Von Gert Ewen Ungar
Es war ein weiteres tiefes Tal in der an journalistischen Tälern nicht armen deutschen Medienlandschaft: Sandra Maischberger hat in ihrer Sendung den ukrainischen Machthaber Wladimir Selenskij interviewt. Das im Rahmen seines Besuchs auf der Münchner Sicherheitskonferenz aufgezeichnete Interview mit Selenskij lässt es an jeder journalistischen Distanz und der darauf basierenden Professionalität fehlen. Maischberger verfällt in die Rolle eines Groupie-Girls, das seinen Politik-Star anhimmelt, von dem es dachte, dass es ihm nie persönlich begegnen wird. Das Interview ist schlicht peinlich.
Es bringt auch keine neuen Erkenntnisse. Selenskij darf unwidersprochen Floskeln dreschen, über das Verhältnis zu seinem Sohn sinnieren und seine Fähigkeiten als Synchronsprecher loben. Wenn Frieden ist, wird er wieder Anzug tragen, erfährt der Zuschauer, den das vermutlich wenig interessiert. Was Selenskij konkret für Frieden tun will, erfährt man dagegen nicht.
Zuvor wiederholten noch einmal der Ukraine-Korrespondent der ARD Wassili Golod, die Moderatorin Bettina Böttinger und der Journalist Wolfram Weimer das deutsche Propaganda-Narrativ, damit es in den Köpfen des ARD-Publikums auch gut und tief verankert bleibt: Putin hat die Ukraine anlasslos überfallen, Westeuropa muss daher wegen der russischen Aggression aufrüsten und die Ukraine unterstützen.
Welchen Anteil Deutschland mit der Sabotage von Minsk II zur Entwicklung des Konflikts beigetragen hat, diskutieren die Teilnehmer ebenso wenig wie die Frage, was deutsche Außenminister im Jahr 2014 in Kiew auf dem Maidan zu suchen hatten. Was man nahezu mit Händen greifen kann, ist die deutsche Hybris. Bis hin zur Moderatorin sind alle davon überzeugt, dass Deutschland ohne jeden Tadel ist. Man muss sich gut von der Außenwelt abgeschottet haben, um diesen unverbrüchlichen Glauben an das Edle in der deutschen Außenpolitik so authentisch rüberbringen zu können, wie es diese Viererrunde in der ARD tut. Was hat man nur falsch gemacht, dass man jetzt nicht mit am Verhandlungstisch sitzt, fragt man sich bei Maischberger allen Ernstes.
Der Grund, warum die EU und Deutschland nicht mit am Verhandlungstisch sitzen, ist schnell gefunden. Der Grund ist: Sie sind völlig unzuverlässige Partner. Die USA und Russland haben aus Minsk II die richtige Lehre gezogen. Deutschland ist unglaubwürdig. Allein schon die Tatsache, dass Selenskij sich vor Maischberger unwidersprochen brüsten durfte, wie hart er im Normandie-Format verhandelt habe, zeigt den Unwillen der im Sendestudio Versammelten, die Beteiligung Berlins an der Eskalation des Konflikts einzugestehen.
Es gab damals eigentlich nichts zu verhandeln, denn Minsk II war ein völkerrechtlich bindender Vertrag, der in 13 Punkten festschrieb, wie der Weg zum Frieden in der Ukraine nach Ausbruch des Bürgerkriegs zu gehen ist. Die Ukraine zur Umsetzung von Minsk II zu drängen, war die Chance Deutschlands, der Welt zu zeigen, dass es zur Gestaltung fähig ist und Verantwortung für die europäische Friedensordnung übernehmen kann. Diese Chance wurde vollständig vertan. Sie kommt absehbar in den nächsten Dekaden nicht wieder. Natürlich sitzt die Bundesrepublik aus guten Gründen nicht mit am Verhandlungstisch. Berlin hat es vergeigt. Doch davon fällt bei Maischberger kein Wort.
Stattdessen ergehen sich die Anwesenden in Träumereien von einer wehrhaften Europäischen Union. Dass man die EU gar nicht aufrüsten muss, wenn man zum Prinzip der kollektiven Sicherheit zurückkehrt – auch darüber fällt selbstverständlich kein Wort. Es ist inzwischen Standard bei den Öffentlich-Rechtlichen, dass tatsächlich kontroverse Standpunkte gar nicht mehr diskutiert werden. Diskutiert wird zwischen Personen mit weitgehend gleicher Meinung lediglich darüber, wie der eingeschlagene Weg am besten auszugestalten ist.
Aber selbst dabei wiederholt man alle Fehler, die bereits gemacht wurden. So verweist Wolfram Weimer beim Thema Aufrüstung auf das im Vergleich mit den fünf wirtschaftsstärksten EU-Ländern niedrige russische BIP. Wenn man sich zusammentut, klappt es auch mit der Rüstungsproduktion, glaubt er. Man kann dann Russland zeigen, wo der Hammer hängt, suggeriert er.
Diese Idee ist nicht neu und wurde bereits durchdekliniert. Die EU schaute auf das russische BIP, schaute auf ihres und kam zu dem Schluss: Russlands schwache Wirtschaft ruinieren wir innerhalb kürzester Zeit durch Sanktionen. Am 25. Februar 2022, einen Tag nach Beginn der militärischen Sonderoperation in der Ukraine, wurden mit großer Klappe Sanktionen verhängt, die den Niedergang der russischen Wirtschaft einleiten sollten. Heute steht die Europäische Union vor einem Scherbenhaufen, während die russische Wirtschaft boomt.
Das sieht auch für die Rüstung nicht anders aus. In Russland ist die Rüstungsindustrie überwiegend staatlich, in der EU aber privatwirtschaftlich organisiert. Dort muss man immer noch Aktionäre und Fonds mit durchfüttern, bevor das System eine Patrone ausspuckt. Die EU wird auch in diesem Bereich den gleichen Bankrott erleben, wie hinsichtlich der Wirtschafts-Sanktionen. Aber Lernen aus Fehlern ist aktuell keine deutsche Stärke.
Die Teilnehmer kauen dann noch das Thema Friedenstruppen in der Ukraine durch. Die Europäische Union will am System der Konfrontation mit Russland festhalten, daher wird sie auch da mit großer Sicherheit bestenfalls am Katzentisch landen. Ziel der aktuellen Verhandlungen ist nach Aussagen sowohl aus Moskau als auch aus Washington, den Konflikt dauerhaft zu lösen. Das bedeutet, dass die Konfrontation, zu der die EU bereit ist, durch ein System der kollektiven Sicherheit ersetzt werden muss. Die Stänkerer müssen daher draußen gehalten werden. Das hat man in der ARD-Runde offenbar ebenso wenig verstanden wie in der EU selbst.
Ansonsten dürfen sich in der Sendung noch die Vorsitzenden der SPD und FDP in der Öffentlichkeit einmal mehr darüber streiten, wer am Scheitern der Koalition nun wirklich Schuld hat. Auch hier gibt es keinen Erkenntnisgewinn. Keine neue Erkenntnis ist dann schließlich auch, dass man sich die Talkrunden in den Öffentlich-Rechtlichen eigentlich ersparen kann. Schade um die Zeit.
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