No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

Städtetag: Niemand soll frieren, Habeck: Das werden wir sehen

rtnews by rtnews
13/07/2022
Reading Time: 4 mins read
0 0
0
0
SHARES
21
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Der Deutsche Städtetag versucht, die Ängste vieler Bürger vor einem Winter des Frierens zu beschwichtigen. Sie hätten Priorität bei der Versorgung. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck grätschte sofort dazwischen. Alle müssten “ihren Anteil leisten”.

“Niemand soll im Winter frieren müssen”, lautet die Aussage der stellvertretenden Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Verena Göppert, heute gegenüber den Medien. Private Verbraucher seien besonders geschützt, bei ihnen werde zuletzt gespart. Auch Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy meinte: “Einkommensschwache dürfen im Winter nicht in kalten Wohnungen sitzen. Energiepolitik ist auch Sozial- und Wirtschaftspolitik.”

Die kommunalen Versorger seien allerdings in einer Zwangslage: “Wenn Stadtwerke die Preissteigerungen an die Verbraucher weitergeben, werden viele Haushalte überfordert. Geben sie die Preissprünge nicht weiter, drohen sie pleitezugehen. Dann steht die Versorgungssicherheit auf dem Spiel.” Schließlich müssten sie zu den überhöhten Preisen einkaufen.

Hinter der Sorge Dedys steht das Problem, dass an vielen Orten die kommunalen Versorger als größte Anbieter und damit Grundversorger die Versorgung unternehmen müssen, wenn kleinere Gaslieferanten zusammenbrechen. Diese Entwicklung begann bereits im Frühjahr. Sollten die kommunalen Unternehmen Verluste machen oder gar von der Pleite bedroht sein, müssten die Kommunen als Eigentümer dafür haften. Viele Kommunen, die bereits seit Jahren unter Haushaltsaufsicht stehen, dürften ihre Energieversorger in dieser Lage nicht halten können, wenn sie dabei von Landes- oder Bundesebene nicht unterstützt werden.

“Nicht jede Preissteigerung wird sich mit Steuergeld auffangen lassen, das ist klar”, sagte Dedy, setzte aber auf eine gesetzliche Umlage, die die erhöhten Gaspreise zumindest regional angleichen würde – und appellierte: “Wir alle müssen sparen, sparen, sparen.”

Viele Kommunen haben jetzt bereits in Schwimmbädern die Wassertemperatur abgesenkt oder die Nachtbeleuchtung reduziert. Die Städte arbeiteten zusammen mit ihren Versorgern auch an Notfallplänen, falls das Gas rationiert werden sollte.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, das dafür zuständig wäre, die Rationierungen zuzuteilen, erklärt allerdings bisher nur: “In Bezug auf Gas-Mangel sind die Fachleute im Bereich Kritische Infrastrukturen sehr wachsam und im ständigen Austausch mit der Bundesnetzagentur.” Man wolle “die Lage genau bewerten (…) können und wenn nötig Ableitungen für den Bevölkerungsschutz (…) ziehen”. Das Gemeinsame Kompetenzzentrum von Bund und Ländern sei noch im Aufbau. Diese Aussage erweckt nur begrenzt Vertrauen.

Die Wohlfahrtsverbände haben sich teils schon mehrfach mit Bedenken geäußert. So hatte der Sozialverband VdK beispielsweise bereits Anfang Juni erklärt, die Aufforderungen zum Energiesparen seien gerade für die ärmere Bevölkerung schwer zu befolgen. Wer arm sei, “hat kein Geld für eine gut isolierte Wohnung oder einen sparsamen Kühlschrank”. Ein Problem, das seit Jahren bekannt ist; auf den damals erfolgten Vorschlag, zumindest die Haushaltsgeräte außerhalb des Regelsatzes zu finanzieren, um eine Anschaffung sparsamerer Geräte möglich zu machen, erfolgte aber bisher keine Reaktion. Jetzt wurde diese Forderung durch jene nach einem Kündigungsschutz für Härtefälle ergänzt. Wärmestuben, wie sie mehrere Kommunen bereits angedacht hätten, seien jedenfalls keine Lösung.

Auch die Vizepräsidentin des Sozialverbands Deutschland, Ursula Engelen-Kefer, appellierte, die Ängste vieler Menschen vor dem kommenden Winter ernst zu nehmen. “Viele fragen sich bereits jetzt, ob sie im Winter in einer kalten Wohnung sitzen müssen oder ob sie vielleicht sogar auf der Straße landen, weil sie ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können.” Tatsächlich rechnen die Banken bereits mit einer Welle insolventer Verbraucher.

Während bisher weder die Strukturen aufgebaut sind, um mit einer realen Notlage umzugehen, noch die erforderliche Absicherung für kommunale Versorger wie für finanziell schwache Bürger steht, ist Wirtschaftsminister Robert Habeck bereits dabei, die Prioritäten zu ändern. “Die europäische Notfallverordnung Gas sieht vor, dass kritische Infrastruktur und Verbraucher geschützt sind und Industrie und Wirtschaft nicht”, erklärte er heute bei einem Besuch in Wien. Ein Vorrang für Verbraucher sei nur für kurzfristige Ausfälle sinnvoll. “Das ist aber nicht das Szenario, das wir jetzt im Moment haben.” Die beruhigenden Zusicherungen des Städtetags waren also kaum veröffentlicht, als der Bundeswirtschaftsminister ihre Grundlage bereits in Frage stellte. Auch Verbraucher müssten “ihren Anteil leisten”.

Wozu diese ganze Not gut sein soll, scheint längst nicht mehr gefragt zu werden. Dafür liefert Habeck einen Spruch der Kategorie “Was uns nicht umbringt, macht uns nur stärker”: “Unter der Oberfläche sind gerade mächtige Bewegungen im Gange, die, wenn wir diese Zeit durchstehen, diesen Kontinent, Österreich und Deutschland stark und stärker machen.”

Mehr zum Thema – Wie die US-Elite mit Habecks Hilfe den “deutschen Michel” verdummen und verarmen will



Source link

Tags: dasFrierenHabeckniemandsehensollStädtetagWerdenWir
rtnews

rtnews

Related Posts

Bericht: Ukraine wird nicht zu NATO-Gipfel nach Den Haag eingeladen
Deutschland

Bericht: Ukraine wird nicht zu NATO-Gipfel nach Den Haag eingeladen

15/05/2025
0
Deutsche Neonazi-Truppe in ukrainischen Streitkräften: "Moskau muss brennen"
Deutschland

Deutsche Neonazi-Truppe in ukrainischen Streitkräften: "Moskau muss brennen"

15/05/2025
0
CNN: Trump macht Zugeständnisse an den Iran
Deutschland

CNN: Trump macht Zugeständnisse an den Iran

15/05/2025
0
Schweiz setzt 16. EU-Sanktionspaket gegen Russland um und weitet Strafen gegen Weißrussland aus
Deutschland

Schweiz setzt 16. EU-Sanktionspaket gegen Russland um und weitet Strafen gegen Weißrussland aus

15/05/2025
3
Auf Lateinamerika-Gipfel in China: Xi unterstützt Panama im Konflikt mit USA
Deutschland

Auf Lateinamerika-Gipfel in China: Xi unterstützt Panama im Konflikt mit USA

15/05/2025
0
Russische Kriegsschiffe: Erst Da Nang, jetzt Seemanöver mit Vietnams Marine
Deutschland

Russische Kriegsschiffe: Erst Da Nang, jetzt Seemanöver mit Vietnams Marine

15/05/2025
2
Next Post
Wolhynien und der Schlangenmensch von Warschau – Wie Polens Premier die Geschichte verbiegt

Wolhynien und der Schlangenmensch von Warschau – Wie Polens Premier die Geschichte verbiegt

Liveticker zum Ukraine-Krieg − Baerbock: Kein Kontakt mit Lawrow seit Februar

Liveticker zum Ukraine-Krieg − Baerbock: Kein Kontakt mit Lawrow seit Februar

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Bericht: Ukraine wird nicht zu NATO-Gipfel nach Den Haag eingeladen
  • Deutsche Neonazi-Truppe in ukrainischen Streitkräften: "Moskau muss brennen"
  • CNN: Trump macht Zugeständnisse an den Iran
  • Schweiz setzt 16. EU-Sanktionspaket gegen Russland um und weitet Strafen gegen Weißrussland aus
  • Auf Lateinamerika-Gipfel in China: Xi unterstützt Panama im Konflikt mit USA

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Die Axt im Kopf erspart Strack-Zimmermann
  2. picrin saeure zu Bayern: CSU-Gesundheitsministerin will Krankenhäuser "auf Kriegsfall vorbereiten"
  3. picrin saeure zu "Bereit sein, für Deutschland zu sterben" – Konservative Parteien fordern Rückkehr zur Wehrpflicht
  4. picrin saeure zu Letzte INSA-Umfrage vor der Wahl: Union und Grüne verlieren
  5. picrin saeure zu Freie Arztwahl nur noch gegen Aufpreis? Vorstoß der Adenauer-Stiftung polarisiert
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?