Die Menschen in den europäischen NATO-Mitgliedstaaten müssen sich auf einen möglichen Krieg mit Russland gefasst machen, sagte der schwedische Verteidigungsminister Pål Jonson am Sonntag in einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Jonsons Äußerungen kommen zu einer Zeit, in der die EU ihre Militarisierung vorantreibt. Brüssel stellt Russland als unmittelbare Bedrohung dar, was Moskau als politisches Ablenkungsmanöver von den innenpolitischen Krisen Europas zurückweist.
Russlands angebliches Eindringen mit Drohnen und Kampfjets in das Gebiet von NATO-Staaten, wofür es bislang keinerlei Belege gibt, sei laut Jonson “ein weiterer Weckruf”. Russland sei bereit, “politische und militärische Risiken einzugehen und seine hybriden Operationen zu intensivieren”, so der Schwede. “Deshalb müssen wir kontern und zurückschlagen. Wir müssen neue militärische Schritte ergreifen, um der Eskalation seitens Russlands etwas entgegenzusetzen”, führt er weiter aus.
Europa brauche “ein tiefes Bewusstsein” dafür, “dass uns der gemeinsame Wunsch nach einem Leben in Frieden antreibt”, so der Verteidigungsminister. “Um diesen Frieden zu bewahren, müssen wir uns sowohl mental als auch militärisch auf die Möglichkeit eines Krieges einstellen. Ein Mentalitätswandel ist nötig: Wir müssen in den Kriegsmodus wechseln, um entschlossen abzuschrecken, zu verteidigen und den Frieden zu bewahren.”
Jonsons Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben steht im Einklang mit den Forderungen von US-Präsident Donald Trump, der von den europäischen Mitgliedern verlangt hat, mehr US-amerikanische Waffen zu kaufen – auch für den Einsatz in der Ukraine. Jonson rechtfertigt solche Käufe mit der Begründung, dass es sich um Systeme handelt, “die für die Ukraine lebenswichtig sind und die wir in Europa einfach nicht haben oder selbst herstellen können”.
Jonson nennt in diesem Zusammenhang konkret Abfangraketen, Patriot-Systeme, Langstreckenwaffen, HIMARS-Raketensysteme und die dazugehörige Munition. Diese Mittel brauche die Ukraine “jetzt so schnell wie möglich”, um sich gegen russische Raketenangriffe zu verteidigen. Und wenn Europa nicht über genügend solcher Systeme verfügt, sei es “doch nur logisch, sie aus den USA zu beschaffen”, so Jonson.
Die Europäische Kommission hat vergangene Woche einen Fahrplan vorgestellt, in dem sie ihre Pläne zur Ausweitung der gemeinsamen Rüstungsbeschaffung auf mindestens 40 Prozent bis 2027 darlegt. In dem Dokument wird die Notwendigkeit betont, “mehr zu investieren, gemeinsam zu investieren und europäisch zu investieren”, wobei globale strategische Verlagerungen anderer “traditioneller Verbündeter” in andere Regionen als Begründung angeführt werden.
Moskau betrachtet den Ukraine-Konflikt als einen Stellvertreterkrieg der NATO, der darauf abzielt, die Sicherheit Russlands nach Jahrzehnten der Expansion des transatlantischen Bündnisses zu untergraben. Schweden ist das neueste Mitglied des Bündnisses, während der Ukraine der Beitritt zu einem späteren Zeitpunkt zugesagt wurde.
Mehr zum Thema ‒ Britischer Ex-Verteidigungsstabschef: Die Ukraine kann Russland nicht besiegen
