Am Dienstag hat das US-Finanzministerium erneut Strafmaßnahmen gegen Russland beschlossen. Damit geht die Behörde gegen russische Staatsmedien vor, zu denen der Fernsehsender RT, die Mediengruppe Rossija Segodnja, die Nachrichtenagentur RIA Nowosti und das Nachrichtenportal Sputnik sowie TV-Nowosti und die Videoagentur Ruptly gehören. Betroffen sind auch mehrere Topmanager. Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa reagiert darauf mit einer Stellungnahme. Washington habe bereits mehrfach Aktivitäten russischer Medien drastisch eingeschränkt, schreibt sie in einem Beitrag auf Telegram. Und weiter:
“Das weist auf den unumkehrbaren Verfall des demokratischen Staates in den Vereinigten Staaten und seine Umwandlung in eine totalitäre neoliberale Diktatur hin.”
Sacharowa wirft Washington vor, die Mainstreammedien für Angriffe auf russische Medien einzusetzen. Ihrer Ansicht nach sind diese Angriffe ein Ergebnis sorgfältig durchdachter Operationen der Geheimdienste, die darauf abzielen, künftig jeglichen Dissens national und global aus dem Informationsraum zu beseitigen. Aktuell sei es für die US-Regierung wichtig, einen medialen Hintergrund zu schaffen, um im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im November für sie günstige Entscheidungen treffen zu können. Dabei bestehe Washingtons Hauptaufgabe darin, so die Sprecherin, die eigene Bevölkerung mit einer vermeintlichen “Bedrohung durch Russland” einzuschüchtern. Sacharowa wörtlich:
“Im Zentrum dieser neuen Version der ‘Hexenjagd’ steht der Wunsch, die Gesellschaft in einen Zustand permanenten Stresses zu stürzen, ihr in einem Labor erzeugte Phobien einzuflößen und das Bild eines verborgenen äußeren Feindes aufzubauen, indem man Russland diese Rolle zuschreibt.”
Es seien aber die Vereinigten Staaten selbst, die sich permanent in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischten, das Recht auf Zugang zu Informationen verletzten und zugleich ihre Position aggressiv durchsetzten, stellt die Diplomatin klar. Ferner betont sie, dass die Ausweisung russischer Journalisten aus den USA und weitere Versuche, deren Aktivitäten unter anderem durch Reisebeschränkungen zu behindern, die Grundlage für symmetrische und asymmetrische Maßnahmen gegen US-amerikanische Medien darstellten.
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