Moskau behält sich das Recht vor, im Falle einer Aggression westlicher Länder Atomwaffen einzusetzen – auch wenn diese “nur” mit konventionellen Waffen geschieht. Hieran erinnerte der Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen Föderation, ehemaliger Verteidigungsminister Sergei Kuschugetowitsch Schoigu, in einem Interview an die russische Nachrichtenagentur TASS:
“Im November 2024 wurden Änderungen an den Grundlagen der staatlichen Politik der Russischen Föderation im Bereich der nuklearen Abschreckung vorgenommen, wonach sich Russland im Falle einer Aggression gegen unser Land oder die Republik Weißrussland, auch unter Einsatz lediglich konventioneller Waffen, das Recht vorbehält, Atomwaffen einzusetzen.”
Was die Russische Föderation in diesem Kontext als Aggression werten wird, darüber klärte Schoigu wie folgt auf:
“Im Einklang mit der Nationalen Sicherheitsstrategie der Russischen Föderation hält es unser Land für legitim, im Falle unfreundlicher Aktionen ausländischer Staaten, die eine Bedrohung für die Souveränität und territoriale Integrität der Russischen Föderation darstellen, symmetrische und asymmetrische Maßnahmen zu ergreifen, die notwendig sind, um solche Aktionen zu unterbinden und ihre Wiederholung zu verhindern.”
Die nukleare Abschreckung, so der Sekretär des russischen Sicherheitsrats, “erfolgt gegenüber Staaten und Militärkoalitionen, die Russland als potenziellen Feind betrachten und über Massenvernichtungswaffen oder ein erhebliches Kampfpotenzial an Streitkräften allgemeiner Zweckbestimmung verfügen. “
Darüber hinaus gelten solche Maßnahmen auch für Staaten, die ihr Gebiet und ihre Ressourcen für die Vorbereitung und Durchführung einer Aggression gegen die Russische Föderation zur Verfügung stellen.
Russland, so Schoigu, “beobachtet aufmerksam die militärischen Vorbereitungen der europäischen Länder”.
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