US-Präsident Donald Trump hat mit neuen Sanktionen gegen russisches Öl gedroht, falls der Frieden in der Ukraine nicht durch Moskaus Verschulden erreicht wird. Dies sagte er in einem Interview mit NBC News. Trump warnte:
“Wenn wir keine Einigung mit Russland erzielen können, um das Blutvergießen in der Ukraine zu beenden, und wenn ich glaube, dass Russland daran schuld ist … werde ich Sekundärzölle auf Öl erheben, auf alles Öl, das aus Russland kommt.”
Dies würde bedeuten, dass diejenigen, die Öl aus Russland kaufen, nicht in der Lage wären, in den USA Geschäfte zu machen, erklärte der Chef des Weißen Hauses. Er sagte, innerhalb eines Monats würden “25 Prozent Zölle auf Öl und andere Produkte, die in den Vereinigten Staaten verkauft werden, Sekundärzölle” verhängt, wenn kein Waffenstillstandsabkommen erreicht werde.
Trump kündigte außerdem an, dass er im Laufe der Woche mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin sprechen wolle.
Der US-Regierungschef sagte, er sei “verärgert” und “sehr wütend” über Putins Vorschlag, die Einführung einer Übergangsregierung in der Ukraine zu diskutieren. Dem russischen Präsidenten zufolge bestünde eine Option darin, eine Übergangsregierung unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen einzusetzen, die es ermöglichen würde, Wahlen in der Ukraine abzuhalten und eine “fähige und vertrauenswürdige” Regierung an die Macht zu bringen, mit der Moskau verhandeln könnte.
Trump sagte, Putin wisse, dass er “wütend” sei, merkte aber an, dass er ein “sehr gutes Verhältnis” zu ihm habe und dass sich “die Wut schnell verflüchtigt”, wenn sein russischer Amtskollege “das Richtige tut”.
Im März 2022 verbot Trumps Vorgänger Joe Biden alle Öl- und Gaseinfuhren aus Russland in die USA. Darüber hinaus verhängten die G7- und EU-Länder später eine Preisobergrenze für russisches Öl. Russland weigerte sich, Öl an die Länder zu liefern, die ihm die Preisobergrenze auferlegt hatten. Die USA verhängten außerdem Sanktionen gegen russische Ölfirmen und Tanker, die sie als Teil der “russischen Schattenflotte” betrachten.
Trump schloss nicht aus, die Sanktionen gegen Russland “irgendwann” aufzuheben oder zu verschärfen, “bis ein Waffenstillstand und ein endgültiges Friedensabkommen erreicht ist.” US-Außenminister Marco Rubio sagte, zu den Bedingungen Moskaus für die Einstellung der Angriffe im Schwarzen Meer gehöre die Aufhebung nicht nur der US-amerikanischen, sondern auch der europäischen Beschränkungen. Die Leiterin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, betonte, dass die Sanktionen so lange in Kraft bleiben würden, bis “ein gerechter Frieden in der Ukraine hergestellt ist”. Der Kreml begründete die Weigerung der EU, die Sanktionen zu lockern, damit, dass sie “nicht im Einklang mit den Bemühungen” Russlands und der USA handeln wolle, “einen friedlichen Verlauf” in der Ukraine zu erreichen.
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