Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz “ist für seine einfältigen Ideen bekannt”, sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow auf einer Pressekonferenz in Vientiane, Laos.
Er kommentierte damit eine Äußerung von Scholz, der Anfang der Woche über die Möglichkeit gesprochen hatte, auf die Stationierung von US-Raketen in Deutschland zu verzichten, falls Russland seine Militäroperation gegen Kiew beendet.
Berlin und Washington hatten im Juli angekündigt, dass ab 2026 US-Marschflugkörper in Deutschland stationiert werden sollen. Die Stationierung dieser Waffen war im Rahmen des aus der Zeit des Kalten Krieges stammenden INF-Vertrags (Intermediate-Range Nuclear Forces) verboten worden, doch Washington hatte sich 2019 aus dem Abkommen zurückgezogen. Russland hielt sich nach dem Rückzug der USA mehrere Jahre lang an den Vertrag. Im Juni jedoch warnte Präsident Wladimir Putin, dass Moskau als Reaktion auf die “feindlichen Handlungen” der USA die Produktion von ehemals verbotenen Raketensystemen wieder aufnehmen könnte.
Auf einer Pressekonferenz in Berlin Anfang der Woche wies Scholz Bedenken zurück, dass die westlichen Pläne die Spannungen mit Russland weiter verschärfen könnten. Er argumentierte, dass zuerst Moskau seine Militäroperation gegen Kiew beenden müsse, um die Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland abzuwenden.
Lawrow sagte, “niemand hat Scholz gefragt, ob die Deutschen diese Stationierung wollen oder nicht”. “Wieder einmal, als die Nachricht bekannt wurde, erklärte er schlicht und einfach: ‘Ich begrüße die Entscheidung der USA, die Raketen in Deutschland zu stationieren’ … er hat nicht verheimlicht, dass die Entscheidung eine amerikanische war”, so der Minister.
Lawrow betonte, dass das Problem nicht die Stationierung der Raketen sei, und erklärte, dass Moskaus Militäroperation darauf abziele, “die Bedrohungen für die Sicherheit Russlands zu beseitigen, die in der Ukraine entstanden sind, wo NATO-Militärstützpunkte errichtet werden sollten, auch am Asowschen Meer”.
Lawrow unterstrich des Weiteren, dass die militärische Sonderoperation auch dem Schutz der Bevölkerung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk diene, die sich nach einem Referendum im Jahr 2022 Russland angeschlossen hatten.
Der stellvertretende Außenminister Sergei Rjabkow hatte zuvor erklärt, Moskau behalte sich das Recht vor, Raketen mit Nuklearsprengköpfen zu stationieren, falls die USA ihre Pläne zur Stationierung von Langstreckenraketen in Deutschland weiterverfolgen sollten.
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