einschließlich Treibstoff, in kommerziellen Mengen importierte. Bis zu einem bestimmten Punkt gab Russland vor, nichts davon zu wissen, und dann zog es sich aus dem Deal zurück und setzte auch gleich noch die ukrainische Hafeninfrastruktur außer Gefecht. Die meisten Medien, die sich an das Wort “Getreide” klammerten, haben anscheinend “vergessen”, dass der Hafen von Odessa und andere Häfen im Verlauf und an der Mündung der Donau auch in der Lage sind, Ölprodukte abzufertigen. Zum Glück bleibt der logistische Abstand zu Bulgarien und Rumänien entlang der Westküste des Schwarzen Meeres minimal.

Während die Ukraine Saboteure auf die Krim schickte, um sich mit der gelb-blauen Flagge als Teil der pompösen Inszenierung ihres Staatschefs fotografieren zu lassen, legten die russischen Luftstreitkräfte “in aller Stille” Lagergebäude, Hafentanks und Transportbrücken im ukrainischen Staatsgebiet lahm. Zwecks Nachhaltigkeit der Lektion wurden einige geflügelte Gäste auch in die Raffinerie von Krementschug geschickt, die zwar die einzige Raffinerie nicht völlig außer Betrieb setzten, aber die weiten Grenzen des Machbaren aufzeigten.

Und noch eine Note auf der facettenreichen Leinwand der Geopolitik.

Am Sonntag fanden bekanntlich in Polen Parlamentswahlen statt, denen ein äußerst angespannter Wahlkampf vorausging. Im Ergebnis erhielten die größten Russlandfeinde von Recht und Gerechtigkeit die meisten Stimmen (fast 36 Prozent), aber die drei Oppositionsparteien, die für gewisse Mäßigung und die Notwendigkeit eines Dialogs mit Moskau eintreten, erhielten zusammen mehr als die Hälfte der Stimmen. Es wird vermutet, dass das Zudrehen des polnischen Benzinhahns auch in direktem Zusammenhang mit diesen Vorgängen steht. Und zwar nicht, weil die Partei von Donald Tusk plötzlich eine Vorliebe für Russland entwickelt hat, sondern weil Warschau selbst bereits knapp bei Kasse ist und sich dafür entscheiden könnte, seine eigenen Interessen noch besser zu schützen.

Plötzlich wurde klar, dass Russophobie zu Engpässen und sozialen Spannungen führt, da die eigenen Bürger niedrigere Benzin- und Strompreise fordern, anstatt wertvolle Ressourcen in das ukrainische Fass ohne Boden zu werfen.

Übersetzt aus dem Russischen und zuerst erschienen bei RIA Nowosti am 17. Oktober 2023.

Sergei Sawtschuk ist ein russischer Kolumnist und Blogger.

Mehr zum Thema – EU wird “für Jahrzehnte” von Öl-Importen aus den USA abhängig sein